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StartseiteHintergrundDie Ein-Mann-Show des Alexander Tassis14.03.2016

AfD in der Bremischen Bürgerschaft Die Ein-Mann-Show des Alexander Tassis

Die AfD zieht dank der Wahlergebnisse in drei weitere Landesparlamente ein. Mit Alexander Tassis ist in der Bremer Bürgerschaft bereits ein AfD-Mitglied vertreten. Manche Abgeordnete der anderen Parteien werfen ihm Faulheit vor, die meisten aber ignorieren ihn komplett - nicht zuletzt wegen seiner Positionen zur Flüchtlingspolitik.

Von Almuth Knigge

Die AfD-Vrositzende Frauke Petry spricht am Abend der Landtagswahlen in eine Mikrofon (imago stock and people / Pacific Press Agency)
Fundamentalopposition und Provokation, lautet die Devise von Alexander Tassis. (imago stock and people / Pacific Press Agency)
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"Wenn ich jetzt rausfinden möchte, was die AfD und die Alfa alles macht, oder gemacht hat - wie mache ich das?"

Philipp Krieger: "Dann gehen Sie einfach auf unsere Webseite www.bremische-buergerschaft.de. Dort finden Sie im Bereich 'Dokumente' unsere Parlamentsdokumentationsdatenbank, in der Sie alle Dokumente, die das Parlament so beschäftigen, in den letzten Wahlperioden, recherchieren können."

Termin in der Pressestelle der Bremischen Bürgerschaft. Wenn jemand den Überblick über die Aktivitäten von AfD und Alfa in dem kleinen Landesparlament hat, dann ist es Philipp Krieger. Er ist der Beauftragte für die Parlamentsdokumentation.

Wir suchen also und wir finden – nichts. Beziehungsweise - fast nichts.

 "Treffer drei bei Alfa und bei AfD - das gibt es nur einen Treffer."

"Das heißt, das sind 1,2,3,4 - 5 Dokumente, das ist übersichtlich."

Und es geht – wen überrascht es - in erster Linie um den Umgang mit Flüchtlingen.

"Das ist übersichtlich, ja."

Ein Euphemismus: Die anderen Abgeordneten gehen da noch weiter. Faul sei Alexander Tassis, der AfD-Abgeordnete der bremischen Bürgerschaft – und das wirft man auch den Abgeordneten in den anderen Landesparlamenten vor – in Brandenburg etwa – oder in Sachsen.

"Klar ist", sagt der SPD-Fraktionsführer Björn Tschöpe, "dass er keinerlei parlamentarischen Output produziert."

Nun könnte man meinen, einer ist auch ein bisschen wenig für großen Output. Aber der AfD-Politiker scheint fast ein bisschen stolz über diese Einschätzung zu sein. Viel Feind, viel Ehr, scheint die Devise des Historikers zu sein.

"Die Faulheitsvorwürfe haben sich ja, um der Wahrheit die Ehre zu geben, gegen mich gerichtet, weil ich angeblich nur einen Antrag gestellt habe. Ich habe beim Focus das richtig gestellt - ich habe gar keinen Antrag gestellt, weil ich kein Antragsrecht habe."

Was auch nicht richtig ist, denn Anträge können alle und jede stellen - nur Anfragen, mit denen die Arbeit der Regierung, des Senats abgeklopft werden soll, das nicht. Eine kleine Unkenntnis im Detail könnte man das nennen, wenn man sehr freundlich gesinnt ist. Richtig aber ist, dass Tassis die parlamentarische Arbeit auch nicht besonders wichtig ist.

Im Klartext heißt das: Fundamentalopposition und Provokation. Ein Vorgehen, mit dem die AfD vor allem im Osten gut fährt. Bei einer Rede bei einem neurechten Thinktank führte etwa der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke aus, es müsse für alle AfD-Fraktionen "oberste Maxime" sein, dass man sich nicht mit Landtagsarbeit "überbeschäftigen" könne. Tassis, dessen großes Vorbild Höcke ist, hält sich dran. Landtagsarbeit bzw. Bürgerschaftsarbeit der AfD sieht in Bremen so aus.

23.September vergangenen Jahres. Regierungserklärung des neuen Bürgermeisters zur Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die Diskussion ist freundlich und kennt kaum Dissens. Bis Tassis kommt.

"Sehr geehrter Präsident, geschätzte Mitglieder des hohen Hauses. Es wird Sie nicht überraschen, dass es meine Aufgabe ist, etwas Wasser in den Wein des heutigen Tages zu schütten."

Tassis, schwuler Sohn eines griechischen Werftarbeiters, wie er immer wieder selber betont, spricht von Verschwendung afrikanischen Volksvermögens an Schlepperbanden und einer Destabilisierung Osteuropas. Und, dass der ungarische Premier Victor Orban sein Vorbild sei.

"Insbesondere muss auch das Grundrecht auf Asyl in dieser radikalen Frage infrage gestellt werden."

Die Abgeordneten sinken gequält ins ich zusammen – einer will antworten

"Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren - so etwas haben wir hier schon lange nicht mehr gehört."

Die AfD eint die anderen Fraktionen – von den Linken bis zur CDU. Was aber tun, außer sich demokratisch auseinandersetzen. Ignorieren? Souverän übersehen? Die bremische Bürgerschaft hat sich für größtenteils ignorieren entschieden.

"Ich habe bisher noch keinerlei Idee bei Herrn Tassis feststellen können in der parlamentarischen Arbeit, insofern gibt es auch nichts, womit man sich auseinandersetzen kann außer einer bewussten Provokation und einer Emotionalisierung von Politik"

"Aber das wird sich bei der AfD genauso wie bei den Grünen und der Linkspartei in ein paar Jahren erledigen, aber davor muss man natürlich tun..."

Und tun heißt in AfD-Verständnis – Provokation

 "Das Profil muss geschärft werden, damit die Leute wissen, aha, dies und das, dafür stehen die, und dann kommen auch die Erfolge."

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