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StartseiteKommentare und Themen der WocheDie Bundeswehr ist ein Sanierungsfall20.02.2018

AusrüstungsmängelDie Bundeswehr ist ein Sanierungsfall

Defekte Flugzeuge, fehlende oder mangelhafte Ausrüstung: Nach Ansicht von Generalinspekteur Volker Wieker könnte es bis zu zehn Jahre dauern, um Fähigkeitslücken der Bundeswehr zu schließen. Man müsse jedoch kein Pessimist sein, um hinzuzufügen: Es könnte auch länger dauern, meint Klaus Remme.

Von Klaus Remme

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Drei deutsche U-Boote der Klasse 212 A liegen an der U-Boot-Pier in Eckernförde (Schleswig-Holstein).  (dpa / picture alliance / Carsten Rehder)
Wenn Ursula von der Leyen nun ein ums andere Mal die Trendwende bei den Ausgaben für Verteidigung lobt, sei Vorsicht geboten, kommentiert Klaus Remme (dpa / picture alliance / Carsten Rehder)
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Hans-Peter Bartels ist SPD-Politiker, aber als Wehrbeauftragter des Bundestages überparteilich tätig. Er wolle nicht über den Zustand seiner Partei sprechen, sagte er heute anlässlich der Vorstellung seines Wehrberichts, sondern über erfreulichere Dinge. Dass er die Bundeswehr und seinen Bericht zu diesen erfreulicheren Dingen zählt, sagt mehr über die SPD als über die Bundeswehr, denn erfreulich ist am Zustand der Truppe nun wirklich wenig.

Ursula von der Leyen scheint, ständig wechselnd, in Parallelwelten unterwegs. Im Kreise von NATO- und EU-Amtskollegen dominieren Vokabeln wie gemeinsame Sicherheitspolitik und deutsche Führungsverantwortung, Kapazitätsprobleme gibt es in dieser Welt nicht, und wenn, dann werden sie ruckzuck gelöst.

Festsitzen in einer Parallelwelt

In der Parallelwelt sitzen deutsche Soldaten in Mali fest, weil wieder mal Flugzeuge defekt sind, fehlt es an Panzern, weil es Jahre braucht, um Ersatzteile zu beschaffen, hagelt es Klagen über die dramatisch schlechte Materiallage der - mit Ansprüchen so großzügig ausgestatteten - Bundeswehr. Nicht nur Journalisten sind es, die da schimpfen, auch Fachpolitiker aller Parteien bekräftigen diese Kritik, der Wehrbeauftragte hat die desolate Lage mit seinem Bericht heute noch einmal qua Amt bestätigt. Zwar verortet er die Ursache für die Mangelwirtschaft zeitlich vor den Amtsantritt von der Leyens. Doch für zwei weitere Aspekte trägt die amtierende Ministerin die volle Verantwortung. Für den Vertrauensverlust in der Truppe, ausgelöst durch ihre Kommentare im Sommer 2017, die als Generalverdacht empfunden wurden und eine "Verregelung von allem und jedem in der Bundeswehr, die zu Absicherungsmentalität und Ohnmachtsgefühlen" führt, wie es der Wehrbeauftragte heute sagte.

Es ist Vorsicht geboten

Wenn Ursula von der Leyen nun ein ums andere Mal die Trendwende bei den Ausgaben für Verteidigung lobt, dann ist Vorsicht geboten. Im Koalitionsvertrag ist eine höchst bescheidene Summe von 250 Millionen jährlich als zusätzliches Mittel ausgewiesen. Damit werden die Materialprobleme nicht gelöst. Union und SPD haben zusätzliche Mittel prioritär in Aussicht gestellt, schließlich brummt die Wirtschaft. Doch das ist nichts anderes als Politik nach Kassenlage. Deutschlands oberster Soldat, Generalinspekteur Volker Wieker, sagte heute, dass es sicherlich noch zehn Jahre dauern werde, um Fähigkeitslücken der Bundeswehr zu schließen. Man muss kein Pessimist sein, um hinzuzufügen: Es könnte auch länger dauern!

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

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