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StartseiteHintergrundAuf dem Weg zur eigenen Nation03.08.2008

Auf dem Weg zur eigenen Nation

Europäische Regionen streben nach der Unabhängigkeit

Bayern, Schotten, Basken, Flamen - seit Jahren haben Europas Regionen Aufwind. Globalisierung und wachsende Unübersichtlichkeit der Politik verstärken die Sehnsucht nach Heimat und Nähe. Die Aufwertung der Regionen scheint die richtige Antwort auf dieses Gefühl zu sein. Doch manchmal schlägt das gewachsene Selbstbewusstsein der Regionen in Radikalität um. Und das hört sich dann nicht mehr so schön an...

Von Alois Berger

Eine eigene Kultur und eigene politische Interessen - bis heute streben viele Schotten die Unabhängigkeit von England an. (AP)
Eine eigene Kultur und eigene politische Interessen - bis heute streben viele Schotten die Unabhängigkeit von England an. (AP)

Belgien soll zerbrechen, brüllen flämische Demonstranten vor dem Parlament in Brüssel. Sie wollen ein unabhängiges Flandern. Und so wie es aussieht, waren sie noch nie so nah an diesem Ziel wie jetzt. Seit über einem Jahr ringen die belgischen Parteien um eine Staatsreform, die das schwierige Verhältnis zwischen den Niederländisch sprechenden Flamen und den frankofonen Wallonen neu ordnen soll. Doch diese Reform hat wenig Chancen auf Erfolg.

Wenn sie scheitert, was folgt dann? Sehen wir die Geburt eines unabhängigen Flanderns? Auch in Schottland, im Baskenland, in Korsika, in Norditalien gibt es starke separatistische Strömungen - und Politiker, die die Glut anfachen. Daniel Gros vom Center for European Policy Studies in Brüssel hält es für möglich, dass sich in den nächsten Jahren mitten im alten Europa einzelne Regionen abspalten und neue Staaten entstehen:

"Das könnte durchaus der Fall sein. Das wäre für Europa keine Revolution. Natürlich für die einzelnen Nationalstaaten wäre das von sehr, sehr großer Bedeutung. Aber gerade weil beide, die Nationalstaaten wie auch die Regionen, innerhalb von Europa sind, ist der Konflikt nicht so existenziell, wie er früher gewesen wäre."

Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Systeme hat man sich daran gewöhnt, dass überall in Europa neue Staaten entstanden oder alte wieder entstanden sind: von Estland, Lettland bis Georgien, Armenien, Moldawien, dann Slowenien, Kroatien und so weiter, zuletzt Mazedonien und Kosovo. Die Landkarten waren schneller überholt, als sie gedruckt werden konnten. Nur das alte Europa schien davon unberührt. Europas früher so aggressive Nationalstaaten sind zahm geworden. Sie schützen ihre Minderheiten und achten deren Traditionen. Grenzen spielen immer weniger eine Rolle, manche sind so gut wie verschwunden. Doch in einigen Regionen sind die Menschen damit nicht mehr zufrieden. Die Europäische Integration hat die Bedeutung der Nationalstaaten reduziert, sagt der schottische Europaabgeordnete Alyn Smith, aber sie hat sie nicht aufgelöst:

"Die europäische Dimension hat die Grenzen unwichtiger gemacht, aber wenn man wirklich Teil Europas sein will, dann muss man sich selbst repräsentieren können. Das ist auch der Grund, warum das schottische Volk so frustriert darüber ist, von London repräsentiert zu werden. Denn die Interessen des Königreichs sind einfach andere, als die Interessen Schottlands. Wir haben eine andere Landwirtschaft und eine andere Fischerei. Unsere Interessen stehen denen Dänemarks und Irlands näher, als denen Großbritanniens."

Spätestens in zwei Jahren werden die Schotten in einer Volksabstimmung entscheiden, ob sie unabhängig werden wollen. Wenn Sie Ja sagen, wird sie wohl niemand mehr aufhalten können, auch London nicht. In Europa gilt das Selbstbestimmungsrecht der Völker, daran wird sich auch die britische Regierung halten.

Seit sich die Slowakei vor 15 Jahren friedlich von Tschechien getrennt hat, gibt es ein klares Muster, wie eine solche Trennung in Europa ablaufen kann - und die begründete Hoffnung, dass dabei so gut wie kein Schaden entstehen muss. Tschechen und Slowaken sind heute gute Nachbarn, die in Brüssel häufig an einem Strang ziehen. Die Verwaltungslasten sind etwas gestiegen, zwei Regierungen kosten mehr als eine, aber sonst macht die Trennung kaum noch Probleme.

Die Europäische Union scheint beim Unabhängigkeitsstreben von Regionen ungewollt eine durchaus zwiespältige Rolle zu spielen. Daniel Gros vom Center for European Policy Studies:

"Es gibt zwei gegenläufige Tendenzen. Einmal bedeutet die Europäische Integration: Es ist nicht mehr so wichtig, in welchem Land man ist und lebt, denn man kann überall hinreisen, hat die gleiche Währung, ähnliche wirtschaftliche Situation. Insofern könnte man sagen, es gibt weniger Grund für einzelne Regionen, sich loslösen zu wollen. Andererseits ist es in einem stärker integrierten Europa auch klar, dass auch kleinere Länder sehr viel einfacher überleben können. Das macht es einfacher, sich von einem großen Land zu trennen."

Doch warum wirkt die Europäische Union in manchen Regionen besänftigend und warum scheint sie, in anderen die separatistischen Strömungen geradezu zu ermutigen? In Südtirol hat der Drang nach Unabhängigkeit von Italien in den letzten Jahrzehnten deutlich nachgelassen. Auch in der Bretagne und im Elsass ist es ruhig geworden, die Forderungen nach mehr Autonomie sind dort weitgehend verstummt.

In Flandern, Katalonien oder Schottland dagegen hat jeder Zuwachs an Autonomie den Kampf um Unabhängigkeit weiter verstärkt. Schottland hat inzwischen sein eigenes Parlament, Flandern betreibt seine eigene Außenpolitik. In Washington, Paris und Berlin gibt es flämische Vertretungen, die sich von den belgischen Botschaften klar absetzen. Doch das alles scheint den Appetit nach Eigenständigkeit eher noch weiter zu fördern. Der Politikwissenschaftler Daniel Gros macht dafür die nationalstaatlichen Strukturen verantwortlich.

"Es passiert vor allem in den Ländern, wo es keinen funktionierenden Föderalismus gibt, sondern wo es einzelne Regionen sind, die Spezialfälle darstellen. Baskenland und Katalonien in Spanien, vielleicht Schottland und England. Dort gibt es keinen landesweiten Föderalismus, wo alle Regionen ungefähr eine ähnliche Autonomie haben und ein ähnliches Autonomieverständnis. Die sind sehr schwer zu integrieren. Deshalb ist es in diesen Ländern oft so, dass: Je mehr Autonomie sie bekommen, desto mehr gibt es Unterschiede. Und das verstärkt das Autonomiestreben, so dass es in Separatismus münden kann."

Die Europäische Union hat 27 Mitgliedsstaaten und 344 Regionen. Vor einigen Jahrzehnten, als die Europäische Einigung immer mehr Gestalt annahm, träumten viele von einem Europa der Regionen, von einem Europa, in dem die Nationalstaaten schrittweise ihre Bedeutung verlieren und sich vielleicht irgendwann auflösen würden - oben die Europäische Union, die sich um das große Ganze kümmert, um Außen- und Sicherheitspolitik, um die Währung, um Umweltschutz - und darunter die Regionen, die sich mit den Fragen des täglichen Zusammenlebens beschäftigen. Die Nationalstaaten, die in der Vergangenheit soviel Unheil angerichtet hatten, würden einfach austrocknen, dachte man damals.

Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber glaubt, dass das Konzept vom Europa der Regionen nach wie vor eine Zukunft hat:

"Die Nationalstaaten des 19. Jahrhunderts sind in der Empfindung der Menschen nicht mehr sinnstiftend, alle Probleme auch lösen zu können. Für die großen gibt es Institutionen wie die Europäische Union, die die Globalisierung bearbeiten und gestalten kann. Das kann der Nationalstaat schon nicht mehr. aber die Identifikation mit einem Gemeinwesen, das kann der Nationalstaat auch schon nicht mehr, das ist die Region eher. Die Europäisierung vieler Politikbereiche braucht die Regionalisierung der Identitätsstiftung für die einzelnen Menschen."

Die Regionen als Anker, um sich in der globalisierten Welt nicht zu verlieren. In Brüssel kämpfen vor allem Bayern und Nordrhein-Westfalen für mehr Einfluss auf die Europäische Politik. Als 1992 im Vertrag von Maastricht der Europäische Ausschuss der Regionen eingesetzt wurde, schien der Durchbruch erreicht.

Doch die Versammlung der Regionen bekam in Brüssel nur beratende Funktionen, sie hat keine politische Macht. Ein Mitentscheidungsrecht der Regionen bei europäischen Gesetzesinitiativen ist schlicht und einfach nicht möglich, meint Daniel Gros vom Center for European Policy Studies.

"Es wäre vielleicht theoretisch wünschenswert, lässt sich aber praktisch nicht organisieren. Die EU hat schon zwei Ebenen, die Nationalstaaten und die Ebene der Union selbst, und sie kann nur überleben, wenn sie weiß, an wen sie sich in jedem einzelnen Land richten muss. Das kann nur die Zentralregierung sein, denn ansonsten würde sich die EU in die inneren Angelegenheiten der Nationalstaaten einmischen, und das darf sie nicht tun."

Die Ministerpräsidenten von Bayern, Nordrhein-Westfalen, Katalonien oder der Lombardei, die anfangs noch regelmäßig zu den Sitzungen der Regionalversammlung nach Brüssel gereist sind, haben längst ihr Interesse verloren. Das größte Problem der Regionen sind ihre unterschiedlichen Traditionen und ihr unterschiedlicher Machtwille.

Den meisten französischen Regionen beispielsweise ist der Machthunger der deutschen Bundesländer nicht nur fremd, sondern verdächtig. Sie wehren sich dagegen, dass die Regionen den Zentralregierungen immer mehr Kompetenzen abringen sollen, wie das im Ausschuss der Regionen vor allem von Bayern vorangetrieben wird. Französische Regionen haben kein Interesse daran, den Nationalstaat auszuhöhlen.

Auch Flamen, Basken oder Schotten wollen alles andere als eine Schwächung der Europäischen Nationalstaaten: Sie wollen - im Gegenteil - selber Nationalstaaten werden.

"Wir wollen in ein Europa der Nationalstaaten. Das heißt nicht, dass jede Region unabhängig werden muss. Wenn die Bundesländer in Deutschland oder die Regionen in Frankreich kein Verlangen nach Selbständigkeit haben, ist das schön. Aber in Schottland gibt es das Verlangen."

Der Nationalismus, der von den Regionen ausgeht, ist nicht nur ungestümer, sondern auch aggressiver als der inzwischen doch sehr gemäßigte Nationalismus in Europas alten Staaten. Aus Sicht dieser Regionen geht es um Befreiung, um die Beseitigung von Unrecht oder von Zuständen, die als ungerecht empfunden werden. Deshalb pflegen viele Menschen dort eine Kampfrhetorik, die gelegentlich in echten Kampf umschlägt.

Das Baskenland ist dafür das extremste Beispiel in Europa. Noch immer gehen 90 Prozent aller terroristischen Anschläge in Europa auf das Konto der baskischen ETA. Dabei ist es nur ein sehr kleiner Teil der baskischen Bevölkerung, der offen Sympathien zeigt für die radikalen Separatisten. Doch die klammheimliche Anerkennung reicht bis weit in die Gesellschaft hinein. Bis heute weigert sich der baskische Ministerpräsident Juan José Ibarretxe, Morde der ETA an spanischen Polizisten zu verurteilen.

Doch Gewaltexzesse wie im Baskenland sind die Ausnahme. Die Bewegungen in Katalonien, Flandern, Schottland oder auch in Korsika sind inzwischen weitgehend friedlich. Aber die Scheu vieler Politiker, eindeutig Position gegen separatistische Bestrebungen zu beziehen, spiegelt durchaus die öffentliche Meinung in diesen Regionen wieder. Viele Menschen dort wollen sich nicht festlegen.

Als die Christdemokraten in Flandern vor gut vier Jahren ein Wahlbündnis mit der offen separatistischen Flämischen Allianz eingingen, hielten viele in der Partei den Atem an. Die flämischen Christdemokraten waren einst die staatstragende Partei der Mitte. Seit Jahrzehnten stellen Sie regelmäßig den belgischen Regierungschef. Doch die anfängliche Empörung hat sich schnell abgenutzt. Inzwischen stört das nur noch die Alten. Der Christdemokratische Politiker Michel Doomst verteidigt das Bündnis mit den Separatisten der N-VA.

"Wir wollen die N-VA verändern, die N-VA hat gute Ideen. Die CD&V will auch mehr Respekt, mehr Verantwortlichkeit für die Teilgebiete, und dort verstehen wir einander sehr gut mit N-VA."

Der Pakt mit den Separatisten sollte also ursprünglich nur die Autonomieforderungen der Christdemokraten unterstreichen. Doch nicht die Separatisten haben sich in der Zwischenzeit verändert, sondern die Mehrheitspartei der Christdemokraten. Je hartnäckiger sich die frankofonen Wallonen gegen eine stärkere Autonomie der Regionen wehren, desto lauter wird in der flämischen Christdemokratischen Partei über eine Spaltung Belgiens nachgedacht. Der spanische Europaabgeordnete Raul Romeva aus Katalonien sieht darin ein Grundmuster von Regionen, die nach Autonomie streben.

"Ich denke, die Zögerlichkeit einiger Länder, diese Debatte zuzulassen, ist falsch. Das provoziert geradezu, dass sich noch mehr Menschen in diesen Regionen zurückgesetzt und nicht ernst genommen fühlen. Das verstärkt den Ruf nach Unabhängigkeit, das kann man in Flandern beobachten, in Katalonien, im Baskenland, in Korsika, Schottland und an vielen anderen Orten."

Aber manchmal ist es gerade die zunehmende politische Autonomie, die den Wunsch nach noch mehr Selbständigkeit auslöst. Seit vier Jahrzehnten wird Belgien schrittweise nach Sprachzugehörigkeit aufgeteilt. Die politischen Parteien, die Gewerkschaften, die Schulen und Universitäten. Belgische Sportverbände gibt es so gut wie nicht mehr, nur noch flämische und frankofone. Derzeit wird die Spaltung des belgischen Fußballverbandes vorbereitet.
Das Ergebnis ist, dass sich Flamen und Wallonen im täglichen Leben kaum noch begegnen. Vor allem in Flandern fragen sich viele, wofür Belgien noch gut sein soll.

In normalen Zeiten sprechen sich in Flandern acht bis zehn Prozent der Bevölkerung für die Unabhängigkeit aus. Seit flämische und frankofone Politiker immer erbitterter über die flämischen Autonomieforderungen streiten, hat sich dieser Anteil fast verdoppelt. Bei den letzten Wahlen stimmten sogar 30 Prozent für Parteien, die eine Auflösung Belgiens wollen. Eine beunruhigende Tendenz, meint der deutschsprachige Senator Berni Collas:

"Jetzt kann man immer darüber diskutieren, ob die Wähler sich bewusst sind, dass diese Parteien das Ende Belgiens anstreben, darüber kann man diskutieren. Aber das ist fester Bestandteil ihrer Wahlprogramme."

Im Grunde ist es nur eine sehr kleine Gruppe von Menschen, die in Flandern aktiv auf die Unabhängigkeit hinarbeiten. Aber eine breite Mehrheit der Flamen ist empfänglich für jede Art von flämischem Nationalismus.

Nirgendwo in Europa findet man so viele nationale und nationalistische Symbole wie in den Regionen, die Nationalstaaten werden wollen. Doch der Wunsch nach Anerkennung drückt sich nicht nur in einer starken Betonung der Zusammengehörigkeit aus, sondern sehr oft auch in einer aggressiven Abgrenzung gegenüber anderen.

Im Baskenland wird ernsthaft darüber gestritten, ob ein in Bilbao geborener dunkelhäutiger Fußballer genügend baskisches Blut haben kann, um bei Atletico spielen zu dürfen. Denn bei Atletico dürfen nur baskische Fußballer antreten. Kein Einzelfall. Solche Auswüchse sind nicht die Ausnahme, sondern eher die Regel.

In Flandern müssen Busfahrer auf der Fahrt vom bilingualen Brüssel ins flämische Umland die zweisprachige Fahrzielanzeige an der Stadtgrenze gegen eine flämische austauschen. Wenn sie es vergessen, handeln sie sich eine Rüge ein. Der Bürgermeister von Overijse forderte seine Bürger kürzlich auf, Geschäfte mit nicht-flämischen Werbeaufschriften bei der Gemeinde zu melden. Seit Monaten verweigert der flämische Innenminister drei Bürgermeistern von Brüsseler Umlandgemeinden die Anerkennung, weil sie im Gemeinderat auch französische Wortmeldungen zugelassen haben. Diese Liste ließe sich endlos fortsetzen.

Für einige dieser Maßnahmen gibt es durchaus gute Gründe. Aber in der Summe wirken sie verbissen und vergiften das Klima. Europa müsse aufpassen, meint der spanische Europaabgeordnete Raul Romeva, dass die nationalistischen Bewegungen sich an die demokratischen und rechtsstaatlichen Spielregeln halten. Gerade die Erfahrung in Osteuropa habe gezeigt, dass Menschen, die sich lange unterdrückt fühlen, gern die Maßstäbe verlieren.

"Lettland zum Beispiel hat jahrzehntelang die Unabhängigkeit von der Sowjetunion gefordert. Schließlich hatten sie Erfolg. Ich freue mich für sie, denn das war es, was sie immer schon wollten. Aber wenn sie nun Tausende Angehöriger der russischen Minderheit in Lettland von allem ausschließen, dann ist das ein Problem. Dasselbe Recht, das die Letten für sich beansprucht haben, steht jetzt der russischen Minderheit zu. Man muss den Letten sagen, dass es nicht geht, einen Teil der Bevölkerung auszuschließen, nur weil er nicht so ist, wie die Mehrheit das will. Wenn man selber respektiert werden will, dann muss man auch die Minderheiten im eigenen Land respektieren."

In Flandern, in Schottland, in Katalonien, im Baskenland: regionalnationalistische Bewegungen neigen dazu, nur die eigene Benachteiligung zu sehen. Jahrzehntelang haben sie für mehr Anerkennung gekämpft und sich daran gewöhnt, sich selbst stets als Opfer zu sehen.
Nicht nur flämische Politiker, auch weite Teile der flämischen Bevölkerung können gar nicht verstehen, dass ihr erbitterter Kampf gegen die französische Sprache und Kultur im übrigen Europa oft als seltsam und unangenehm empfunden wird.

Vor einigen Monaten nahm eine Delegation des Europarates die flämischen Sprachgesetze unter die Lupe und kam zu dem Schluss, dass etwas gesunder Menschenverstand durchaus helfen würde, die Probleme zu entschärfen. Die Folge war ein Aufschrei der Empörung in ganz Flandern und die Wiederholung des immer gleichen Vorwurfs: Europa könne die flämischen Probleme nicht verstehen, weil die meisten Politiker und Journalisten nur französischsprachige Zeitungen läsen und nicht niederländisch sprächen.

Alle diese Probleme, die aus dem Machtanspruch der Regionen entstehen, wären ein wichtiges Thema für den europäischen Ausschuss der Regionen. Der Ausschuss könnte nicht nur Flandern, sondern auch anderen Regionen helfen, ihre Wagenburgmentalität zu überwinden. Er könnte der ideale Vermittler sein zwischen Regionen mit nationalem Anspruch und den Zentralregierungen.

Doch bislang beschäftigt sich der Ausschuss lieber mit europäischen Richtlinien und Verordnungen, auf die er ohnehin keinen Einfluss hat. Alyn Smith von der schottischen Nationalpartei sagt, was viele in Brüssel denken.

"Ich glaube, der Ausschuss der Regionen spielt keine Rolle. Er ist ein nützliches Forum für lokale Regierungen, um Erfahrungen und Informationen auszutauschen, aber unter dem Strich ist der Ausschuss der Regionen keine ernsthafte Organisation."

Auch die Europäische Kommission und das Europaparlament schieben das Problem der nach Unabhängigkeit strebenden Regionen vor sich her. Allerdings räumen viele Abgeordnete ein, dass sich da in den nächsten Jahren etwas zusammen brauen könnte. Denn sollten sich Schottland oder auch Flandern tatsächlich für unabhängig erklären, dann wird das auch in anderen Regionen die nationalistischen Gefühle anheizen.

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