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StartseiteKommentare und Themen der WocheGrün denken ist leichter als grün regieren07.05.2018

Abwahl von Dieter SalomonGrün denken ist leichter als grün regieren

Grüne Wähler wünschten sich, dass grüne Werte deutlich im Regierungshandeln erkennbar blieben, kommentiert Thomas Wagner die Abwahl des grünen Oberbürgermeisters von Freiburg, Dieter Salomon. Würden die Wählerwünsche durch Sachzwänge vernebelt, machten sie ihr Kreuzchen eben anderswo.

Von Thomas Wagner

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Salomon steht vor einer blauen Wand mit weißer Schrift hinter einem Mikrofon und blickt entttäuscht nach unten.  (Patrick Seeger / dpa )
Ließ Bäume fällen, Biotope zuschütten - und vergrätzte damit seine Wählerschaft: Dieter Salomon (Patrick Seeger / dpa )
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Neuer Freiburger Oberbürgermeister Auf den Paukenschlag folgt der Faustschlag

Es war eine schallende Ohrfeige, ein Faustschlag, die Martin Horn noch während seiner Wahlparty mitten ins Gesicht traf - und damit der Oberbürgermeisterwahl von Freiburg mit einem Schlag zu bundesweiter Aufmerksamkeit verhalf. Allerdings: Die Narben im Gesicht von Martin Horn, der als parteiloser Kandidat den grünen Oberbürgermeister Dieter Salomon aus dem Amt fegte, werden in absehbarer Zeit wieder verheilt sein.

Wir Grünen können auch Verwaltung

Nicht ganz so schnell dürften dagegen die politischen Narben verheilen, die die Oberbürgermeisterwahl von Freiburg den baden-württembergischen Grünen zugefügt hat. Für sie war die Niederlage ihres grünen Kandidaten Dieter Salomon eine derart schallende Ohrfeige, dass die Nachwehen noch lange schmerzhaft zu spüren sein werden. Zur Erinnerung: Salomon war vor 16 Jahren als bundesweit erster grüner Oberbürgermeister einer Großstadt mit großen Vorschusslorbeeren ins Amt gewählt worden. Die Grünen wollten seinerzeit weit über Freiburg hinaus ein Zeichen setzen: Wir Grünen können nicht nur Biotope schützen, wir Grüne können auch praktische Politik und Verwaltung. Und zunächst schien sich das auch zu bestätigen: Mit Boris Palmer in Tübingen und Fritz Kuhn in Stuttgart wurden weitere grüne Oberbürgermeister gewählt. Schließlich dann, vor sechs Jahren, die Wahl von Winfried Kretschmann zum ersten grünen Regierungschefs eines Bundeslandes. Schöner geht’s nimmer.

Nur. Viele Basis-Grüne merken zunehmend nicht nur in Freiburg, dass grün denken leichter ist als grün regieren Beispiel: Die Abwahl Dieter Salomons in Freiburg. Vordergründig sind dafür lokale Gründe wie die extrem hohe Mieten und die große Wohnungsnot ausschlaggebend gewesen. Allerdings: Um Wohnungen zu bauen, und nebenher auch ein neues Fußballstadion, ließ Salomon schon mal Biotope zuschütten und Bäume fällen - und vergrätzte damit seine eigene Parteibasis.

Sachzwänge verdrängen grüne Anliegen

In anderen grün regierten Großstädten läuft es ähnlich: Fritz Kuhn in Stuttgart lässt sich im edlen Zwirn bei Tunneldurchstichen im Rahmen des Großprojektes Stuttgart 21 blicken, bei jenem Großprojekt, das er einst erbittert bekämpft hatte. Der grüne Boris Palmer in Tübingen scheint mit CSU-Innenminister Horst Seehofer in der Forderung nach schneller Abschiebung von straffälligen Asylbewerbern nachgerade zu wetteifern. Und: Regierungschef Winfried Kretschmann windet sich wie ein Wurm, wenn es um Diesel-Fahrverbote geht. Und erst jüngst wurde ein Anliegen der grünen Basis in Baden-Württemberg, nämlich eine Reform des Landtagswahlrechts mit mehr Chancen für Frauen, auf Druck des Regierungspartners CDU ad acta gelegt, obwohl die Reform eigentlich im Koalitionsvertrag vereinbart war.

Für all das mag es sogar einleuchtende Gründe geben. Sachzwänge, wie die Experten sagen. Nur: Diejenigen, die einst euphorisch grün gewählt haben, wollen ihren Wählerwunsch nicht durch solche Sachzwänge vernebelt sehen. Sie wünschen sich, dass grüne Werte deutlich im Regierungshandeln erkennbar bleiben, selbst wenn die CDU der Koalitionspartner ist. Ist dieser grüne Stempel nicht mehr erkennbar, wird es vielen grünen Wählern zu bunt  und sie machen ihr Kreuzchen auf dem Wahlzettel anderswo. Diese Lehre aus Freiburg sollten die Grünen ziehen, wenn sie mehrheitsfähig bleiben wollen. Sonst drohen weitere Wahlschlappen. Und die dürften weitaus schmerzhafter sein als ein realer Faustschlag auf einer Wahlparty.

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