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Atomabkommen mit dem IranTrump erhöht den Druck auf Teheran

Donald Trump spricht, im Hintergrund die US-Flagge. (AFP/Brendan Smialowski)
US-Präsident Donald Trump (AFP/Brendan Smialowski)

US-Präsident Trump lässt den Iran erneut für mehrere Monate von Sanktionen im Zusammenhang mit dem Internationalen Atomabkommen befreit. Gleichzeitig drohte er mit dem Ausstieg der USA, sollte der Vertrag nicht bis zum Frühling geändert werden. Die Europäer rief er hierbei zu einer härteren Gangart gegenüber Teheran auf.

Aus dem Außenministerium in Berlin hieß es, man werde sich mit den europäischen Partnern abstimmen. Der US-Präsident muss in regelmäßigen Abständen darüber entscheiden, wie sein Land mit den Sanktionen gegen Teheran umgeht, die im Zuge des Pakts ausgesetzt wurden.

Der Iran wies die Kritik des US-Präsidenten zurück. Es handele sich um "verzweifelte Versuche" Trumps, das Atomabkommen zu Fall zu bringen, erklärte Außenminister Sarif auf Twitter. Er sprach von einer multilateralen Vereinbarung, die nicht neu verhandelt werden könne.

Unabhängig davon verhängte das US-Finanzministerium weitere Sanktionen, die nicht mit dem Atomabkommen in Verbindung stehen. Sie richten sich gegen einzelne Firmen, Institutionen und Personen, darunter den Chef der iranischen Justiz, Laridschani. Dabei geht es nach Darstellung Washingtons um das iranische Raketenprogramm, eine Unterstützung und Finanzierung von internationalem Terrorismus und eine Verletzung von Menschenrechten.

Diese Nachricht wurde am 13.01.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.