Samstag, 16.12.2017
StartseiteKommentare und Themen der WocheMartin Schulz' kapitaler Fehler23.11.2017

Absage an GroKoMartin Schulz' kapitaler Fehler

SPD-Chef Martin Schulz habe mit der wiederholten Absage an eine Große Koalition einen kapitalen Fehler gemacht, kommentiert Theo Geers. Er habe die SPD damit auf einen toten Ast getrieben, von dem sie schleunigst herunterklettern müsse. Neuwahlen seien für die SPD keine attraktive Option.

Von Theo Geers

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Der Vorsitzende der SPD, Martin Schulz, spricht am 12.11.2017 in Berlin nach einer Diskussion mit Parteimitgliedern aus Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern über die Erneuerung der Partei nach der Bundestagswahl.  (picture alliance / dpa / Gregor Fischer)
Martin Schulz steht mit seinem wiederholten Nein zu einer Großen Koalition zunehmend allein da in der SPD. Denn für die SPD und fürs Land seien weder Minderheitsregierung nach Neuwahlen vernünftige Optionen, kommentiert Theo Geers. (picture alliance / dpa / Gregor Fischer)
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Eines dürfte jedem Sozialdemokraten inzwischen dämmern: Der schöne noch am Wahlabend verkündete Plan, wonach die SPD die kommenden vier Jahre in "splendid opposition" verbringen werde, in der sie, selbstbezogen aber glücklich, am eigenen Profil feilen könne, ohne dass die lästige Realpolitik dazwischen kommt - dieser Plan ist hinfällig. Die Verantwortung für das Land lässt sich nicht einfach mal eben abschütteln wie die Regentropfen von einem Regenschirm.

Dämmern dürfte jedem Sozialdemokraten inzwischen auch, welch kapitalen Fehler Martin Schulz gemacht hat, als er die am Wahlabend schnell verrammelte Tür zurück in eine Regierung Anfang der Woche noch ein zweites Mal zunagelte.

SPD müsse schnell vom toten Ast herunterklettern

Abgesehen davon, dass der bisherige Bürgermeister und Europapolitiker Martin Schulz damit erneut Zweifel säte, ob er Bundespolitik wirklich kann, hat er die SPD damit auf einen toten Ast getrieben, von dem sie schleunigst wieder runterklettern muss.

Neuwahlen fürchte man nicht, sagt Schulz, doch es klingt wie das Pfeifen im Walde. Welchen Blumentopf könnten die Sozialdemokraten denn dabei gewinnen? Etwa mehr Stimmen als beim letzten Mal? Eine Partei, die mit der Opposition liebäugelt und sich einer Regierungsbildung verweigert, ist für Wähler nicht sonderlich attraktiv. Für mehr Stimmen gibt es keine Garantie.

Dieses Land brauche keine Fähnchen-im-Wind-Regierung

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aber wären die Stimmenverhältnisse unter den Parteien nach einer erneuten Wahl nur wenig verändert. Wenn es für Schwarz-Gelb wie für Schwarz-Grün wieder nicht reicht, wenn die FDP Jamaika 2.0 schon heute ausschließt, wenn eine Links-Koalition weiter wegen der abenteuerlichen Vorstellungen der Linkspartei etwa in der Außenpolitik von selbst verbietet, dann wäre das Dilemma der SPD das gleiche wie jetzt. Wieder liefe es auf sie zu, wieder stünden zur Auswahl entweder die Tolerierung einer rein unionsgeführten Minderheitsregierung oder eben eine große Koalition.

Ersteres ist aber bestenfalls eine demokratietheoretische Option, mehr nicht. Dieses Land braucht keine Fähnchen-im-Wind-Regierung, die sich mal hier mal dort ihre Mehrheit sucht.

Bleibt nur Große Koalition. Und zwar jetzt

Und die Idee, eine Minderheitsregierung helfe Martin Schulz erst mal aus der Grube, die er selbst gegraben hat, überzeugt erst recht nicht. Das politische Befinden und die Gesichtswahrung eines SPD-Parteivorsitzenden kann doch wohl nicht über dem Wohl des Landes stehen.

Bleibt also nur Große Koalition. Und zwar jetzt. Und Martin Schulz? Sein Problem wäre nicht die Regierungsbildung. Die Tür bei der Union steht sperrangelweit offen, da wäre viel zu holen.

Nein – Martin Schulz' Problem ist seine eigene Ungeschicklichkeit auf dem Berliner Parkett. Aber Anfängerfehler kann man korrigieren. Der Bundespräsident ist dabei gewiss gerne behilflich.

Theo Geers, 1959 in Sögel geboren, Studium der Volkswirtschaft an der Universität Köln, seit 1984 freier Journalist u. a. für DLF, WDR und andere ARD-Anstalten, seit 1991 als Wirtschaftsredakteur beim Deutschlandfunk. 1997 bis 2001 Korrespondent in Brüssel, 2010 bis 2011 Redaktionsleiter Wirtschaft und Umwelt, seit 2012 Berliner Korrespondent für die Programme des Deutschlandradio, Themenschwerpunkt Wirtschaft und Finanzen.

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