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Angola brüskiert Portugal

Eigentlich sollte ein bilateraler Gipfel die Beziehungen zwischen Portugal und der ehemaligen Kolonie Angola weiter vertiefen - doch dann kam die überraschende Wende: Angolas Präsident Eduardo dos Santos kündigte in seiner Rede an die Nation die strategische Partnerschaft mit Portugal auf.

Von Tilo Wagner | 28.10.2013
    Barbara Bliebernicht restauriert in ihrem Lissabonner Atelier alte Möbel. Im November fliegt die Designerin wieder einmal in die angolanische Hauptstadt Luanda, um den Konferenzraum einer Werbeagentur neu zu gestalten. Die boomende Wirtschaft in Angola ermöglicht vielen Portugiesen neue Jobs und Aufträge:

    "Das Ganze ist ein großes Spiel mit vielen Möglichkeiten. Man muss am rechten Ort zur rechten Zeit zehn Minuten lang mit den richtigen Leuten sprechen. Und dann muss es funken, sonst wendet sich der angolanische Unternehmer sofort einem Konkurrenten zu. Wenn man das Vertrauen also nicht schnell aufbaut, schließt sich die Tür wieder."

    Über 150.000 Portugiesen arbeiten mittlerweile in der ehemaligen südwestafrikanischen Kolonie. Und rund 8000 portugiesische Unternehmen exportieren nach Angola, das mittlerweile der viertgrößte Exportmarkt Portugals ist. Gleichzeitig haben sich angolanische Investoren, allen voran Isabel dos Santos, die Tochter des angolanischen Staatspräsidenten, in wichtige portugiesische Telekommunikationsunternehmen, Banken und Medien eingekauft.

    Die Beziehungen zum zweitgrößten Öl exportierenden Land Afrikas sind für die Regierung in Lissabon von absoluter Priorität. Der Schock war dementsprechend groß, als Angolas Präsident José Eduardo dos Santos in seiner Rede an die Nation Portugals Diplomatie öffentlich brüskierte:

    "Angola unterhält stabile Beziehungen zu fast allen Ländern der Welt und die wirtschaftliche Kooperation mit vielen von ihnen wächst. Nur mit Portugal laufen die Dinge leider nicht gut. Es gibt große Missverständnisse mit der Elite des Landes. Und wegen des aktuellen politischen Klimas sollten wir von der geplanten strategischen Partnerschaft mit Portugal Abstand nehmen."

    Angolas politische Elite fühlt sich in Portugal schlecht behandelt. Der Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft in Lissabon geht seit mehreren Monaten der Klage eines ehemaligen angolanischen Botschafters nach, der führenden angolanischen und portugiesischen Großunternehmern Geldwäsche und Korruption vorwirft. Auch der angolanische Vize-Präsident Manuel Vicente wird verdächtigt.

    Die portugiesische Regierung bemüht sich um Schadensbegrenzung. Mehrmals hat sie versucht, die Bedeutung der juristischen Untersuchungen herunterzuspielen. Außenminister Rui Machete bat Angola jüngst sogar öffentlich um Entschuldigung und erklärte, dass es im laufenden Verfahren kaum Anhaltspunkte für eine Verurteilung der angolanischen Elite vor portugiesischen Gerichten gäbe. Dieser offene Bruch mit dem Prinzip der Gewaltenteilung wurde in Portugal scharf kritisiert. Der angolanische Schriftsteller José Eduardo Agualusa glaubt, dass der Kniefall des portugiesischen Außenministers die diplomatische Krise weiter verschärft habe:

    "Die Erklärung des angolanischen Präsidenten ist ein weiterer Erpressungsversuch. Und Portugal hat das zugelassen, weil sich Außenminister Rui Machete für etwas entschuldigt hat, auf das Portugal eigentlich stolz sein müsste: Nämlich eine unabhängige Justiz zu haben. Portugal hat wirkliche Schwäche gezeigt. Und dann passiert das, was immer mit nicht-demokratischen Staaten wie Angola passiert. Wenn jemand Schwäche zeigt, nützt das Regime das einfach Aus und bedrängt Portugal noch stärker."

    Der Regimekritiker Agualusa ist sich sicher, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise in Portugal schwere Spuren hinterlassen hat. Die portugiesische Regierung scheine nicht mehr in der Lage, europäische Werte, wie Demokratie, Gewaltenteilung und Menschenrechte gegenüber Angola angemessen zu verteidigen:

    "Wie tief greifend die Krise ist, zeigt sich in der Angst vieler Portugiesen, dem angolanischen Regime entgegenzutreten, nur weil Arbeitsplätze und Investitionen in Gefahr sein könnten."

    Regierungsunabhängige Beobachter glauben nicht daran, dass die aktuelle diplomatische Krise die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern ernsthaft gefährden wird. Denn für führende angolanische Unternehmer, die mit dem Regime in Luanda verbunden sind, steht in Portugal bereits zu viel auf dem Spiel. Umso wichtiger scheint es, dass sich die portugiesische Regierung nicht zum Spielball des aufstrebenden Schwellenlandes machen lässt.