Freitag, 15.12.2017
StartseiteInformationen am MorgenGerüchte um Tillersons Abberufung 05.12.2017

Außenminister-Treffen in BrüsselGerüchte um Tillersons Abberufung

US-Außenminister Rex Tillerson hat bisher einen gemäßigten und diplomatischen Kurs vertreten, auch mit Blick auf den Nordkorea-Konflikt. Beim Nato-Außenminister-Treffen in Brüssel steht er jetzt unter besonderer Beobachtung. Denn Medienberichten zufolge steht seine Abberufung kurz bevor.

Von Bettina Klein

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US-Außenminister Rex Tillerson (picture alliance / Oliver Berg/dpa)
US-Außenminister Rex Tillerson könnte Medienberichten bald durch den CIA-Chef Mike Pompeo ersetzt werden (picture alliance / Oliver Berg/dpa)
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Die erste Frage, die in diesen Tagen nicht nur die Amerikaner interessiert, war gleich zu Beginn abgeräumt: Was kann ein US-Außenminister auf Abruf hier eigentlich noch mitentscheiden, erkundigte sich der Kollege der "Washington Post" in Brüssel:    

"Es gab da ein paar Berichte in den vergangenen Tagen, dass Außenminister Tillerson bald raus sein wird aus dem State Department. Begrenzt das eigentlich den Wert der Zusicherungen, die er hier geben wird?"

Er freue sich darauf, den US-Außenminister willkommen zu heißen, und natürlich spiele es eine Rolle, was die USA tun, sagte Generalsekretär Stoltenberg - ohne die Frage zu beantworten 

Tillerson unter Druck

Tillerson wurde möglicherweise gezielt vom Weißen Haus  unter Druck gesetzt, in dem die Geschichte von seiner bevorstehenden Ablösung an die Medien gespielt wurde, inclusive Namensnennung seines potenziellen Nachfolgers, des derzeitigen CIA-Chefs Mike Pompeo. Er gilt gemeinsam mit seinem Kollegen Mattis als einer der Berechenbaren in der Regierung, die einen gemäßigten und auf Diplomatie setzenden Kurs vertreten, nicht zuletzt im Umgang mit Nordkorea.  Und als jemand, der das westliche Bündnis hochhält.

Die Nato und die neue US-Regierung -  lange ein heikles Thema.   Nur positive Worte also,  er wisse auch Tillersons starkes persönliches Bekenntnis zum transatlantischen Bindung  zu schätzen, so Jens Stoltenberg

Tenor: Wir konzentrieren uns  auf die Arbeit die getan werden muss  und nicht auf Gerüchte.

Nächster Auftritt im Pressesaal der Nato gestern  – die neue US-Botschafterin beim Bündnis Kay Bailey Hutchison. Ähnliche Frage, ähnliche Antwort. 

"Der Präsident und der Außenminister haben beide gesagt, dass er an Bord ist und er spricht für die Regierung."

Tillerson wird heute nicht nur bei der Nato auftauchen, sondern sich auch bei der  EU zeigen und – auf ihre Initiative hin mit der Außenbeauftragten Mogherini sprechen.  Die Nato will zu Beginn des Treffens die Kooperation mit der EU weiter und konkreter vorantreiben. Aus einem ehemaligen Konkurrenzdenken,   ist in den vergangenen Jahren eine ambitionierte Zusammenarbeit geworden.

Beim Thema Nordkorea ist inzwischen eine etwas deutlichere  Tonlage zu vernehmen. War die Rede vor vier Wochen noch von Druck der ausgeübt werden müsse, um zu einer friedlichen Lösung zu kommen, so spricht Nato Generalsekretär Stoltenberg nun von "maximalem Druck".

Mit dem  Test einer Interkontinentalrakete hat Nordkorea demonstriert, dass alle Nato-Verbündeten  sich in Reichweite nordkoreanischer Raketen befinden. Die militärischen Fähigkeiten werden sehr ernst genommen, die Besorgnis scheint groß.

Krieg um jeden Preis vermeiden

Im Bündnis hatte man offenbar  nicht für möglich gehalten, wie weit die Entwicklung des Nuklear- und  Raketenprogramms bereits  gediehen ist. Pläne für eine konkrete militärische Anpassung gibt es derzeit wohl nicht,  abgesehen von dem was schon vor Jahren dazu auf den Weg gebracht wurde. 

Die Nato habe sich über Jahrzehnte  der Bedrohung durch ballistische Raketen gegenüber gesehen – die Antwort war immer glaubwürdige Abschreckung – wir haben die Fähigkeiten  und die Entschlossenheit jeden Angriff abzuwehren, so Jens Stoltenberg.

Das Ziel der Nato bleibt weiterhin,  den Konflikt friedlich zu lösen:

"Krieg in der Region wäre eine Katastrophe  und hätte Konsequenzen für die ganze Welt."

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