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StartseiteHintergrundParlamentswahlen in Bulgarien04.10.2014

Aufbruch oder Stillstand?Parlamentswahlen in Bulgarien

Nach den Straßenprotesten gegen Korruption und Verwickelung von Oligarchen und Politik übernahm in Bulgarien eine Übergangsregierung das Ruder. Nach der Parlamentswahl ziehen sich die Protestler allerdings aus der Politik zurück - und ausgerechnet ein altbekannter Politiker mit gewissen Abhängigkeiten gilt nun als Favorit.

Von Ralf Borchard

Wahlwerbung für die Parlamentswahl in Bulgarien 2014. (picture alliance / dpa / Vassil Donev)
Wahlwerbung für die Parlamentswahl in Bulgarien 2014. (picture alliance / dpa / Vassil Donev)
Weiterführende Information

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Die Fußgängerzone der Kleinstadt Wraza, im Nordwesten Bulgariens. Ein älterer Mann spielt Akkordeon, er hofft auf etwas Kleingeld, um seine Rente aufzubessern. Wraza liegt malerisch am Fuße des Balkan-Gebirges. Doch die Gegend um Wraza ist arm. Es ist die ärmste Region Bulgariens und der gesamten Europäischen Union. Ein junger Mann in Wraza sagt:

"Die Lage ist schlecht hier. Viele meiner Freunde sind weg gegangen, nach Sofia oder ins Ausland. Bei mir ist es auch bald so weit. Ich bin mir nicht sicher, ob es besser oder schlechter geworden ist, seit Bulgarien EU-Mitglied ist. Die einzige Chance für die Region hier ist vielleicht der Tourismus: die Berge, die Felsen zum Klettern, die Tropfsteinhöhlen, die es gibt."

Ein paar Straßenzüge weiter wohnt die Familie Papov. Ihr geht es vergleichsweise gut. Ivaylo Papov ist 36 und hat einen festen Job. Zezdelina, 29, ist hochschwanger. Ihr Erstgeborener, der dreijährige Tzwetan, ist gerade im Kindergarten. Ihr zweites Kind – es wird wieder ein Junge - kann jeden Moment zur Welt kommen, wie sie lachend sagen.

"Dass wir die ärmste Region der ganzen EU sind, gibt es schwarz auf weiß, man kann es bei der Brüsseler Statistikbehörde Eurostat nachlesen. Hier in der Stadt geht es noch. Aber die Dörfer in der Gegend sind wirklich arm, manche kann man kaum erreichen, weil die Infrastruktur so schlecht ist.

Ivaylo Papov ist Lehrer, er unterrichtet die 9. bis 12. Klasse. Und verdient wenig.

"Letzten Monat hatte ich 540 Lewa auf dem Gehaltszettel, umgerechnet 270 Euro. Es schwankt immer ein bisschen von Monat zu Monat, aber es sind nie mehr als 300 Euro. Manche meiner Lehrerkollegen arbeiten zusätzlich als Taxifahrer. Viel verdienen sie auch dabei nicht. Aber man braucht das zusätzliche Geld."

Frau: "Mit einem Einkommen allein schaffen wir es nicht. Ich war Fachverkäuferin in einem Elektrotechnikmarkt. Ich habe noch Glück, es ist eine landesweite Kette, sie respektieren die Babypause und ich kann in den Job zurück. Andere Mütter haben dieses Glück nicht, weil sie in kleineren Betrieben arbeiten, die die Vorschriften nicht achten, obwohl eine Babypause gesetzlich vorgeschrieben ist."

Wird sich nach den jetzigen Neuwahlen etwas zum Besseren wenden in Bulgarien? Die Papovs glauben das nicht, wie auch immer die künftige Regierung aussieht.

Korruption ist alltäglich

"Es geht immer nur um Parteiinteressen und persönliche Interessen der Politiker. Es gibt schon in jeder Partei auch fähige Leute, aber die meisten Politiker sind – Entschuldigung den Ausdruck – Idioten. Es herrscht Korruption auf allen Ebenen. Ich selbst habe nie Schmiergeld gezahlt und werde es auch nie tun. Aber das ist schwer. Wir erleben es jeden Tag. Letzten Freitag zum Beispiel waren Bauarbeiten hier auf der Straße. Der diensthabende Polizist hat beschlossen, da verdiene ich was dran, hat alle Autos angehalten und abkassiert, bevor er sie durchließ."
"Korruption ist alltäglich, in allen Bereichen - Bildung, Soziales, Gesundheit. Man kann Diplome kaufen, Sozialleistungen kaufen. Selbst wenn man schwanger ist, verlangen die meisten Ärzte schon zu Beginn der Schwangerschaft bis zu 1000 Lewa, 500 Euro, um einen bei der Geburt zu betreuen – ich hasse das."

Im Rathaus von Wraza versucht Bürgermeister Nicolay Ivanov, ein etwas positiveres Bild zu zeichnen. Ja, es gibt Korruption, sagt er, aber nicht nur in Bulgarien, sondern überall. Ja, die Arbeitslosenrate liegt im Umland bei bis zu 70 Prozent, inoffiziell noch höher. Aber:

"Zum Glück gibt es die EU-Fonds. Wir können uns für verschiedene Projekte bewerben, Straßenbau, Infrastruktur, das schafft dann auch einige Arbeitsplätze. Zum Beispiel haben wir für die touristische Infrastruktur hier Gelder bekommen. Jetzt gibt es 15 Jobs für jüngere Leute im Tourismussektor. Vor allem die Ledenika-Tropfsteinhöhle zieht Besucher aus der ganzen Welt an. Und es gibt Ansätze, in manchen Bergdörfern Öko-Tourismus zu entwickeln."

Und noch eine Hoffnung für die Region gibt es aus Sicht des Bürgermeisters: South Stream, eine gigantische Pipeline, die Gas aus Russland durch das Schwarze Meer nach Bulgarien, dann weiter über Serbien und Ungarn nach Österreich transportieren soll. Die Riesenröhre soll auch durch die Region Wraza führen - wenn die Pläne umgesetzt werden. Derzeit gilt ein Baustopp – durchgesetzt von der Europäischen Union. Ein Grund ist der Verdacht auf Korruption bei der Ausschreibung der Bauvorhaben.

"South Stream hätte einen absolut positiven Effekt. Während der Bauzeit würden allein hier in der Region 700 bis 1000 Jobs neu geschaffen oder gesichert. Wir betrachten es schon als Erfolg, wenn die Arbeitslosenrate nicht weiter steigt, sondern stabil bleibt."

South-Stream-Pipeline wegen Korruption gestoppt

Noch ist von Bauarbeiten für die Pipeline nichts zu sehen in der Gegend um Wraza. Doch die vom Bürgermeister erwähnte Ledenika-Höhle ist nicht weit. 2,5 Millionen Euro aus den EU-Regionalfonds wurden hier investiert. Im Inneren ist die Tropfsteinhöhle tatsächlich eindrucksvoll; vor allem der größte Raum, der sogenannte Konzertsaal, in dem die Akustik nach den Worten der Führerin besser ist als in der Mailänder Scala. Vor dem Eingang der Höhle steht ein nagelneues Informationszentrum. Doch was außerdem von den EU-Geldern gebaut wurde, stößt auch in der bulgarischen Presse auf herbe Kritik. Überdimensionierte Comicfiguren wurden in die Berglandschaft gesetzt, die mit dem Thema Tropfsteinhöhle rein gar nichts zu tun haben und schon nach zwei Jahren ziemlich verrottet aussehen.

Misswirtschaft bei einem EU-Projekt zu kritisieren, ist in bulgarischen Medien durchaus Standard. Korruption im ganz großen Stil anzuprangern, die Verbindungen zwischen Oligarchen und Regierungsmitgliedern aufzudecken, ist deutlich schwieriger. Iwan Bedrow ist einer der Journalisten, die es versuchen. In einem Café in der Hauptstadt Sofia sagt er auf die Frage, ob es in Bulgarien Pressefreiheit gibt:

Die South Stream Pipeline (picture alliance / dpa /Sergei Karpukhin)Die South Stream Pipeline (picture alliance / dpa /Sergei Karpukhin)"Manche Journalisten sind unabhängig, manche nicht. Insgesamt ist die Situation nicht besonders gut. Vereinfacht gesagt: Vor allem Zeitungen haben es immer schwerer, zu existieren. Wir stecken seit fünf, sechs Jahren in der Wirtschaftskrise. Zeitungen verkaufen kaum noch Anzeigen. Sie verdienen kein Geld mehr. Wollen sie weitermachen, geht das nur mit Geld von außen. Das ist interessengebundenes Geld. So entsteht Abhängigkeit. Das ist das Problem der Medien heute."

Der größte Skandal, an dem sich Journalisten zurzeit die Zähne ausbeißen, ist ein Bankenskandal. Die viertgrößte Bank des Landes, die Corporate Commercial Bank, ist seit Monaten geschlossen. Und niemand weiß, wie lange noch.

"Zum ersten Mal seit 16 Jahren musste eine bulgarische Bank schließen. Fast eine halbe Million Menschen haben keinen Zugriff auf ihr Geld mehr. Nicht nur Privatleute, auch öffentliche Institutionen, Gemeinden etwa, auch Unternehmen, kleine Firmen. Ihr Geld ist blockiert. Und es gibt keinerlei Transparenz. Niemand weiß: Was genau ist das Problem, was passiert im Moment, wie ist die Perspektive. Alles liegt im Dunkeln, wir wissen einfach - nichts."

Der Skandal hat kurzfristig das gesamte bulgarische Bankensystem in Gefahr gebracht. Spekuliert wird, das alles mit dem Streit zwischen zwei einflussreichen Oligarchen zusammenhängt: Deljan Peewski, ein erst 34-jähriger Geschäftsmann, der zusammen mit seiner Mutter den Großteil der bulgarischen Medien kontrolliert, und Zwetan Wassilew, 55, dem die Corporate Commercial Bank mehrheitlich gehört. Wassilew wird vorgeworfen, rund 100 Millionen Euro für persönliche Interessen abgezweigt zu haben.

Machtkampf der Oligarchen

"Es begann als Auseinandersetzung zwischen diesen beiden Oligarchen. Die ersten Angriffe auf die Bank kamen von den Zeitungen, die Peewski kontrolliert. Aber es stellte sich heraus, dass wir auf beiden Seiten ein Problem haben. Einerseits haben wir sehr viele Anhaltspunkte dafür, dass die Bank korrupt war. Andererseits gibt es leider sehr viele Anhaltspunkte, dass auch die Institutionen, die die Bank kontrollieren sollten - die bulgarische Zentralbank, die Staatsanwaltschaft - nicht sauber agieren."

Werden Zentralbank und Staatsanwaltschaft politisch unter Druck gesetzt?

"Wir wissen es einfach nicht. Aber viele glauben, dass diese zwei Oligarchen nicht allein agieren. Viele glauben nicht, dass eine einzelne Figur, Peewski, im Alleingang zum reichsten Mann Bulgariens werden konnte, dass er allein indirekt die Regierung kontrollieren, das Parlament kontrollieren, Staatsbetriebe kontrollieren kann. Dass ein nur 34-jähriger Mann allein so mächtig werden kann."

In Berichten der EU-Kommission zu Bulgarien ist immer wieder vom mangelnden Kampf gegen organisierte Kriminalität die Rede. Bulgarien liegt an einer Nahtstelle zwischen der Türkei und der Balkan-Region. Viele der Handelsströme Richtung Europa passieren Bulgarien. Das schließt auch Drogen, andere Schmuggelware und den Menschenhandel mit ein. Die bulgarische Binnenwirtschaft ist offenbar ebenfalls von Korruption im großen Stil durchsetzt. Seit 2007, seit Bulgarien in der EU ist, gibt es nach Bedrows Worten nur Änderungsansätze, mehr nicht. In gewissem Sinn stützt die EU das System sogar, meint er:

"Die EU war nicht zugeschnitten auf eine Gesellschaft wie die bulgarische, auf osteuropäische Gesellschaften insgesamt. Ein Beispiel: Zehn Prozent der Gelder, die aus EU-Fonds nach Bulgarien gehen, sind für Medien bestimmt. Verteilt wird das Geld von der Regierung. Es ist paradox. Auf diesem Weg korrumpiert EU-Geld die Presse. Und das völlig offiziell und legal. Das ist in allen Bereichen so, in die EU-Geld fließt. Die Macht, das Geld zu verteilen, hat die Regierung. Oder nehmen sie das Beispiel South Stream. Die EU hat das Projekt gestoppt, weil ganz offensichtlich Korruption im Spiel war. Aber die Pipeline wird am Ende kommen. Es geht einfach um zu viel Geld, an dem alle großen Parteien hier interessiert sind. Gestritten wird nur noch, wer genau die Bauaufträge bekommt."

Große Abhängigkeit von Russland

An der geplanten Gaspipeline South Stream zeigt sich nach Bedrows Worten auch, wie groß die Abhängigkeit von Russland bleibt. Nicht nur durch russisches Gas an sich, ohne das bulgarische Heizungen im Winter kalt bleiben. Vor allem durch gezielt eingesetztes russisches Geld. Wenn umgekehrt Staatsaufträge an russische Firmen gehen, fließt bulgarisches Steuergeld nach Russland ab. An South Stream verdient vor allem Gazprom. Und Moskau sichert sich strategischen Einfluss im EU-Land Bulgarien. Russland-Nähe, Korruption, fehlender Rechtsstaat - alles unumkehrbar?

"Es gab immer wieder Bürgerproteste. In Umfragen sagen 75 Prozent der Bulgaren, dass die Situation unerträglich ist. Bulgarien verändert sich langsam. Immer mehr Leute stellen Fragen, interessieren sich für das, was vor sich geht. Und ich denke, sie werden nicht aufhören, Fragen zu stellen."

Proteste in Bulgarien (picture alliance / dpa / Stringer)Proteste in Bulgarien (picture alliance / dpa / Stringer)Die letzte Welle von Demonstrationen begann im Juni 2013. Zum ersten Mal ging die bulgarische Mittelschicht auf die Straße, Studenten, Professoren, Künstler, Architekten, IT-Spezialisten, ganze Familien. Täglich zogen sie vom Regierungspalast zum Parlamentsgebäude und forderten den Rücktritt der damals sozialistischen Regierung.

Der Komponist Viktor Stojanow erinnert sich, wie alles anfing. Die Regierung gab überraschend bekannt, der Oligarch Deljan Peewski solle Chef des Geheimdienstes werden. Ausgerechnet Peewski, selbst immer wieder unter Korruptionsverdacht:

"Als ich frühmorgens aufgestanden bin und diese Nachricht gehört habe, dachte ich erst mal, das ist ein Witz. Als mir klar wurde, dass es kein Witz war, habe ich zu arbeiten aufgehört, bin ins Internet, dort war schon eine Facebook-Gruppe organisiert, ich habe mich gleich angeschlossen. Es war wie eine Lawine, innerhalb von zwei, drei Stunden waren es 30.000 Menschen, bis zum Abend 50.000. Das war der Katalysator, dass die Leute auf die Straße gingen."

Die Regierung zog Peewskis Nominierung als Geheimdienstchef zurück. Die Demonstrationen gingen weiter. Dabei waren neben bulgarischen Fahnen stets auch EU-Flaggen zu sehen. Für Stojanow ein wichtiger Punkt: Die meisten Bulgaren, sagt er, wollen mehr Europa, trauen Brüssel mehr als der eigenen Regierung in Sofia:

"Wir stehen immer noch am Anfang unseres europäischen Wegs. Die anderen EU- Bürger sollten uns nicht als Land am Rand Europas betrachten, wir wollen ein ganz normales europäisches Land sein. Die bulgarischen Oligarchen stehlen auch die Steuern der deutschen Bürger, nicht nur der bulgarischen Bürger. Deshalb ist es wichtig, dass Europa unsere Probleme versteht."

Regierung trat mit Verzögerung zurück

Trotz der Proteste hielt sich die Regierung noch mehr als ein Jahr im Amt. Im Juli dieses Jahres trat sie zurück. Seit August amtiert eine Übergangsregierung, der auch führende Köpfe der Protestbewegung angehören. Regierungschef ist ein Universitätsprofessor, der Verfassungsrechtler Georgi Blisnaschki:

"Die Leute sind auf die Straße gegangen, um für ihre Bürgerrechte, für Werte zu kämpfen. Es war eine Art moralische Revolution, es ist ein neues gesellschaftliches Klima entstanden. Eine ganz andere Sache ist allerdings, ob diese Proteststimmung in öffentliches Handeln übergeht."

Der Chef der bulgarischen Übergangsregierung Georgi Bliznashki. (picture alliance / dpa / Vassil Donev)Der Chef der bulgarischen Übergangsregierung Georgi Bliznashki. (picture alliance / dpa / Vassil Donev)Damit meint Blisnaschki zum einen die Protestierenden selbst. Viele haben sich wieder ins Privatleben zurückgezogen. Und er meint die künftige Regierung. Sie könne nicht einfach weitermachen wie bisher. Die Aufbruchsstimmung müsse erhalten bleiben. Favorit für die nächste Regierungsbildung ist der Konservative Bojko Borissow. Er hat schon von 2009 bis 2013 regiert, ein alter Bekannter der bulgarischen Politik, nach Ansicht von Kritikern selbst in Abhängigkeiten verstrickt.

Übergangspremier Blisnaschki ist offenbar froh, wenn seine Zeit im Amt vorbei ist. Er wolle wieder zu seinen Studenten, sagt er. Und auf was hofft er für die Zukunft?

"Als Professor für Verfassungsrecht wünsche ich mir in erster Linie einen funktionierenden Rechtsstaat, in dem das Gesetz von allen geachtet wird. Was ich mir außerdem wünsche, ist, dass die jungen Menschen, die im Ausland sind, etwa um zu studieren, wieder zurück nach Bulgarien kommen, um das Land hier aufzubauen."

Zurück in der Kleinstadt Wraza, am Küchentisch der Familie Papov. Wollen auch sie weg aus Bulgarien?

Frau:"Wir haben uns entschieden, zu bleiben. Wir lieben unser Land und unsere Stadt. Aber wenn uns die Verhältnisse dazu zwingen, gehen wir."
Mann: "Es ist die Mentalität der Leute, die sich ändern muss. Wir müssen in Bulgarien mit dem alten Denken brechen. Vor allem außerhalb Sofias, auf dem Land, herrscht immer noch diese Angst, Unterordnung, Autoritätsgläubigkeit. Ich darf nicht laut etwas Kritisches sagen, das ist verboten. Nur die Zivilgesellschaft selbst kann das ändern. Immerhin ist unsere Generation anders als die unserer Eltern. Aber wir haben immer noch zu wenig Selbstvertrauen."

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