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AfDStaatsanwaltschaft Dresden prüft Poggenburgs Attacken gegen Türken

André Poggenburg, Parteivorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, spricht am 25.03.2017 auf dem Landesparteitag der AFD Sachsen-Anhalt im Kulturhaus Badeborn (Sachsen-Anhalt). (picture alliance/dpa - Matthias Bein)
André Poggenburg, Parteivorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, beim Landesparteitag in Badeborn/Ballenstedt. (picture alliance/dpa - Matthias Bein)

Mit den beleidigenden Äußerungen des AfD-Politikers Poggenburg über die in Deutschland lebenden Türken befasst sich nun die Staatsanwaltschaft Dresden.

Es sei ein sogenanntes Prüfverfahren eingeleitet worden, sagte ein Sprecher der Behörde. Hintergrund sei eine Strafanzeige einer Privatperson. Auch die Türkische Gemeinde hatte eine Anzeige wegen Volksverhetzung angekündigt. Bei einem Prüfverfahren handelt es sich um Vorermittlungen gegen Beschuldigte, die wie Poggenburg parlamentarische Immunität genießen.

Der Afd-Landesvorsitzende Sachsen-Anhalts hatte gestern beim Politischen Aschermittwoch im sächsischen Nentmannsdorf die Türken in Deutschland als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" beschimpft. Bundespräsident Steinmeier kritisierte dies heute. Er sagte bei einem Besuch in Halle, es gebe Politiker, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass zur Strategie machten. Bundesjustizminister Maas - SPD - und zahlreiche Politiker anderer Parteien äußerten sich bestürzt über die Worte Poggenburgs. Er selbst nannte seine Äußerungen heute eine - Zitat - "zugespitzte Politsatire".

Diese Nachricht wurde am 16.02.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.