Ziel sei es demnach, sich ein genaueres Bild von Stimmungen in der Bevölkerung ausländischer Staaten machen zu können. Wie die SZ schreibt, macht sich der BND bei der Begründung der Pläne die Argumente des amerikanischen Geheimdienstes NSA zu eigen.
Mit neuen Programmen sollen Daten aus sozialen Plattformen in Echtzeit ausgewertet werden können. Die Kosten werden bis zum Jahr 2020 mit 300 Millionen Euro angegeben. Der Bundestag soll in den kommenden Wochen diese Summe bewilligen.
Digitale Aufrüstung
Bereits in diesem Jahr will der Auslandsgeheimdienst seine Technik verbessern, um Weblogs, Foren und Portale wie Flickr, Facebook und Twitter systematisch auswerten zu können.
Der Dienst will in mehreren Bereichen aufrüsten: Neben der Internetüberwachung sollen mobile Geräte zum Abfangen von Raketentest-Messdaten angeschafft werden; zudem will der Dienst verstärkt Verbindungsdaten ausspähen. Mit der umstrittenen massenhaften Speicherung dieser Daten arbeiten vor allem die US-Geheimdienste.
(ach/jama)