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StartseiteKommentare und Themen der WocheEin überraschender Rücktritt23.04.2018

ArmenienEin überraschender Rücktritt

Nach heftigen Protesten ist der russlandfreundliche armenische Regierungschef Sersch Sargsjan zurückgetreten. Dieser Rücktritt sei überraschend, kommentiert Sabine Stöhr. Die politische Entwicklung zeige aber auch: Die Bürger der gebeutelten Kaukasusrepublik haben in ihrem Land offenbar doch noch etwas zu sagen.

Von Sabine Stöhr

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In Eriwan jubeln Menschen über den Rücktritt von Ministerpräsident Sersch Sargsjan. (PAN Photo/AP)
Der armenische Ministerpräsident ist überraschend zurückgetreten (PAN Photo/AP)
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Das kam überraschend: Denn der ehemalige armenische Präsident und dann Ministerpräsident Sersch Sargsjan ist bekannt dafür, die Macht zu lieben und hart durchzugreifen. Gestern noch hat er bei einem Treffen mit dem Anführer der Proteste, Nikol Paschinjan, auf dessen Rücktrittsforderung nur lapidar geantwortet: Das sei Erpressung - um Paschinjan schon nach zwei Minuten alleine im Raum stehenzulassen. Während der fortdauernden Proteste nahm die Polizei etwa 300 Demonstranten vorläufig fest. Setzte Blendgranaten ein.

Und jetzt gibt der 63-jährige Regierungschef in Armenien plötzlich nach.

Warum? Ist noch unklar. Morgen ist in Armenien der Gedenktag zum Völkermord. Vielleicht fürchtet Sargsjan, dass die Proteste aus diesem Anlass eskalieren? Es gibt aber auch Meldungen, dass die nationalkonservative Koalitionspartei in der Regierung heute Gespräche mit dem Protest-Anführer Paschinjan geführt habe. Steht die Partei also nicht mehr hinter Sargsjan?

Außerdem sind Angehörige des Militärs bei den Protesten mitgelaufen. Und haben dem Regierungschef so ihr Gehorsam verweigert. Ein weiterer Indikator dafür, dass es Sersch Sargsjan an Rückhalt fehlt?

Die Demonstranten haben die Nase voll

Die Demonstranten auf jeden Fall haben die Nase mehr als voll von ihm. Sie machen den russlandfreundlichen Politiker verantwortlich für Korruption und Armut im Land. Die jungen Menschen ihn noch dafür, dass ihnen die Perspektive fehlt.

Das Fass zum Überlaufen brachte jetzt die Verfassungsänderung, die vor ein paar Tagen in Kraft getreten ist. Auf den Weg gebracht von Sersch Sargsjan, als er noch auf dem Präsidentenstuhl saß. Mit dieser Reform wurde das Amt des Ministerpräsidenten deutlich aufgewertet. Kritiker befürchteten schon damals, dass sich Sargsjan mit ihr seine Macht sichern will: Indem er nach zwei Amtszeiten als Präsident - mehr geht laut armenischer Verfassung nicht - auf den Stuhl des Ministerpräsidenten wechselt. Sargsjan hat das damals dementiert. Um sich jetzt vom Parlament genau auf diesen Stuhl wählen zu lassen. Damit hatte er sich praktisch zum Herrscher auf Lebenszeit gemacht.

Viele Armenier fühlten sich furchtbar betrogen. Deswegen gingen sie zu Zehntausenden auf die Straße. Ihr Hoffnungsträger Nikol Paschinjan, ehemaliger Journalist und Abgeordneter der Opposition, hatte zu einer friedlichen, samtenen Revolution aufgerufen. Mit der Frage: Ob die Bürger Armeniens überhaupt noch was zu sagen haben in ihrem Land. Haben sie offenbar!

Der russlandfreundliche Regierungschef Sersch Sargsjan ist von seinem Amt zurückgetreten. Mit den Worten: "Ich wünsche unserem Land Frieden". Und obwohl – oder gerade weil noch überhaupt nicht klar ist, wie es jetzt weitergeht, ob sich nicht noch der Kreml einschaltet, der Armenien als wichtiges Land für Russland beschreibt: Die gebeutelte Kaukasusrepublik mit ihren etwa drei Millionen Einwohnern hat Frieden verdient.

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