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StartseiteAus Kultur- und SozialwissenschaftenWas bleibt vom Kommunismus?24.08.2017

Abschied von einer IllusionWas bleibt vom Kommunismus?

Zeithistoriker beleuchten das schwierige Verhältnis von Kommunismus und Sozialstaat, zugleich suchen sie nach Antworten für die Zukunft. Die reformerische Linke stehe heute in der Verantwortung, eine Sozialstaatlichkeit auf europäischer Ebene umzusetzen, meint etwa die Genfer Historikerin Sandrine Kott.

Von Andreas Beckmann

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Schild Ortsende: Liberalismus folgt, Sozialstaat durchgestrichen (imago / imagebroker)
Nach dem Ende des Kommunismus scheint es an Alternativen zum Neoliberalismus zu mangeln. (imago / imagebroker)
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"Ich glaube, dass die Illusion der Machbarkeit einer Alternative zum Kapitalismus, so wie sie durch die Sowjet-Union repräsentiert wurde, tatsächlich nicht wiederzubringen ist."

Thomas Lindenberger vom Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam klingt nicht wirklich traurig über diesen Befund. Dabei, sagt er, sind es gerade Akademiker und Intellektuelle, denen der Abschied vom Kommunismus am schwersten fällt.

"Dieser Abschied ist ja nicht nur einer vom kommunistischen Projekt als politischer Bewegung, als einer Staatsform und einer Utopie, die auf einem Großteil des Globus schon manifeste Gestalt angenommen hatte, sondern bedeutete, dass es auch das Überwinden einer Illusion in ideologischer, philosophischer Hinsicht war. Der Kommunismus war immer auch das Versprechen einer wissenschaftlichen Lehre der modernen Welt und ihrer Befreiung."

Dieses Versprechen einer Befreiung galt vor allem dem Proletariat. Doch das hatte sich schon Jahrzehnte vorher desillusioniert abgewandt. Wer wissen will, wie groß der Glaube etwa westdeutscher Arbeiter an kommunistische Ideale in den 70er Jahren war, braucht sich nur die Ergebnisse der DKP bei Bundestagswahlen anzuschauen. Die lagen nie über 0,3 Prozent.

"Man kann, glaube ich, schon sagen, dass in Ländern wie Italien, Frankreich und einigen anderen europäischen Ländern dieser Abschied von der Illusion sich viel länger hingezogen hat, teilweise noch mit einer Revitalisierung eines Reformkommunismus verbunden war, wenn man an den Eurokommunismus der 70er Jahre denkt."

"Die Basis vom Sozialstaat wurde im Krieg in Abwehr von Nazi-Deutschland erfunden"

Auch wenn der Kommunismus scheiterte, möchten ihm manche linke Vordenker auch heute noch eine positive historische Rolle zuschreiben. Als Gegenmodell zum Kapitalismus habe er zu dessen Zivilisierung beigetragen. Seit der Oktoberrevolution hätten die bürgerlichen Klassen in Europa und auf dem amerikanischen Kontinent permanent fürchten müssen, ihr Land an den Kommunismus zu verlieren, wenn sie der Arbeiterschaft nicht durch soziale Reformen entgegenkamen. Sandrine Kott, Professorin für Moderne Europäische Geschichte an der Universität Genf, sieht die Ursprünge der nach dem Zweiten Weltkrieg so erfolgreichen westlichen Wohlfahrtsstaaten aber ganz woanders.

"Ich glaube nicht, dass der Sozialstaat primär eine Antwort auf die Revolution ist. Die Basis vom Sozialstaat wurde im Krieg in Abwehr von Nazi-Deutschland erfunden."

Und zwar vom amerikanischen Präsidenten Roosevelt und dem britischen Premier Churchill 1941 in der "Atlantik-Charta". Darin versprachen sie allen Völkern, die sich dem Kampf gegen Hitler anschließen würden, ihnen nach Kriegsende beim Aufbau eines Sozialstaats zu helfen. Das, so Sandrine Kott, war eine Reaktion auf die sozialpolitischen Maßnahmen der Nationalsozialisten in einigen der von ihnen besetzten Länder, die bis etwa 1942 eine erstaunliche Propaganda-Wirkung zeigten. 

"Die Nazis, die Deutsche Arbeitsfront, aber auch das Reichsarbeitsministerium, haben immer versucht, die Sozialpolitik als Waffe zu verwenden. Das heißt das erste Gegenmodel war nicht die Sowjetunion, das war Nazi-Deutschland damals." 

"Der Sozialstaat ist auch der Nationalstaat"

Sandrine Kott war Mitglied einer Historiker-Kommission, die erst im Juni einen Bericht zur NS-Sozialpolitik vorgelegt hat. Daran wird etwa beschrieben, wie die Deutschen 1940 nach ihrem Überfall auf Belgien dort Sozialversicherungen einführten, für die belgische Gewerkschaften zuvor lange vergeblich gekämpft hatten. Deshalb hielten viele Belgier Kollaboration mit den Besatzern zunächst für eine vorteilhafte Option. Um sie und andere europäische Nationen für den Widerstand zu gewinnen und später auch für eine demokratische Neuordnung des Kontinents, so Sandrine Kott, mussten die westlichen Alliierte soziale Versprechen abgeben.

"Der Sozialstaat ist auch der Nationalstaat und über Sozialgesetzgebung, Sozialversicherung usw. hält man die Leute zusammen in der Nation. Der Sozialstaat ist nationen-bildend."

Das wussten Europas bürgerliche Kreise aber schon im 19. Jahrhundert, als etwa Bismarck erste Sozialgesetze einführte. Deren Notwendigkeit wurde natürlich durch die Revolutionen nach dem Ersten Weltkrieg nochmals unterstrichen, in denen Kommunisten nicht die führende, aber eine zentrale Rolle spielten. Wichtiger als das Vorbild des bolschewistischen Umsturzes waren für die Arbeiterbewegungen aber die Erfahrungen in ihrer jeweiligen Heimat, betont der Berliner Historiker Jürgen Kocka.

"Das war ein Erlebnis, man war dabei, man tat etwas. Zwar waren die Resultate nicht so, wie man erhofft hatte, aber es war eine Erfahrung von Partizipation, von Teilhabe, von Subjekt-Tätigkeit, nicht nur Objekt der Verhältnisse. Es ist gut, wenn Gesellschaften solche Erfahrungen haben."

Allerdings nur dann, ergänzt Jürgen Kocka, wenn die Revolutionäre nicht wie die Bolschewisten darauf setzten, die ganze Macht allein in ihren Händen zu konzentrieren, sondern alle sozialen Gruppen zu Kompromissen bereit waren.

"Wenn es gelang, diese eher auf Solidarität und Gemeinschaftlichkeit und auf Kollektivität setzende Dynamik der Arbeiterbewegungen zu verbinden mit den Traditionen des Liberalismus und der damit verbundenen Hochschätzung des Individuums und der Individualisierung, dann konnte etwas Gutes herauskommen."

Anders als Kommunisten waren deutsche Sozialdemokraten prädestiniert für eine solche, wenn man so will, frühe sozial-liberale Politik. Zum einen, weil es nirgendwo sonst eine so mitgliederstarke Arbeiterpartei gab. Und zum anderen, weil im Kaiserreich die bürgerlichen Freiheiten weit weniger entwickelt waren als etwa in Frankreich oder Großbritannien. Das politische Konzept der SPD war deshalb schon früh darauf angelegt, liberale wie soziale Menschenrechte durchzusetzen, erzählt der Historiker Stefan-Ludwig Hoffmann von der University of California in Berkeley.

"Es war so konzeptioniert, dass die Sozialdemokraten sowohl für klassische Bürgerrechte eingetreten sind wie das Versammlungsrecht, das Recht auf freie Meinungsäußerung und andere klassische Bürgerrechte, die ihnen ja zum Teil verwehrt wurden im Kaiserreich, in den Sozialistengesetzen. Sie haben aber zugleich den Kanon entscheidend erweitert, indem sie auch Kollektivrechte einschließlich des Rechts auf Arbeit in den Mittelpunkt gerückt haben." 

Sowjetunion drängt 1948 auf Selbstbestimmungsrecht der Völker

Dieses Recht auf Arbeit konnten Sozialdemokraten im Westen allerdings nie durchsetzen. Es blieb ein Alleinstellungsmerkmal zunächst der Sowjetunion und später aller Ostblockländer. Und noch eine weitere, bis heute international bedeutsame Rechtsposition geht auf die Kommunisten zurück, auch wenn ihre Erfindung gemeinhin dem früheren US-Präsidenten Woodrow Wilson zugeschrieben wird: das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Als Wilson es 1917 propagierte, hatte er vor allem die europäischen Minderheiten in den Großmonarchien Russland, Habsburg und Osmanisches Reich im Blick. Doch schon vor ihm war es Lenin gewesen, der ein solches Recht als Menschenrecht eingefordert hatte, und zwar mit Blick auf die Kolonialvölker in Asien und Afrika.

"1948 ist es wiederum die Sowjetunion, die auf eine Aufnahme des Selbstbestimmungsrechts der Völker in die allgemeine Erklärung drängt, das wird dann abgelehnt, aber später in den Ausschüssen, die dann die Menschenrechtspakte, die dann das konkrete Völkerrecht ausformulieren sollen, sind es dann v.a. die post-kolonialen Staaten, die auf das Recht auf Selbstbestimmung drängen und es mit den Menschenrechten verknüpfen."

Dass sie gemeinsam mit der Bewegung der Blockfreien in den Gremien der Uno die Dekolonialisierung der Welt vorangetrieben haben, bleibt für Stefan-Ludwig Hoffmann das größte historische Verdienst der kommunistischen Länder. Ein anderes sei die Förderung sozialer Frauenrechte, ergänzt die Berliner Historikerin Annette Leo, um die Feministinnen im Westen viel länger hätten kämpfen müssen. Berufstätigkeit und Mutterschaft seien in sozialistischen Ländern wie der DDR auf Grund der Sozialgesetzgebung viel einfacher zu vereinbaren gewesen als im Westen.

"Dass es über diese äußeren Bedingungen oftmals nicht hinausging und die Fragen der Lebensweise, der Beziehungen der Geschlechter zueinander, der wirklichen Gleichberechtigung auch in anderen als in ökonomischen Bereichen, das ist eine ganze andere Frage. Das ist immer als Debattenthema eher zurückgedrängt worden, weil es, das muss  man ja dazu sagen, in der DDR so etwas wie eine öffentliche Debatte, außer sie war von oben gelenkt, ja sowieso nicht gab."

Weltfrauenkongress in Moskau 1963 (picture alliance / dpa)Weltfrauenkongress in Moskau 1963 (picture alliance / dpa)

"Nebenwiderspruch zwischen Frauen und Männern"

Debatten zur Frauenfrage ließ die SED durchaus zu. Schließlich betrachtete sie sich auch als politische Erbin von Frauenrechtlerinnen wie Clara Zetkin. Doch für die Genossen gab es dabei eine Art ideologischer roter Linie: die Einheit der Arbeiterklasse durfte niemals in Frage gestellt werden durch Kontroversen zwischen den Geschlechtern.

"Das war sozusagen der Nebenwiderspruch, zwischen Männern und Frauen, und der Hauptwiderspruch war Kapital und Arbeit und das war dann auch so starr in der Theorie und auch der Propaganda. Das war ein wichtiges Dogma."

Das Erstarren im marxistisch-leninistischen  Dogma, das sich ja nicht nur auf dem Gebiet der Frauenpolitik beobachten ließ, ist für den Potsdamer Historiker Thomas Lindenberger der Hauptgrund, warum die historische Gesamtbilanz des Kommunismus so ernüchternd ausfällt. Selbst für diejenigen, die den gegenwärtigen Kapitalismus scharf kritisieren. 

"Es ist vor allem die extrem staatsfixierte Variante von Alternativen zu einem neoliberalen, soziale Ungerechtigkeiten auch verfestigenden oder erzeugenden Modell oder Weg abhanden gekommen. Eine etatistische, eine staatliche Regulierung der Wirtschaft anstelle des Marktes ist etwas, was so mit Sicherheit als Alternative nicht noch mal gedacht werden wird." 

Doch die Hoffnung auf eine gerechtere Gesellschaft werde weiterleben, da ist sich auch Jürgen Kocka sicher. Und die Arbeiterbewegung werde dabei auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen.

"Sie hat nicht ausgespielt, sie ist ganz wichtig für die Arbeiter und Arbeiterinnen und Angestellten, die sie vertritt. Sie ist außerdem von zentraler Bedeutung für das Aushandeln von Kompromissen und das zivilisierte Austragen von Konflikten. Ohne sie würde unser System des Kapitalismus und der bürgerlichen Gesellschaft und des Sozialstaats viel ungeordneter, planloser und auch ungerechter sein."

Auch wenn das Ideal des Kommunismus verblasst sei, meint Jürgen Kocka, werde sich der Großteil der Arbeiterschaft auch zukünftig politisch nach links orientieren.

"Besonders in Deutschland tendieren die meisten Arbeiter weiterhin zu Wahl-Präferenzen auf der Linken und das gilt auch im großen und ganzen für viele andere Länder, aber wir sehen in letzten Jahren in Teilen der Arbeiterschaft große Neigung, rechtspopulistische Protestbewegungen zu unterstützen und zu wählen wie Trump in Amerika, wie Le Pen in Frankreich oder die Brexit-Befürworter in England. Von daher sollten wir verstehen, dass es keineswegs ein für alle Mal klar ist, dass Arbeiter politisch progressiv oder links sich orientieren."

Außerhalb Europas und Nordamerikas Nur dort, wo eine sozialistische Arbeiterbewegung auf ein starkes liberales Bürgertum getroffen sei, habe sich historisch eine freiheitliche, aber gleichzeitig auf sozialen Ausgleich ausgerichtete Ordnung etabliert und stabilisiert, sagt Jürgen Kocka. seien diese Voraussetzung aber kaum gegeben. Das erscheine umso problematischer als eine starke Arbeiterbewegung gerade in den Ländern gebraucht werde, wo der Kapitalismus sich gerade erst entwickle.  

Würden wir uns einen globalgeschichtlichen Blick aneignen, dann kehrte die Arbeiterfrage zurück

"Wenn man in den globalen Süden blickt, dann erkennt man dort eine Form des prekären Arbeitens und Lebens, eine kapitalistische Ausbeutung von armer, ungeschützter Arbeit und riesige Ungleichheit. Diese Art von Ungleichheit ist schon sehr auffallend und wenn wir uns wirklich einen globalgeschichtlichen Blick aneignen würden und nicht doch am Ende immer wieder über unsere eigenen Gesellschaften nur sprächen, dann würde die Arbeiterfrage zurückkehren."

Internationale Solidarität war ein Ziel, das Kommunisten ausriefen, das sie in der Praxis aber oft vergaßen. Im Zweifel gingen stets die Interessen der Sowjetunion vor. Die reformerische Linke speziell in Europa müsse jetzt zeigen, ob sie es besser könne, meint die Genfer Historikerin Sandrine Kott. Sie habe einst den nationalen Sozialstaat zum Erfolgsmodell gemacht. Doch inzwischen sei auch der in seinem Bestand gefährdet.

"Man muss eine europäische Sozialpolitik machen. Es kann keinen Sozialstaat, wie er war, weiter geben, aber es muss eine Sozialstaatlichkeit weiter geben. Ohne Sozialstaatlichkeit gibt es keine Gesellschaft. Ich glaube, das ist möglich. Es gibt Leute in der Europäischen Kommission, die darüber nachdenken, die dafür Pläne haben, das ist eine Sache des politischen Willens."

Dass der politische Wille für mehr sozialen Ausgleich in Europa heute so schwach entwickelt ist, führen manche Beobachter darauf zurück, dass sich Regierungen in dieser Hinsicht kaum anzustrengen bräuchten, seit die politische Ordnung nicht mehr durch ein Alternativmodell in Frage gestellt werde. Für Sandrine Kott lässt sich die Lage allerdings genau umgekehrt darstellen: Viele Verächter des Sozialstaats kämen nicht aus dem konservativen Lager im Westen, sondern seien ehemalige Kommunisten. 

"Nach dem Ende des Kommunismus gibt es Leute, die in den kommunistischen Gesellschaften selbst wussten, dass, wie der Staat im Kommunismus die Sozialpolitik finanziert hat, dass das nicht haltbar war. Und diese Leute sind auch laut geworden in den internationalen Organisationen usw., so dass der Sozialstaat an sich grundlegend in Frage gestellt wurde. Das war nicht nur im Westen, dass es diese Leute gab es, es gab sich auch im Osten." 

So gesehen fehlt es heute weniger an Alternativen zum Neoliberalismus, weil der Kommunismus als Gegenmodell verschwunden ist. Sondern eher deshalb, weil er als abschreckendes Beispiel weiter wirkt.

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