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180.000 Syrer auf der Flucht

Europa ist bei humanitärer Hilfe gefragt

Von Annette Riedel

Flüchtlingslager im türkischen Boynuyogun nahe der syrischen Grenze.
Flüchtlingslager im türkischen Boynuyogun nahe der syrischen Grenze. (AP)

Ziel der syrischen Flüchtlinge sind vor allem die vier Nachbarstaaten Jordanien, Irak, Libanon und die Türkei. Die hat bereits rund 80.000 aufgenommen. Hilfe in Form von Unterkunft, Verpflegung und medizinischer Versorgung ist dringend nötig.

Über eine Million Menschen befinden sich innerhalb der syrischen Landesgrenzen auf der Flucht. Mindestens 180.000 sind ins Ausland geflohen, schätzen die Vereinten Nationen. Menschen für deren Unterkunft, Verpflegung, Unterstützung, medizinische Versorgung aufgekommen werden muss. Überwiegend von den vier Nachbarstaaten Syriens: Vor allem von der Türkei, die mit bis dato knapp 80.000 die größte Zahl der Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen hat, vom Irak, Libanon, von Jordanien. Sie brauchen finanzielle Unterstützung und sie bekommen finanzielle Unterstützung:

"Wir haben unsere Unterstützung massiv aufgestockt. Seit Beginn des Jahres haben wir unsere Hilfe bereits zwei Mal verdoppelt. Bis jetzt haben wir, das heißt die EU-Kommission und die EU-Länder insgesamt rund 150 Millionen Euro zur Verfügung gestellt."

… rechnet David Sharrock vor, Sprecher der zuständigen EU-Kommissarin für Humanitäre Hilfe und Krisenreaktion, [Kristalina] Georgieva. Die EU organisiert die Hilfe für Syrienflüchtlinge nicht selbst sondern tritt hauptsächlich als Geldgeber auf.

"Wir haben einen Experten aus der EU-Kommission in Damaskus. Und wir arbeiten partnerschaftlich eng mit Hilfsorganisationen wie dem syrischen Roten Halbmond zusammen. Sowohl in Syrien als auch im Grenzgebiet zum Libanon, zum Irak, zur Türkei und Jordanien."

In Syrien selbst ist die Lage für die dort noch agierenden internationalen humanitären Organisationen äußerst schwierig. Für die EU Kommission steht im Vordergrund die Forderung an alle Konfliktparteien, dass sie sich an die Regeln des humanitären Völkerrechts halten - vor allem im Umgang mit unbeteiligten Zivilisten. Und dass der Zugang für die humanitären Helfer vereinfacht wird.

"Unsere größte Sorge gilt im Moment denjenigen, die innerhalb der syrischen Grenzen auf der Flucht sind. Wir fordern, dass wir besseren Zugang zu diesen Menschen bekommen. Dann könnten wir noch deutlich mehr für sie tun."

Da sich die Lage in Syrien in den letzten Wochen deutlich zugespitzt hat, hat der Strom von Menschen spürbar zugenommen, die das Land verlassen wollen. Allein in der vergangenen Woche flohen dreißigtausend. In die Türkei kamen teilweise 3500 Menschen in 24 Stunden. Das Land hatte zuletzt vorübergehend die Grenzen geschlossen. Die Türkei will die Grenze aber im Prinzip offen halten. Sie fordert aber mehr internationale Unterstützung.

Die meisten syrischen Flüchtlinge bleiben in den Nachbarländern, aber einige Tausend machen sich auch auf Richtung EU-Länder, landen in erster Linie an der türkisch-griechischen Grenze. Und dann sind die Flüchtlinge nicht mehr nur ein Thema für die EU-Kommissarin für Humanitäres sondern auch für EU-Innenkommissarin Malmström. Deren Sprecher, Michele Cercone, erläutert:

"Wir kooperieren mit den griechischen Behörden, mit dem Ziel, dass sie das Grenzaufsichtspersonal verstärken. Wir wollen eine bessere Kontrolle der illegalen Einwanderungsströme. Aber wir wollen auch, dass Flüchtling und Asylbewerber, die internationalen Schutz brauchen, jede Unterstützung bekommen, die sie benötigen."

Und dafür ist eine Abordnung mit Vertretern der EU-Kommission, des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen und der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen – Frontex – derzeit in Griechenland, um zu sehen, wie Athen sachdienlich unterstützt werden kann. Es ist dieses aber keine spezielle Mission wegen der syrischen Flüchtlingen, sondern Teil eines Kooperationsprojekts, das jetzt zusätzliche Bedeutung bekommen hat. Ansonsten gilt: die Sicherheit an den Grenzen, selbst EU-Außengrenzen, ist Ländersache:

Ob und wie viele der Syrienflüchtlinge welche EU-Ländern temporär oder auf Dauer aufnehmen werden – das wird eines der Themen sein, die die EU-Innenminister demnächst diskutieren werden.

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