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StartseiteKommentare und Themen der WocheZeitenwende nach der Wahl?23.08.2017

AngolaZeitenwende nach der Wahl?

Nach 38 Jahren tritt Angolas Präsident José Eduardo dos Santos ab. Auch wenn sein Parteikollege João Lourenço die heutige Wahl gewinnen werde - die scheinbar unbesiegbare Partei MPLA sei nicht mehr so unverwundbar wie bisher, kommentiert Jan-Philippe Schlüter. Er sieht darin eine Chance für mehr Demokratie und Gerechtigkeit.

Von Jan-Philippe Schlüter

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Wahlkampfveranstaltung der MPLA (Movimento Popular de Libertação de Angola) für den Präsidentschaftskandidaten João Lourenço im August 2017 in Luanda.  Auf der bühne hängt neben der Angolanischen Flagge ein riesiges Banner mit dem Kopf des Präsidentschaftskandidaten. (AFP /  Ampe Rogerio)
João Lourenço, Spitzenkandidat der MPLA (Movimento Popular de Libertação de Angola) bei der Präsidentschaftswahl 2017 in Angola. (AFP / Ampe Rogerio)
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Für die Menschen in Angola muss das frustrierend sein: Da zieht der zunehmend unbeliebte Despot José Eduardo dos Santos nach knapp 38 Jahren im Amt endlich von dannen. Und dann sieht es trotzdem so aus, als würde das System dos Santos fortbestehen: Seine Partei MPLA wird diese Wahl mit großer Wahrscheinlichkeit deutlich gewinnen.

Alles andere wäre bei der Omnipräsenz der ehemaligen Befreiungsbewegung ein kleines Wunder. Wer dieser Tage durch Luanda fuhr, fühlte sich wie in einem Ein-Parteien-Staat. Frei und gut organisiert mag die Wahl gewesen sein, fair war sie sicherlich nicht.

System, das für die Missachtung von Menschenrechten steht

Das System dos Santos lebt. Und die Tatsache, dass der bald ehemalige Präsident erst mal weiter an der MPLA-Spitze steht, ist das deutlichste Zeichen dafür. Ein System, das für die Verflechtung von Politik und Wirtschaft steht, für die Missachtung von Menschenrechten. In dem eine kleine Machtclique um dos Santos sich hemmungslos bereichert, während Millionen von Angolanern in bitterer Armut darben. Wo junge Menschen ins Gefängnis geworfen werden, weil sie angeblich einen gewaltsamen Regierungsumsturz geplant haben. Dabei hatten sie nur über Demokratie diskutiert.

Ob der sehr wahrscheinlich neue Präsident João Lourenço der Mann ist, der das System aufbricht, scheint vielen Angolanern zweifelhaft. Aber die gute Nachricht für die Wandel-hungrigen Angolaner lautet: Das System dos Santos wird nicht überleben.

Dos Santos hinterlässt ein Machtvakuum

60 Prozent der Angolaner sind unter 30 Jahren alt. Sie haben die Nase voll, von Korruption und Vetternwirtschaft. Von den ewigen Verweise darauf, dass das Leben heute doch deutlich besser sei als damals im Bürgerkrieg.

Die jungen Angolaner vergleichen nicht ihr Leben mit den Bürgerkriegszeiten. Sie vergleichen ihr tatsächliches Leben mit dem, was sie sich wünschen. Mit guter Ausbildung, einem guten Gesundheitssystem, funktionierender Infrastruktur, Jobs und Perspektiven.

Wenn ein derart dominanter Präsident wie dos Santos geht, dann hinterlässt das ein Machtvakuum. Ganz egal wie sehr er versucht, aus dem Hintergrund weiterhin die Strippen zu ziehen. Außerdem sind die angolanischen Staatkassen leer. Es ist schlicht nicht mehr genug Geld da, um das teure Patronagesystem wie bisher aufrechtzuerhalten.

Langsam entsteht eine Zivilgesellschaft

Auch die scheinbar unbesiegbare MPLA ist nicht mehr so unverwundbar wie bisher. Während des Wahlkampfs haben sich deutliche Risse in der Partei aufgetan. Und mit der CASA-CE hat vor nicht allzu langer Zeit eine Partei die Bühne betreten, die mit einem charismatischen Chef die jungen Leute von einer besseren Zukunft träumen lässt.

Ganz langsam scheint eine Zivilgesellschaft zu entstehen, die mehr Demokratie und Gerechtigkeit einfordert. Und die die Chance hat, das System dos Santos zu besiegen.

Der Aufdeckungsjournalist Rafal Marques gehört zu den bekanntesten Regime-Kritikern Angolas. Bei einem Gespräch kurz vor der Wahl hat Marques mir gesagt: "Dos Santos ist so gut wie weg. Als nächstes ist die MPLA dran. Komm in zwei Jahren wieder. Dann sieht es hier ganz anders aus."

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