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StartseiteSport am WochenendeAnstehendes Personal-Karussell01.01.2013

Anstehendes Personal-Karussell

Die Situation im Bundestag-Sportausschuss vor dem Wahljahr 2013

Voraussichtlich am 22. September 2013 wird ein neuer Bundestag gewählt. Dann wird der 18. Deutsche Bundestag gewählt und viele neue Gesichter ziehen ins Parlament ein, während sich so mancher Abgeordnete verabschiedet. Das bedeutet Veränderungen für die Gremien – auch für den Bundestag-Sportausschuss.

Von Moritz Küpper

Die sportpolitische Sprecherin der Grünen Viola von Cramon will auch 2013 in den Sportausschuss zurückkehren. (Deutschlandradio - Hendrik Maaßen)
Die sportpolitische Sprecherin der Grünen Viola von Cramon will auch 2013 in den Sportausschuss zurückkehren. (Deutschlandradio - Hendrik Maaßen)

Die wohl gewichtigste Personalie steht bereits seit Ende September fest: Denn der schwäbische CDU-Bundestagsabgeordnete, Klaus Riegert, der seit 20 Jahren im Parlament sitzt und seit 1994 als sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Sportpolitik im Bund dominiert, fiel in seinem Wahlkreis Göppingen durch. Stattdessen nominierte die Basis den Neuling Hermann Färber. Dass Riegert auf einen aussichtsreichen Listenplatz kommt, damit ist nicht zu rechnen. Doch nicht nur der Kapitän des FC Bundestag, der Fußballmannschaft der Parlamentarier, wird dem nächsten Ausschuss nicht mehr angehören: Auch der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Joachim Günther von der FDP, tritt nicht mehr an.

Beide waren maßgeblich daran beteiligt, dass der Sportausschuss seit Oktober 2011 die Öffentlichkeit von ihren Sitzungen ausgeschlossen hat und haben – passend dazu – auch nicht an einer Umfrage des Deutschlandfunks unter Deutschlands Sport-Parlamentariern teilgenommen: Wer strebt nach der Wahl erneut eine Mitgliedschaft im Sportausschuss an – und wer nicht? Ergebnis: Der Ausschuss, so viel steht schon vor dem Wahljahr 2013 fest, wird ein neues Gesicht bekommen. Denn nur fünf der 18 Mitglieder haben die feste Absicht, sich erneut um eine Mitgliedschaft zu bemühen: Die beiden Unions-Abgeordneten Stephan Mayer und Frank Steffel, der SPD-Obmann Martin Gerster, Jens Petermann von der Linken sowie Viola von Cramon, Obfrau von Bündnis`90/Die Grünen im Ausschuss. Auch beim ehemaligen Leistungsturner und CDU-Quereinsteiger Eberhard Gienger, der in seinem Wahlkreis Neckar-Zaber bereits für die Wahl 2013 nominiert worden ist, sowie Katrin Kunert von den Linken, ist mit einer Rückkehr zu rechnen.

Nicht festlegen wollte sich dagegen die SPD-Abgeordnete Dagmar Freitag. Seit 1994 Mitglied im Ausschuss und seit Beginn dieser Legislaturperiode Ausschussvorsitzende, ist jedoch anzunehmen, dass sie nur als Vorsitzende zurückkehren wird. Dies ist jedoch davon abhängig, an welche Partei das Besetzungsrecht fällt: So werden auch dem Unions-Abgeordneten Gienger Ambitionen nachgesagt.

Offen ist wohl auch der Verbleib der CDU-Abgeordneten Mechthild Heil, die jedoch schon wieder für ihr Direktmandat im Wahlkreis 199 in Rheinland-Pfalz nominiert ist. Gleiches gilt für ihre Parteikollegin aus Mecklenburg-Vorpommern, Karin Strenz, sowie Gabriele Fograscher von der SPD. Klarer positioniert hat sich dagegen die SPD-Frau Sabine Bätzing-Lichtenthaler: Sie plane – wörtlich – "keine Rückkehr in den Sportausschuss". Zu ihren Gründen schrieb sie:

"Zum einen strebe ich in der kommenden Legislaturperiode einen Platz im Haushaltsausschuss an, zum anderen hat es mir sehr missbehagt, dass die Ausschussmehrheit von CDU/CSU und FDP die Öffentlichkeit ohne Grund ausgeschlossen haben."

Und auch die Grünen-Abgeordnete Daniela Wagner äußerte sich zurückhaltend:

"Der Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit liegt durchaus in den Themenbereichen Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung. Insofern warte ich die Zusammensetzung einer neuen Bundestagsfraktion ab, denn es könnte ja sein, dass jemand den Sport als eigenen Arbeitsschwerpunkt wählt. Daher kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt keine abschließende Aussage dazu geben."

Vor allem die FDP wird ihre Sportpolitik nach der Bundestagswahl neu ausrichten müssen: Denn neben Günther hat FDP-Obmann Lutz Knopek so gut wie keine Chance auf eine Rückkehr ins Parlament. Und nach Deutschlandfunk-Informationen plant auch das dritte FDP-Mitglied im Ausschuss, die Düsseldorfer Abgeordnete Gisela Piltz, ihren Rückzug zum Jahresbeginn. Kurz vor Weihnachten war sie zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes sowie des Vertrauensgremiums des Haushaltsausschusses gewählt worden. Piltz folgt dort Christian Ahrendt nach, der Vizepräsident des Bundesrechnungshofes wird. Piltz Nachfolge ist noch offen. Das Personal-Karussell des Bundestags-Sportausschuss, es nimmt also schon zu Beginn des Jahres Fahrt auf…

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