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Atomabkommen mit IranEU will USA die Stirn bieten

EU-Kommissionspräsident Juncker hält eine Grundsatzrede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg (dpa / AP / Jean-Francois Badias)
EU-Kommissionspräsident Juncker verschärft den Ton gegenüber den USA. (dpa / AP / Jean-Francois Badias)

Die Europäische Union hält am Atomabkommen mit dem Iran fest und will mögliche US-Sanktionen gegen Unternehmen nicht hinnehmen.

Bei ihrem Treffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs darauf, eine ältere Verordnung zur Abwehr von Sanktionen wieder aufleben zu lassen. Das sogenannte "Blocking Statute" sieht den Schutz von Firmen vor, die von amerikanischen Strafmaßnahmen betroffen sind. Sie könnten für entstehende Kosten und Verluste entschädigt werden. Das Abwehrgesetz eröffnet sogar die Möglichkeit, EU-Unternehmen zu bestrafen, die sich an US-Sanktionen halten. Die Regelung stammt aus dem Jahr 1996, wurde aber noch nie angewendet.

Die USA waren kürzlich aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatten Sanktionen gegen Teheran angekündigt. Erste Konzerne haben deshalb bereits ihren Rückzug aus dem Land beschlossen.

Diese Nachricht wurde am 17.05.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.