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Banken ohne Skrupel

Skandale rund um das Geschäft der Branche

Von Dirk Heilmann, Handelsblatt

Die Hochhäuser der Banken in Frankfurt am Main
Die Hochhäuser der Banken in Frankfurt am Main (picture alliance / dpa / Wolfram Steinberg)

Das Image der Banken hat unter der globalen Finanzkrise schwer gelitten. Noch mehr leidet es im Moment unter der juristischen Aufarbeitung vergangener Sünden.

Man muss nur die Meldungen der vergangenen Tage durchgehen: Die Deutsche Bank muss den Erben des Verlegers Leo Kirch Schadenersatz zahlen. 500 Polizisten und Steuerfahnder durchsuchen die Deutsche Bank wegen des Verdachts, dass sie im großen Stil Steuern hinterzogen habe. Sogar gegen Co-Chef Jürgen Fitschen wird ermittelt.

Im Skandal um die systematische und jahrelange Manipulation des wichtigen Geldmarktzinses Libor verhaften die britischen Behörden mehrere Banker und verhängen Geldstrafen in Milliardenhöhe.

Europas größte Bank HSBC muss in den USA fast zwei Milliarden Dollar Strafe wegen Beihilfe zur Geldwäsche für mexikanische Drogenbosse zahlen. Die Skandalserie nimmt kein Ende.

Diese Berichte klingen eher nach organisiertem Verbrechen als nach einer seriösen Branche, der man sein Geld bedenkenlos anvertraut.

Nun mag diese Häufung an Skandalen damit zusammenhängen, dass sich weit mehr Staatsanwälte und Aufsichtsbeamte als früher mit dem Geschäftsgebaren der Banken befassen. Was jetzt ans Tageslicht kommt, mag oft Fehlverhalten aus der Vergangenheit sein. Doch ist diese Vergangenheit wirklich überwunden? Es fällt schwer, dem in vielen Festreden versprochenen Kulturwandel der Banken zu glauben.

Denn unter dem Strich haben die letzten Monate eines gezeigt: Es ist leider berechtigt, die Finanzbranche in Sippenhaft zu nehmen. Es geht nicht um wenige schwarze Schafe, die den Ruf einer ganzen Branche beschädigen – richtiger scheint es, von einigen weißen Schafen in einer schwarzen Herde auszugehen. Und dabei haben die jüngsten Vorwürfe noch nicht einmal mit der Aufarbeitung der Finanzkrise zu tun.

Nein, es verfestigt sich das Bild einer Branche, in der risikofreudige Manager dafür bezahlt werden, dass sie die juristischen Grenzen ausreizen und auch überschreiten, um Renditen zu erzielen, die mit der Produktion von Maschinen oder Möbeln nie zu erreichen wären.

Umso erstaunlicher ist es, dass diese Branche nach wie vor einen staatlichen Schutz und eine finanziell unbegrenzte Förderung genießt, von der jede andere Branche nur träumen kann. Nach der Finanzkrise haben Steuerzahler in aller Welt mehrere Billionen Euro in den Finanzsektor gepumpt, um ihn zu stabilisieren.

Die größten Versager und Betrüger haben dabei das meiste Geld bekommen. Denn sie waren eben "too big too fail" – zu groß, um sie scheitern zu lassen, ohne das ganze Finanzsystem zu riskieren.

Dabei sind Amerikaner und Briten immerhin konsequent vorgegangen: Sie nahmen als Gegenleistung für das Geld viele große Banken zeitweise unter staatliche Kontrolle und tauschten auch Vorstände aus.

Die Europäer zögerten hingegen viel zu lange – auch, weil es an einer einheitlichen europäischen Finanzaufsicht fehlte und manche Staaten schlicht nicht das Geld hatten, ihre Banken zu retten. An ihrer Stelle tat es die Europäische Zentralbank. Sie hält seit Jahren Dutzende Zombie-Banken vor allem in Südeuropa künstlich am Leben. Sie leiht ihnen unbegrenzt Geld zu Zinsen nahe Null, das sie für ein paar Prozent Zinsen anlegen. Jeder Kioskbesitzer könnte so profitabel arbeiten.

Solange das kein Ende nimmt, kann keine Normalität in der Finanzbranche eintreten. Kaputte Banken müssen endlich vom Markt verschwinden, damit die gesunden Banken wieder auf eigenen Beinen stehen können, damit sie sich wieder gegenseitig trauen und Geld leihen. Dafür sorgen soll wieder einmal die Europäische Zentralbank – auch das wurde in diesen Tagen beschlossen. Sie soll also nicht nur den Euro am Leben erhalten, sondern nun auch die seit Jahren überfällige Sanierung des Bankensektors der Euro-Zone gegen alle politischen Widerstände durchsetzen.

Zu dieser Aufgabe ist ihr viel Glück zu wünschen. Mit deutlich weniger als 100 Mitarbeitern wird die neue Europäische Bankenaufsicht kaum mehr machen können als die nationalen Bankenaufsichtsbehörden zu überwachen.

Dieselben Behörden also, die die Finanzkrise nicht haben kommen sehen, die zu wenig von den krummen Geschäften der Banken gemerkt haben und die es bisher nicht vermochten, die Zombie-Banken zu schließen.

Die Gefahr, dass die Europäische Zentralbank an dieser Aufgabe scheitert, ist groß.

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