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StartseiteHintergrundAuf der Suche nach einem Phantom26.10.2010

Auf der Suche nach einem Phantom

Die Politik und die Integrationsverweigerer

Die Union verlangt ein konsequenteres Vorgehen gegen "Integrationsverweigerer". Das Bundeskabinett will deshalb einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Kontrolle der Integrationskurse verbessern soll. Doch wie hoch die Zahl der Verweigerer überhaupt ist, ist nirgendwo exakt erfasst.

Von Friederike Schulz und Wolfram Stahl

Seit der Einführung der Integrationskurse im Jahr 2005 haben rund 700.000 Zuwanderer an Schulungen teilgenommen.  (AP)
Seit der Einführung der Integrationskurse im Jahr 2005 haben rund 700.000 Zuwanderer an Schulungen teilgenommen. (AP)

"Ich schlage vor, dass wir beginnen. Ich hoffe, dass noch einige dazukommen."

Dienstagmorgen, kurz nach halb zehn. Sieben Frauen sitzen an den Holztischen im Klassenzimmer des Katholischen Bildungswerks in Köln, vor sich Vokabelhefte und kopierte Blätter. An der Wand hängen Deklinationstabellen. Vorn, neben der Tafel, steht die Lehrerin Anna Klinkhammer, legt das Lehrbuch "Deutsch als Fremdsprache" auf den Tisch. Seit April unterrichtet die gebürtige Russin die Teilnehmerinnen des Integrationskurses, jeden Vormittag von Montag bis Donnerstag. 600 Stunden Deutschunterricht, gefolgt von 45 Stunden Landeskunde. Das Ziel ist klar definiert: Das Niveau "B1" für Sprachkurse in Europa, das Absolventen unter anderem dazu berechtigt, an einer deutschen Universität zu studieren, erklärt Anna Klinkhammer:

"Das Perfekt sollten die Kursteilnehmer beherrschen, das Präteritum, das sind die Vergangenheitsformen. Die Tabellen sehen sie, das sind die Adjektivdeklinationen – also einiges. Es ist nicht wenig, was die Kursteilnehmer beherrschen sollen, um das Niveau zu erreichen."

Seit fünf Jahren gibt es die Integrationskurse. Die Regelungen, wer diese Kurse besuchen kann oder wer sie besuchen muss, sind kompliziert. So haben beispielsweise Migranten, die nach dem 1. Januar 2005 nach Deutschland gekommen sind und einen langfristigen Aufenthaltstitel haben, einen Rechtsanspruch. Im Gegenzug sind sie aber auch zur Teilnahme verpflichtet, sofern sie nicht ausreichend Deutsch sprechen. Personen, die vor 2005 zugewandert sind, können dagegen freiwillig an solchen Kursen teilnehmen, müssen aber nicht. Gleiches gilt für Spätaussiedler und EU-Bürger. Rund 140.000 Personen sind im Moment in solchen Kursen in ganz Deutschland eingeschrieben. Pro Stunde zahlt jeder in der Regel einen Euro, den Rest der Kosten übernimmt die Bundesregierung. In diesem Jahr stehen dafür 233 Millionen zur Verfügung. Träger sind Volkshochschulen, Kirchen oder auch private Anbieter.

"Gut, dann bitte schön, Nummer eins. Wir lesen jetzt die Sätze."

Anna Klinkhammer beginnt den Unterricht mit dem Vergleich der Hausaufgaben: ein Lückentext, in dem die Artikel ergänzt werden sollen. Als Erste ist Canan an der Reihe, sie stammt aus der Türkei, lebt seit 19 Jahren in Deutschland und ist Hausfrau. Ihren Nachnamen möchten sie und die anderen Frauen lieber nicht nennen. Canan ist mit ihrem Mann nach Köln gekommen, hat ihre Kinder hier großgezogen. Sie hatte schon länger vor, einen Sprachkurs zu machen. Jetzt hat sie sich endlich aufgerafft, erzählt die Mittvierzigerin:

"Ich hatte kleine Kinder, ich hatte keine Zeit. Meine Kinder sind jetzt groß, ich möchte ein bisschen besser deutsch sprechen, mich vorstellen können, andere Leute verstehen. Wenn der Kurs zu Ende ist, suche ich Arbeit, dann kann ich arbeiten."

Wer wie Canan seit vielen Jahren eine Aufenthaltsberechtigung hat oder zur Gruppe der Spätaussiedler gehört, ist nicht verpflichtet, einen Integrationskurs zu besuchen. Für diesen Personenkreis ist die Teilnahme freiwillig. Wer allerdings Arbeitslosengeld II oder Hartz IV bezieht, dem kann die Teilnahme am Integrationskurs auferlegt werden. Inhalte und Aufsicht der bundesweiten Kurse liegen in Händen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg, das Präsident Albert Schmid leitet:

"Die Hauptgruppe, um die es nach wie vor geht, ist die Gruppe derer, die schon länger hier sind. Also ein Stück weit geht es um Reparatur einer Personengruppe von Migranten, die ohne ausreichende Sprachkompetenz in der Vergangenheit hier hergekommen sind."

In Berlin Neukölln leben Menschen aus über 160 verschiedenen Nationen. Hier ist der Bedarf an Integrationskursen so groß, dass es inzwischen eine Wartezeit von drei Monaten gibt, sagt Bezirks-Bürgermeister Heinz Buschkowsky:

"Mit dieser Stammtischparole, die wollen ja alle gar kein Deutsch lernen, da habe ich so meine Bedenken. Andererseits ordnet unser Jobcenter inzwischen bei Frauen zwangsweise Deutschkurse an, und siehe da, es funktioniert, die Frauen sind ganz glücklich, weil sie wissen, es gibt da auch ein paar archaische Familienriten, wo man gar nicht will, dass die Frau so selbstständig wird. Aber keine Leistung ohne Gegenleistung, auch in der Integrationspolitik."

Dass bei Verweigerung von Auflagen die Zügel angezogen werden, hält Buschkowsky für absolut angemessen. Das seien nun mal die Spielregeln, die in Deutschland gelten. Wer sich gegen eine Verpflichtung sträube, müsse mit Sanktionen rechnen, erklärt auch der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestags:

"Wenn ein Integrationskurs angeordnet wurde im Rahmen einer sogenannten Eingliederungsvereinbarung, dann ist nach geltender Rechtslage eine Leistungskürzung möglich, wenn jemand hartnäckig und schuldhaft sich weigert, im ersten Schritt um 30 Prozent bis hin auf Null kann die Leistung gekürzt werden. Dasselbe gilt für die ausländerrechtlichen Sanktionen, da ist ein Bußgeld möglich, bis hin zur Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis."

Bosbach gehört zu den Unionspolitikern, die ein konsequenteres Vorgehen gegen sogenannte "Integrationsverweigerer" verlangen. Das Bundeskabinett will deshalb morgen einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Kontrolle der Integrationskurse verbessern soll. Die sei nötig, weil zahlreiche Teilnehmer die Kurse gar nicht erst antreten oder abbrechen würden:

"Wenn jemand verpflichtet wird, durch Verwaltungsakt einen solchen Kurs zu besuchen – als Gegenleistung für die Beziehung öffentlicher Mittel – dann muss die öffentliche Hand natürlich auch in die Lage versetzt werden nachzukontrollieren, ob die Betroffenen dieser Verpflichtung auch nachkommen oder nicht."

In der Gesetzesvorlage des Kabinetts soll die Informationspflicht gesetzlich festgeschrieben werden. Wie hoch die Zahl der Kursverweigerer allerdings überhaupt ist, ist nirgendwo exakt erfasst. Bundesinnenminister Thomas de Maizière beziffert die Zahl mit 30 Prozent. Das dafür zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge errechnet 28 Prozent und schlüsselt diese Zahl auf - 20 Prozent der verpflichteten Teilnehmer würden ihre Kurse nicht beginnen -, und nennt als Gründe "zum Beispiel die Betreuung von Familienangehörigen, eine Schwangerschaft, eine besonders schwere Krankheit, eine Arbeitsaufnahme oder auch mangelnde Motivation." Hinzu kommen noch einmal acht Prozent, die den Kurs nicht zu Ende führen.

Wie hoch die Zahl der Verweigerer, der Verhinderten und Abbrecher ist, lässt sich nur schätzen. Sie liegt irgendwo zwischen 5000 und 15.000, die aus ganz unterschiedlichen Gründen die Integrationskurse entweder nicht beginnen oder nicht zu Ende bringen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und Bundesinnenminister de Maizière operieren nicht nur mit unterschiedlichen Zahlen, sondern deuten sie auch unterschiedlich. Für den Soziologen Ruud Koopmans, Direktor am WZB, dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, drückt die Zahl von 140.000 Integrationskursteilnehmern zumindest eines ganz klar aus:

"In der Debatte um die Integrationsverweigerer wird schon klar, dass es da um eine kleine Minderheit geht. Also die große Mehrheit drückt sich da nicht."

Seit der Einführung der Integrationskurse im Jahr 2005 haben rund 700.000 Zuwanderer an Schulungen teilgenommen. Die Mehrzahl hat freiwillig einen Kurs besucht, um sprachlich besser in Deutschland anzukommen. Die Kontrolle der übrigen Pflichtteilnehmer funktioniere gut und werde auch schon längst praktiziert, sagt der grüne Bundestagabgeordnete Memet Kilic. Eine Gesetzesvorlage, die auf vermeintliche Verweigerer abziele, sei gar nicht nötig, es müsse nur der Informationsfluss zwischen den Behörden verbessert werden:

"Da die Zahlen ganz anders ausgefallen sind, nämlich mehr Menschen wollen an Integrationskursen teilnehmen, als es Plätze gibt, muss jetzt die Regierung irgendwie eine Show veranstalten und so tun, als ob dann hier ganz große Gesetzesänderungen vorliegen würden. Sobald die Umfragewerte nach unten gehen, finden manche Parteien sofort eine Debatte und das ist in der Regel eine Integrationsdebatte und angebliche Integrationsverweigerer."

Statt mit neuen Gesetzesvorlagen im Kabinett erneut die Gemüter zu erhitzen, solle die Regierung sich besser um die Qualität der Kurse kümmern, meint Kilic. Als Vorsitzender des Bundesausländerbeirates habe er dies schon vor Jahren moniert, doch das für die Integrationskurse zuständige BAMF ignoriere diese Kritik bereits seit 2005.

"Dort haben wir bereits bemängelt, dass Analphabeten neben Ingenieuren sitzen, und versuchen diese Kurse zu absolvieren. Man muss im Voraus schauen, wer bringt einen Hochschulabschluss aus dem Ausland, wer einen Gymnasialabschluss, wer hat Mittlere Reife, wer Analphabet ist. Und Teilzeitkurse sind sehr, sehr wichtig für die Menschen, die bereits einen Teilzeitjob haben und nebenbei auch noch Deutsch zu lernen versuchen."

Die Sprache ist nicht nur wichtig für den Arbeitsmarkt und das Bildungssystem, sie ist auch essenziell für das Zusammenleben in Nachbarschaften. Denn auch Migranten sind durch ihre unterschiedlichen Nationalitäten auf eine gemeinsame Sprache angewiesen. Die deutschen Integrationskurse beschäftigen sich im Wesentlichen mit Sprache, Landeskunde und dem politischen System. Der Inhalt des Unterrichts sollte noch breiter angelegt sein, meint Ruud Koopmans vom WZB. Er verweist auf Module der Integrationskurse in den Niederlanden, die sich auch mit ganz praktischen Dingen beschäftigen. Integration funktioniere nur durch einen Mix aus Anreizen und Sanktionen. Trotzdem widerspricht der Sozialforscher dem Eindruck der aktuellen Debatte, dass das deutsche Zuwanderungsrecht in der Vergangenheit besonders weich oder durchlässig gewesen sei.

Koopmans: "Deutschland hatte immer ein relativ strenges Ausländerrecht und hat es eigentlich immer noch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern. Es gibt so einen Index von der Migration Policy Group in Brüssel, die haben 27 Länder in Europa, aber auch noch Kanada dazu verglichen und geguckt, wo sozusagen die Ausländerpolitik am restriktivsten ist, und da gehört Deutschland schon zusammen mit Ländern wie Österreich und der Schweiz zu den Ländern, die die strengste Integrationspolitik haben."

Die meisten Forscher bestätigen, dass zwischen Integration und Bildung ein enger Zusammenhang besteht. Da die Kinder dem Einfluss ihrer Eltern unterliegen, lässt sich jedoch diese Abhängigkeit nur unter bestimmten Voraussetzungen durchbrechen. Das große Manko Deutschlands sei das Bildungssystem, sagt nicht nur Sozialforscher Koopmans.

"Das Problem ist, dass wegen des späten Schulstarts in Deutschland, erst mit sechs Jahren, in den meisten anderen europäischen Ländern ist es fünf oder vier Jahre, diese Kinder relativ spät in die Schule kommen, dann auch noch oft in einer Halbtagsschule landen, wo sie nur ein paar Stunden am Tag in der Schule verbringen und dann wieder nach Hause gehen und zu Hause wieder türkisch oder arabisch reden. Das heißt: Diese Kinder haben einfach einen enormen Rückstand sprachlich, wenn sie einmal in die Schule kommen, den sie nie mehr aufholen können."

Wer wirkliche Bildung und somit auch die Integration aller will, der komme um eine Kindergartenpflicht und Ganztagsschulen nicht herum. Für Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky gehören zur Integration aber auch so profane Dinge wie die generelle Teilnahme muslimischer Mädchen am Sport- und Schwimmunterricht:

"Wo Sprachkurse nicht belegt werden, wo Menschen 30, 40 Jahre im Land leben, die Umgangssprache nicht können, da wo nicht darauf geachtet wird, dass die Kinder in die Schule gehen, wem das hier zu gottlos, zu sündig ist, wem das hier zu liberal ist, weil bei uns Frauen nun mal die gleichen Rechte haben wie Männer, wem das alles hier nicht passt, für sein Leben, der muss eben entscheiden, ob er im richtigen Bahnhof ausgestiegen ist aus dem Zug."

Zum Gesetzentwurf des Bundeskabinetts gegen Integrationsverweigerer, der morgen vorgelegt wird, gehört auch, dass Zwangsheiraten künftig strenger geahndet werden sollen. Durch einen eigenen Tatbestand können dann die Anstifter von Zwangsehen mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden.

Buschkowsky: "Jemand der sich aufmacht in einen anderen Kulturkreis, der muss wissen, dass er auf andere Spielregeln des Lebens trifft."

Atmo Kurs: "Nächste Seite: Anzeigen aus dem Wirtschaftsteil."

Im Integrationskurs von Anna Klinkhammer geht es an diesem Dienstag um die Stellensuche – die Teilnehmerinnen müssen Zeitungsannoncen analysieren. Ein wichtiges Thema für Frauen, die wie die türkische Hausfrau Canan in Zukunft gern in Deutschland arbeiten würden. Oder die wie Natalia aus Russland wegen unzureichender Deutschkenntnisse Jobs angenommen haben, die nicht ihrer Qualifikation entsprechen. Natalia ist Ernährungswissenschaftlerin – im Moment arbeitet sie als Küchenhilfe. Bisher waren sie alle froh, überhaupt irgendeinen Job zu haben, meint auch Olga, Spätaussiedlerin aus der Ukraine, die seit sieben Jahren in Köln lebt:

"Ich arbeite jetzt bei 'Dreck weg', ich kontrolliere Objekte. Nach dem Kurs möchte ich mich selbstständig machen, ich möchte eine Ausbildung machen und dann selbstständig sein in Deutschland."

Alle sieben Frauen sind dankbar, dass sie den Kurs besuchen können – auch die, die wie Marina aus Weißrussland erst vor kurzem hierhergekommen und formell zur Teilnahme verpflichtet sind.

"Das ist sehr wichtig, einen Integrationskurs zu besuchen. Ich lerne jetzt Deutsch intensiv, weil ich meinen Mann besser verstehen möchte. Und in Zukunft möchte ich auch einen guten Arbeitsplatz finden."

Egal welchen Bildungshintergrund die Teilnehmer haben, ob sie gesetzlich dazu verpflichtet oder freiwillig hier sind: Es komme fast nie vor, dass jemand unentschuldigt fehlt oder zu spät zum Unterricht erscheint, sagt Anna Klinkhammer:

"Ich muss wirklich sagen: Die Leute sind motiviert. Ich habe immer Glück. Die Leute, die bei mir in den Kurs kommen, lernen das von selbst."

Eine Einschätzung, die auch auf die anderen vier Integrationskurse des Katholischen Bildungswerks in Köln zutrifft, an denen im Moment etwa 75 Personen teilnehmen. Rund die Hälfte von ihnen ist verpflichtet, die andere Hälfte kommt freiwillig. Margarethe Bueren ist für die Koordination des Unterrichts zuständig. Oft bekommt sie die Frage zu hören: Wieso wollen die mich verpflichten – ich will doch selbst so einen Kurs besuchen?! In den vergangenen fünf Jahren hat Margarethe Bueren auch nicht einmal erlebt, dass jemand den Kurs systematisch geschwänzt oder gar abgebrochen hat, weil er keine Lust hatte, Deutsch zu lernen.

"Wenn man mit den Teilnehmern unmittelbar zu tun hat, mit ihnen im Gespräch ist, habe ich noch niemanden erlebt, der sich verweigert, weil er sich verweigern will. Es gibt fehlende Motivation, an einem Deutschkurs teilzunehmen, weil eine Mutter mit acht Kindern nicht mehr weiß, wie sie es organisieren soll. Ich zucke immer zusammen, wenn ich diesen Begriff der Integrationsverweigerung höre, weil ich mir dunkle, böse Männer vorstelle, die sich auf gar keinen Fall integrieren wollen, die aber in der Praxis alle ein Gesicht haben und Auskunft geben können."

Fehlt ein Teilnehmer dreimal hintereinander, ruft ein Mitarbeiter des Bildungswerks an, fragt nach den Gründen und bietet Hilfe bei der Suche nach Kinderbetreuung oder auch psychologische Unterstützung an. Viele türkische Frauen leiden nach Einschätzung von Margarethe Bueren zum Beispiel oft an Depressionen und müssen den Unterricht aus Gesundheitsgründen unterbrechen. Hinzu kommt das Problem, dass einige ehemalige Gastarbeiter und ihre Ehefrauen schon in ihrer Muttersprache kaum lesen und schreiben können. Ingrid Pehl von der Volkshochschule ist Sprecherin des Bündnisses "Netzwerk Deutsch", einem Zusammenschluss aller Kölner Träger von Integrationskursen. Auch sie kennt keinen Fall, in dem die Ausländerbehörde oder die Arge in den vergangenen Jahren Sanktionen wegen fehlender Motivation verhängt hätten. Das Problem liegt ihrer Einschätzung nach ganz woanders: Die Nachfrage nach Integrationskursen ist viel größer als gedacht. Obwohl das Bundesamt für Migration 2010 dafür schon 15 Millionen Euro mehr zur Verfügung hat als im Vorjahr, müssen in Köln derzeit vor allem die freiwilligen Interessenten oft lange warten, bis sie einen Platz bekommen, erklärt Ingrid Pehl:

"Bisher war es so, dass alle Leute, die Interesse gezeigt haben und die Möglichkeit gesehen haben, auch einen Platz bekommen haben, und das ist jetzt eben nicht mehr so. Also EU-Bürger gehören zum Beispiel nicht zu dem Kreis, die per Gesetz berechtigt sind, sie können aber einen solchen Kurs besuchen. Wir haben auch viele in den Kursen, aber die müssen jetzt mit mindestens vier Monaten Wartezeit rechnen oder bekommen überhaupt keinen Kurs."

Atmo Kurs: "So, Canan, ich gratuliere Ihnen, Sie haben Note 1!"

Kurz vor eins, der Vormittagskurs von Anna Klinkhammer neigt sich dem Ende zu. Die Lehrerin verteilt Zwischenzeugnisse. Mit einem strahlenden Lächeln nimmt Canan die Urkunde mit dem fett gedruckten "Sehr gut" entgegen, dann beugt sie sich schnell wieder über den nächsten Lückentext.

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