Samstag, 18.11.2017
StartseiteHintergrundRussische Methoden28.06.2017

Anti-Terrorkampf in DagestanRussische Methoden

Die russische Teilrepublik Dagestan im Nordkaukasus gilt seit einigen Jahren als Brutstätte von Terrorismus. Mehr als 1.000 Kämpfer aus dem Land sollen sich dem Islamischen Staat in Syrien und im Irak angeschlossen haben. Russland hat dem Terrorismus den Kampf angesagt - mit umstrittenen Methoden.

Von Gesine Dornblüth

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Spezielle Anti-Terroreinheit der Polizei im russischen Belgorod. (imago/Russian Look)
Menschenrechtsorganisationen kritisieren das Vorgehen der russischen Behörden (Symbolbild). (imago/Russian Look)
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Mit festem Blick schaut Sajnab Ibragimowa auf ihr Handy. Auf dem Display flimmert ein Video: Ein hochgewachsener Mann tanzt. Stolz reckt er das Kinn in die Höhe, streckt die Arme zur Seite. Er trippelt leichtfüßig, lächelt in die Kamera. Er tanzt die Lesginka, einen traditionellen dagestanischen Tanz.

Es ist eine Amateuraufnahme von einer Hochzeitsfeier vor zwei Jahren. Der Tänzer ist ihr Sohn, Chulamagomed Kurbanow. Er ist tot. Er war Polizist und kam im vergangenen Sommer bei einem Anti-Terror-Einsatz ums Leben. 

"Er war gerade aus dem Urlaub gekommen und musste sofort auf eine Dienstreise. Es geschah am dritten Tag des Einsatzes. Was passiert ist, weiß ich von den Jungs, die dabei waren. Er hat noch eine Weile gelebt und wurde ins Militärhospital gebracht. Er hat wohl viel Blut verloren. Sie haben ihn operiert. Ich habe vor dem Krankenhaus gewartet."

Sie hat ihren Sohn nicht mehr lebend wiedergesehen. Chulamagomed Kurbanow war bei der Omon, einer Eliteeinheit des russischen Innenministeriums. Insgesamt vier Sicherheitskräfte kamen bei dem Einsatz im Süden Dagestans ums Leben.

"Mein Sohn wollte immer zur Polizei. Wenn ich geklagt habe, du hast so einen gefährlichen Job, hat er geantwortet: Mama, das ist meine Bestimmung. In Dagestan kommt es vor, dass Jungs zusammen in eine Klasse gehen, und der eine landet bei der Polizei, der andere im Untergrund." 

"Epizentrum des bewaffneten Kampfes im Nordkaukasus"

Die russische Nordkaukasusrepublik Dagestan ist etwa so groß wie Niedersachsen und hat rund drei Millionen Einwohner. Die Bevölkerung ist zu etwa 95 Prozent muslimisch. Die meisten Menschen hier gehören einem gemäßigten Islam an, dem Sufismus. Doch seit den 90er-Jahren haben Salafisten an Zulauf gewonnen. Sie wollen ein Kalifat errichten, einen Gottesstaat. Viele Salafisten wollen das mit friedlichen Methoden erreichen und lehnen Gewalt ab. Doch aus ihrem Umfeld sind viele Terroristen hervorgegangen. Der Terror schwappte Ende der 90er-Jahre aus der Nachbarrepublik Tschetschenien herüber. Während es dort heute vergleichsweise ruhig ist, halten die Auseinandersetzungen zwischen dem bewaffneten Untergrund und Sicherheitskräften in Dagestan an. Im Jahr 2016 forderten sie 140 Todesopfer. Jekaterina Sokirjanskaja ist Kaukasus-Expertin bei der Denkfabrik International Crisis Group:

"Seit 2009 ist Dagestan das Epizentrum des bewaffneten Kampfes im Nordkaukasus. Der Konflikt hat sich zwar merklich beruhigt, aber seit 2016 gibt es wieder mehr Opfer. Die Zahl der getöteten Sicherheitskräfte hat sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt."

Nämlich auf 22. Terroristen aus Dagestan sind auch in anderen Teilen Russlands und im Ausland aktiv. Von hier stammten zum Beispiel die beiden Selbstmordattentäterinnen, die 2010 in der Moskauer Metro 40 Menschen töteten; der Mann, der 2013 die Bombe beim Marathon in Boston in den USA zündete, hatte eine Moschee in Dagestans Hauptstadt Machatschkala besucht. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete jüngst über einen 18-Jährigen aus Dagestan, der einen islamistischen Anschlag in Bremen geplant haben soll.

Viele Radikale aus Dagestan sind außerdem in den Nahen Osten ausgereist. In den Jahren 2013 und 2014 brachen ganze salafistische Familien dorthin auf. Die russischen Behörden halfen den Radikalen damals sogar bei der Ausreise, berichtet die International Crisis Group unter Berufung auf russische Sicherheitskreise. Vor den Olympischen Spielen in Sotschi wollte Russland möglichst viele Gefährder loswerden.

Etwa 1.200 Männer haben sich dem IS angeschlossen

Nach Angaben der Sicherheitsbehörden Dagestans vom Anfang dieses Jahres kämpfen derzeit etwa 1.200 Männer aus Dagestan in den Reihen der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak. Mittlerweile werden Radikale, die sich terroristischen Organisationen im Ausland anschließen wollen, von den russischen Behörden an der Ausreise gehindert und festgenommen. Jekaterina Sokirjanskaja warnt, das erhöhe die Terrorgefahr in Dagestan noch.

"Die, die nicht ausreisen können, machen sich wieder auf, um in ihrer Heimat zu kämpfen. Der IS hat ja die Strategie gewechselt: Früher hat er dazu aufgerufen, nach Syrien oder in den Irak zu reisen. Heute sagt er: Kämpft dort, wo ihr seid."

2015 haben die Anführer des bewaffneten Untergrunds im Kaukasus dem sogenannten Islamischen Staat die Treue geschworen. Der IS – ein Thema, über das die Menschen in Dagestan nur ungern sprechen. Es kann gefährlich werden, sich offen zu äußern. Der IS hat Todesdrohungen gegen jene ausgesprochen, die ihn kritisieren. In Dagestan wurden mehrere gemäßigte religiöse Führer ermordet.

Angst vor den russischen Sicherheitsbehörden

Mindestens ebenso viel Angst aber haben die Menschen vor den russischen Sicherheitsbehörden. Denn wenn Terroristen gefangen oder getötet werden, dann nehmen die Polizei und der Geheimdienst oft deren Angehörige und Bekannte ins Visier, beobachten und drangsalieren sie, selbst dann, wenn die Betreffenden Gewalt ablehnen.

Immer wieder kommt es vor, dass Menschen, wenn sie mit Journalisten sprechen, anschließend von Geheimdienst-Mitarbeitern verhört und eingeschüchtert werden. Schamchal, ein 12.000-Einwohner-Ort etwa eine Autostunde von Dagestans Hauptstadt Machatschkala entfernt. Hier gibt es eine salafistische Moschee, die im Mai schließen musste, so wie zuvor schon viele andere salafistische Moscheen in Dagestan. Abdullah ging regelmäßig in diese Moschee.

"Alle möglichen Leute gehen zum IS. Auch aus unserem Ort. Niemand bestreitet das. Aber was hat unsere Moschee damit zu tun?"

Abdullah ist nicht sein richtiger Name. Er spricht von etwa 20 Menschen aus Schamchal, die sich dem Untergrund angeschlossen hätten oder in den Nahen Osten gegangen seien.

"Sie haben das aus verschiedenen Gründen getan. Meist waren es junge Leute. Die wissen noch nichts vom Leben. Einige sind der Idee wegen gegangen. Andere notgedrungen, weil sie hier von der Polizei gequält und unter Druck gesetzt wurden."

Listen mit Gefährdern

Die Behörden in Dagestan haben über Jahre hinweg Gefährder-Listen geführt. Wer darauf stand, wurde ständig von der Polizei kontrolliert. Die Betroffenen mussten mit auf die Wache, wiederholt Fingerabdrücke und Speichelproben abgeben, Fragen zu Bekannten oder eventuellen Reiseplänen beantworten. Das Ganze dauerte oft mehrere Stunden. Nach Angaben der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial enthielten die Gefährder-Listen zeitweise 15.000 Namen, bei einer Bevölkerung von nicht einmal drei Millionen Menschen.

Memorial hat diese Praxis der Behörden wiederholt als verfassungswidrig kritisiert: Sie verletze Persönlichkeitsrechte wie das Recht auf Bewegungsfreiheit und auf körperliche Unversehrtheit. Vor allem seien die Kriterien nicht klar, nach denen Menschen als Gefährder eingestuft würden. Vor wenigen Tagen nun teilte das Innenministerium Dagestans mit, man habe aufgehört, "Anhänger des nichttraditionellen Islams in Gefährder-Listen einzutragen". Doch viele Salafisten haben bereits einschlägige Erfahrungen mit den Sicherheitskräften gemacht.

Gamsat und Schamsudin gehören zum Rat der geschlossenen salafistischen Moschee in Schamchal. Ihre Nachnamen möchten sie für sich behalten.

"Neulich war ich mit dem Auto in Machatschkala unterwegs. Es war gerade Zeit für das Mittagsgebet. Ich habe bei einer Moschee angehalten. Sofort kamen Polizisten: Ihre Papiere! Ich habe gesagt: Warum? Ich gehe beten, darf man das nur mit Ausweis? Der Polizist sagte: Halt du mal den Mund. Und hol die Papiere raus, ehe ich dir eine reinhaue. Er hat meinen Pass an sich genommen und mich in seine Baracke mitgenommen. Von dort hat er ein Auto gerufen, das hat mich auf die Polizeiwache gebracht, und dort haben sie mich weiter befragt. Nach einer Stunde haben sie mich gehen lassen."

"Unseren Brüdern werden Waffen und Drogen untergeschoben. Sie kommen ins Gefängnis. Die Beamten machen damit Geld. Um ihre Angehörigen freizukaufen, zahlen die Leute große Summen. Manchmal verschwinden die Angehörigen auch spurlos. Es wird nicht mal ein Leichnam gefunden."

Die beiden Männer sprechen von polizeistaatlichen Methoden. Sie seien gegen Gewalt. Den IS öffentlich verurteilen wollen sie aber trotzdem nicht, schon gar nicht vor dem laufenden Mikrofon einer Journalistin.

"Wir reden nicht über das Thema." 

"Wir haben keine zuverlässigen Informationen. Und wenn wir uns zu dem einen oder anderen äußern, dann sündigen wir. Das ist undurchsichtig dort, und wir können nicht sagen, dass eine Seite gut, die andere schlecht ist." 

Todesliste von Terroristen

Machatsch Bammatchanow ist Imam in einem anderen Ort, in Kostek, circa 6.000 Einwohner. In seine Moschee kommen sowohl Salafisten als auch Anhänger des Sufismus. Bammatchanow hat in Ägypten und im saudi-arabischen Medina studiert und zeitweise für die Regierung Dagestans gearbeitet. 2015 trat er bei einer öffentlichen Veranstaltung in Kostek auf und verurteilte den Terrorismus. Bammatchanow hat mit vielen jungen Leuten gesprochen, die mit dem Gedanken spielten, sich den Extremisten anzuschließen. Einige konnte er aufhalten, andere nicht.

"Normalerweise kommen sie an und sagen: Der IS, der hat doch eigentlich recht. So beginnen die Gespräche. Wenn ich das höre, unternehme ich etwas. Ich sage zumindest den Verwandten oder Freunden Bescheid, die Einfluss auf denjenigen haben. Einmal sind zwei Brüder aus einem Nachbardorf zum IS gegangen. Es war spät abends, da kam ein Beamter aus dem Dorf zu mir. Bei ihm hatte sich der Vater der beiden gemeldet, sie hatten ihm eine SMS geschickt, sie seien auf dem Weg zum IS. Ich habe daraufhin den Geheimdienst-Chef angerufen. Als die Behörden Alarm schlugen, war das Flugzeug mit den beiden bereits in der Luft. Es war zu spät."

Wegen seiner Haltung wird Bammatchanow von Extremisten bedroht. Sein Name stand auf einer Todesliste, die die Polizei vor drei Jahren bei einem getöteten Terroristen fand.

"Damals bin ich nur noch mit Freunden, Nachbarn oder Verwandten auf die Straße und in die Moschee gegangen. Ich war nie allein. Wenn jemand im Ort einen Verdächtigen gesehen hat, hat er mich angerufen und gesagt: Geh nicht raus bis wir uns melden. Mittlerweile hat es sich beruhigt. Ich weiß nicht, ob es die Listen noch gibt. Aber was kann ich machen?"

Damit nicht genug. Der Imam fühlt sich doppelt bedroht. Denn auch er geriet auf die Gefährder-Listen der russischen Behörden. Bammatchanow zog dagegen vor Gericht und bekam sogar Recht. Das Oberste Gericht erklärte seine Einstufung als Gefährder für rechtswidrig. Dennoch bekommt er weiterhin Besuche und Anrufe von Polizisten. Er wisse gar nicht mehr, vor wem er größere Angst habe, vor islamistischen Terroristen oder vor den russischen Sicherheitskräften, so der Imam.

"Ich traue beiden Seiten alles zu. Denn ich kritisiere die einen wie die anderen, wenn sie gegen Gesetze verstoßen."

"Das ist Vorbeugung. Kontrollen bringen viel"

Einige Leute in Dagestan sagen sogar, sie hätten vor den Behörden mehr Angst als vor Anschlägen. Fatina Ubaidatowa arbeitet in einer Anti-Terror-Kommission der Regierung. Bis vor Kurzem war sie Polizeisprecherin. Auf die Frage, ob die Sicherheitskräfte mehr tun müssten, um das Vertrauen der Menschen zu gewinnen, wiegelt sie kurz angebunden ab. 

"Das ist kein Thema. Die Menschen in Dagestan vertrauen der Macht. Zumindest im Hinblick auf die Terrorbedrohung." 

Kriterien, nach denen Menschen beobachtet und festgenommen werden oder eben nicht, kann oder will sie nicht nennen. Sie sagt nur so viel:

"Das ist Vorbeugung. Kontrollen bringen viel. Es gibt fast keine extremistischen Moscheen mehr. Daher kann ich voller Überzeugung sagen: Es gibt in Dagestan keine terroristische Bedrohung."

Ubaidatowa betont, dass die Behörden im Kampf gegen die Radikalisierung auch Präventivmaßnahmen wie Aufklärung und Informationskampagnen setzen. Es gibt Vorträge an Universitäten, Runde Tische, Seminare. Sie erzählt von einem Vorzeigeprojekt:

"Da geht es um patriotische Erziehung für junge Leute. Sie gehen zum Beispiel ins Militärmuseum und organisieren Treffen mit hochrangigen Militärs und Polizisten. Die können ein Vorbild sein und junge Leute vor dem Einfluss feindlicher Ideologie bewahren."

Islamisten aus Zentralasien

Die Kaukasus-Expertin Jekaterina Sokirjanskaja von der International Crisis Group bezweifelt, dass die Regierung potenzielle Gefährder mit derlei Aktivitäten tatsächlich erreicht. Gleichwohl können die Behörden mit Erfolgszahlen aufwarten: Der Terror ist in Dagestan – zumindest bis 2015 – erheblich zurückgegangen. Parallel dazu rückt eine andere Tätergruppe in Russland ins Zentrum der Medienaufmerksamkeit. Es sind Islamisten aus Zentralasien.

Der 3. April 2017. Die Nachrichten im Russischen Staatskanal Rossija. In der St. Petersburger Metro ist ein Sprengsatz explodiert. 14 Menschen sterben. Schon bald präsentierten die Ermittler den mutmaßlichen Attentäter. Er soll aus dem zentralasiatischen Kirgistan stammen und wurde bei der Explosion getötet. In der Woche nach dem Anschlag nahmen die russischen Sicherheitsbehörden dann mindestens acht Personen fest, allesamt Bürger aus Zentralasien. Darunter auch die mutmaßlichen Hintermänner, zwei Brüder aus Kirgistan. Alexander Bortnikow, Direktor des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, sprach bei der Gelegenheit von einer anhaltenden Terrorbedrohung durch den sogenannten Islamischen Staat in Russland.

"Der Kern der terroristischen Gruppen sind Bürger aus den GUS-Ländern, die mit den Strömen der Arbeitsmigration nach Russland gekommen sind. Einige von ihnen wurden in Syrien und im Irak ausgebildet und haben dort gekämpft."

In Russland leben hunderttausende Gastarbeiter aus Usbekistan, Tadschikistan, Kirgistan. Einige von ihnen, heißt es, radikalisieren sich in Russland, andere in der Heimat. Die Zahl der Zentralasiaten, die beim IS kämpfen, wird auf einige tausend geschätzt. Einige der jüngsten islamistisch motivierten Anschläge verübten Männer aus Zentralasien: in der Türkei zum Beispiel oder in Stockholm.

Der russische Geheimdienst meldete bereits vor einem halben Jahr die Festnahme von zehn Verdächtigen aus Zentralasien und erklärte, sie hätten Bombenanschläge in St. Petersburg und Moskau geplant. Im Fall der beiden Brüder, die den Anschlag auf die St. Petersburger Metro am 3. April organisiert haben sollen, veröffentlichte der FSB Videos, die die Festnahmen in Moskau und einem Moskauer Vorort zeigen sollen. Die Aufnahmen werfen allerdings Fragen auf.

In dem einen Film ist ein Mann zu sehen, der sich an eine Bushaltestelle setzt und mit gesenktem Kopf wartet. Die Ermittler greifen sofort zu. Es soll sich um den älteren Bruder handeln. Seine Verwandten und Bekannten sagen aber, dass eben dieser Mann bereits am Tag zuvor in Kirgistan von den kirgisischen Behörden festgenommen, verhört und den eigens angereisten russischen Ermittlern übergeben worden sei. Warum dann so eine gefilmte demonstrative Festnahme in der Nähe von Moskau?

Kritik von der Menschenrechtsorganisation Memorial

Die Festnahme sei eindeutig gestellt, meint Swetlana Gannuschkina von der Menschenrechtsorganisation Memorial, ebenso wie die des jüngeren Bruders, der angeblich in dem zweiten Video zu sehen ist: Ein Mann wird an einer Bahnstrecke überwältigt, auf den Boden geworfen, und prompt finden die Einsatzkräfte eine Pistole in seinem Hosenbund. Die Bilder wirken inszeniert.

"Ich habe sehr gute Gründe, anzunehmen, dass die Brüder mit dem Terroranschlag in St. Petersburg nichts zu tun haben."

Auch im Internet hagelt es Spott, von einer "Show" und von "Clownerie" ist die Rede. So wachsen Zweifel an der Seriosität der russischen Terrorbekämpfung, trotz der vergleichsweise niedrigen Zahl von Anschlägen in jüngster Zeit.

Swetlana Gannuschkina hält die russische Antiterrorpolitik, egal, ob gegenüber Zentralasiaten oder in Dagestan im Nordkaukasus, für verfehlt, weil sie vor allem auf Gewalt setzt. Sie werde die Menschen nur weiter radikalisieren.

"Gegen Ideologie können Sie nur vorgehen, indem Sie ein Beispiel dafür geben, dass man anders und gewaltfrei leben kann. Mit Gewalt erreichen Sie gar nichts."

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