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AsylEU-Kommission legt Fahrplan für Kompromiss vor

Zu sehen ist der Vize-Präsident der EU-Kommission Timmermans an einem Rednerpult. (picture-alliance / dpa / Olivier Hoslet)
Der Vize-Präsident der EU-Kommission, Frans Timmermans (picture-alliance / dpa / Olivier Hoslet)

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Timmermans, hat einen Fahrplan für ein gemeinsames europäisches Asylsystem vorgelegt.

Demnach soll bis Juni nächsten Jahres ein Kompromiss gefunden werden. Timmermans sagte in Brüssel, man müsse jetzt von einer ad-hoc Krisenreaktion zu strukturierten Lösungen übergehen. Das Thema Migration werde Europa auch weiter beschäftigen und weder Meer noch Zäune würden Menschen davon abhalten, hierher zu kommen. Timmermans nannte Europa einen Kontinent der Solidarität, dessen Türen offen blieben für diejenigen, die Schutz brauchten.

Wie die Kommission mitteilte, wird sie gegen Ungarn, Polen und Tschechien wegen deren Weigerung Flüchtlinge aufzunehmen Klagen einreichen. Die drei Staaten kämen ihren rechtlichen Verpflichtungen nicht nach und hätten keinerlei Hinweis gegeben, dass sie an der Umsetzung des von der EU beschlossenen Umsiedlungsprogramms mitwirken wollten. Deshalb werde der Fall jetzt dem Europäischen Gerichtshof übergeben.