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StartseiteHintergrundBedeutsamer Schritt10.11.2009

Bedeutsamer Schritt

Türkisches Parlament befasst sich mit einer neuen Kurdenpolitik

"Tü-Ki-Ye" heißt ein neues Stück, das derzeit in einem Theater in der südosttürkischen Metropole Diyarbakir zu sehen ist. Es ist eine Sensation, denn es ist ein kurdisches Stück. Kurdisch war bislang in den Ohren des Staates die Sprache der Terroristen.

Von Gunnar Köhne

Marktszene in Diyarbakir (AP Archiv)
Marktszene in Diyarbakir (AP Archiv)

Die städtischen Bühnen von Diyarbakir proben ihr neues Stück. Es ist eine Fabel. Die Bergziegen fordern von den Wölfen Freiheit – Menschen vermitteln zwischen den beiden Parteien. Das Besondere: Die Schauspieler sprechen Kurdisch.

Vor ein paar Jahren wäre das in der Türkei noch undenkbar gewesen. Nicht bloß der Inhalt des Stückes ist politisch – auch der Titel beinhaltet eine Botschaft. Der Regisseur Mehmet Musaoglu:

"Das Stück heißt 'Tü-Ki-Ye'. Das bedeutet auf kurdisch: Wer bin ich? Es geht also um Identität. Nun, wenn man zu dem Wort Tü-Ki-Ye den Buchstaben R hinzufügt, wird daraus rein zufällig "Türkiye", also Türkei."

Nicht nur in der südosttürkischen Metropole Diyarbakir ist das Kurdische unübersehbar geworden. Seitdem die Regierung in Ankara angekündigt hat, einen neuen Weg in der Kurdenpolitik zu gehen, fallen die Tabus. Schon seit Anfang des Jahres strahlt der Staatssender TRT einen eigenen kurdischsprachigen Kanal aus – wenn auch bislang nur Musik und seichte Unterhaltung. Demnächst sollen kurdische Sprachinstitute an einigen Universitäten gegründet werden. Dörfer dürfen ihre ursprünglichen kurdische Namen zurückerhalten und Neugeborene neuerdings kurdische Namen tragen. Ein Mitte Oktober geborenes Mädchen aus Urfa wurde sogar auf den Namen "Kürdistan" registriert. Allein das Wort "Kürdistan" erfüllte noch vor wenigen Jahren den Straftatbestand des Separatismus.

Nach den Worten von Ministerpräsident Tayyip Erdogan sind diese Zugeständnisse erst der Anfang einer historischen Versöhnung zwischen Kurden und Türken. Jahrzehntelang hatte Ankara die Existenz einer eigenen kurdischen Identität verneint. Tayyip Erdogan brach mit dieser Tradition, als er im Jahr 2005 öffentlich von einem "Kurdenproblem" sprach und Fehler des Staates im Umgang mit der Minderheit einräumte. Nun will Erdogan ernst machen. Seit Monaten kündigt er wahlweise unter dem Namen "Kurdische Öffnung" oder "Demokratische Öffnung" ein Maßnahmenpaket an, das einen ein Vierteljahrhundert währenden blutigen Konflikt mit mehr als 40.000 Toten beenden soll. Damit kommt der EU-Beitrittskandidat auch einer Forderung Brüssels entgegen. Die Lösung des Kurdenproblems und eine Ausweitung der Minderheitenrechte gehören zu den Bedingungen eines türkischen EU-Beitritts. Der kurdische Verleger Ümit Firat ist dennoch von der Dynamik des Wandels überrascht:

"Erstmals wird über ein großes politisches und gesellschaftliches Problem in der Türkei eine offene Debatte geführt. Und an dieser Debatte beteiligen sich viele gesellschaftliche Gruppen. Früher sagte der Staat: Wir nehmen uns der Sache an, und wir erledigen das. Heute initiiert die Regierung einen Dialog, mit dem Ziel, gemeinsam eine Lösung zu finden. Das ist neu."

Heute hat die Regierung ihr Reformvorhaben erstmals ins türkische Parlament getragen. Auch wenn vielen Abgeordneten noch nicht bekannt ist, was das Vorhaben im Detail beinhaltet und welche Reformen am Ende beschlossen werden. Denn bislang zog es die Regierung vor, mit möglichst vielen gesellschaftlichen und politischen Gruppen des Landes zu beratschlagen. Innenminister Atalay führte in den vergangenen Monaten zahllose Gespräche mit Menschenrechtsgruppen, Unternehmern, Gewerkschaften und der Opposition. Einzig die rechtsnationalistische Graue-Wölfe-Partei MHP verweigert sich beharrlich dem Gespräch. Sie hält jedes Zugeständnis an die Kurden für Verrat.

Doch worum geht es bei den Reformen? Es geht vorrangig – soviel scheint klar - um die kulturellen Freiheiten für die 20 Millionen Kurden des Landes. Freiheiten, die zum Teil bereits zugestanden wurden ... Das Recht auf muttersprachlichen Wahlunterricht in den Schulen soll genauso gesetzlich verankert werden wie die Möglichkeit, auch für private Medien uneingeschränkt auf kurdisch senden und veröffentlichen zu können. Überdies will Ankara den kurdischen Bürgerkriegsflüchtlingen im Nord-Irak eine Rückkehr ermöglichen. Das von der UN betreute Flüchtlingslager Mahmur soll aufgelöst werden, die Bewohner in der Türkei sollen ein Reintegrationsprogramm durchlaufen. Nach Presseberichten sollen die Rückkehrer eine Art "Begrüßungsgeld" von umgerechnet 2500 Euro erhalten. Außerdem sollen sie eine Entschädigung für ihre meistenteils zerstörten Dörfer beantragen können.

Die Regierung befürwortet auch eine Änderung der Verfassung, in der bisher nur von Türken die Rede ist. Vertreter der Kurden und liberale Verfassungsrechtler fordern seit Langem, den dort verwendeten Begriff "türkisches Volk" mit "Bürger der Republik Türkei" zu ersetzen. Außerdem sollten die kulturellen Rechte der Kurden Verfassungsrang bekommen. Doch Änderungen des Grundgesetzes bedürfen einer Zweidrittel-Mehrheit - angesichts des unversöhnlichen Neins der nationalistischen Opposition scheint ein solcher Schritt vorerst unwahrscheinlich.

Doch die entscheidende Frage ist: Wie soll das Land mit der militanten Kurdischen Arbeiterpartei PKK umgehen? Und wie mit deren inhaftiertem Chef Abdullah Öcalan? Seit 10 Jahren sitzt Öcalan auf einer Insel im Marmara-Meer in Einzelhaft, dirigiert aber weiterhin über seine Anwälte die verbliebenen 3000 PKK-Kämpfer in den Bergen Süd-Ostanatoliens und Nord-Iraks. Die Armee geht mit unverminderter Härte gegen die Rebellen vor, wenn nötig auch grenzüberschreitend in den Irak hinein. Die Regierung schließt direkte Kontakte mit der PKK bislang aus. Ein Fehler, findet der kurdische Verleger Ümit Firat:

"Man darf einfach nicht vergessen, dass die PKK aus einer Zeit stammt, in der all das, was jetzt nach und nach erlaubt wird, streng verboten war und zum Teil mit Gefängnis bestraft wurde. Also ist die PKK Teil des Kurdenproblems. Wer die Kämpfer von den Bergen herunterholen und entwaffnen will, der muss bereit sein, am Ende mit der PKK zu reden."

Laut einem Bericht der Istanbuler Tageszeitung "Yeni Safak" soll die Regierung in Zusammenarbeit mit der kurdischen Regionalregierung im Nord-Irak und den USA planen, den amtierenden PKK-Kommandanten Murat Karayilan und andere Führungsleute in ein skandinavisches Land bringen zu lassen, während sich die Fußtruppen auf den Heimweg in die Türkei machen sollen.

Auch kamen die Behörden den Kritikern entgegen, die die Haftbedingungen Öcalans auf der Gefängnisinsel Imrali anprangern. Der 60jährige soll demnächst acht PKK-Mitgefangene bekommen. Und auch eine modernere Zelle sowie Fernsehanschluss seien für ihn geplant, heißt es.

Mitte Oktober gab es eine überraschende Wende, die auf zumindest indirekte Kontakte Ankaras mit der PKK schließen lässt. Einem Aufruf ihres Führers Öcalan folgend kehrten 35 Kurden aus ihrem nordirakischen Exil zurück, darunter auch acht PKK-Kämpfer in ihren olivfarbenen Kampfanzügen. Das weckte Hoffnungen. Die liberale Tageszeitung "Taraf" schrieb gar davon, dass an diesem Tag das Ende von 25 Jahren Terror und Gewalt eingeleitet würde. Die Rückkehrer selbst sahen sich als Friedensbotschafter; Ankara dagegen wollte in ihnen die ersten Früchte seiner neuen Kurdenpolitik sehen. Die Regierung gewährte den PKK-Rückkehrern Straffreiheit. Doch dass sie später in den Straßen von Diyarbakir und anderswo von Zehntausenden wie Helden gefeiert wurden – das entsetzte selbst die liberale Öffentlichkeit in der Türkei. Die Angehörigen gefallener türkischer Soldaten warfen voller Empörung ihre Märtyrerauszeichnungen aus dem Fenster, Ultranationalisten drohten mit Gewalt gegen Kurden und die Opposition sieht die Regierungspartei AKP seitdem als Büttel von Terroristen.

Die geplante Rückkehr von weiteren 15 PKKlern aus dem europäischen Exil ließ die Regierung daraufhin stoppen. Ministerpräsident Erdogan sieht sich von der PKK vorgeführt, seine Enttäuschung über die kurdische Seite ist groß, der Reformelan erhielt einen Dämpfer. Dennoch: Ein "Zurück" in alte Zeiten hat Erdogan immer wieder ausgeschlossen, wiederholt hat er sogar sein eigenes politisches Schicksal mit dem Erfolg der Reformen verbunden.

In der aufgeregten Debatte über die Rückkehr der PKK-Kämpfer ist fast völlig unbeachtet geblieben, was in dem Brief stand, den die selbst ernannten Friedensbotschafter bei sich trugen. Darin wird ein Ende der Militäroperationen gegen die PKK gefordert und eine verfassungsmäßige Anerkennung der kurdischen Volksgruppe. Doch kein Wort von früheren Forderungen nach einer kurdischen Unabhängigkeit oder auch nur nach einer Autonomie. Auch PKK-Chef Öcalan redet inzwischen von einem Selbstverwaltungsmodell nach dem Vorbild der französischen Insel Korsika.

Die Zugeständnisse der PKK entspringen wohl nicht allein ihrer "Friedensliebe". Die internationale Unterstützung für die Rebellen ist stark zurückgegangen. Die Truppe ist militärisch geschwächt und gerät in ihrem Rückzugsgebiet Nord-Irak immer stärker unter Druck. Der dortigen kurdischen Regionalregierung werden die Kämpfer in den Bergen zunehmend zu einer Belastung. Sie ist an einem besseren Verhältnis zum türkischen Nachbarn interessiert. Sollte der Irak nach dem Abzug der amerikanischen Truppen auseinander fallen, wäre der kurdische Norden mehr denn je auf ein offenes Tor nach Westen angewiesen.

Die Türkei wiederum sieht die Versöhnung mit den Kurden nicht allein als Projekt der allgemeinen Demokratisierung des Landes – wie immer wieder betont wird. Sie ist auch Teil einer neuen außenpolitischen Ausrichtung Ankaras. Ob der Iran, Syrien oder der einstige Erzfeind Armenien: Mit fast allen östlichen Nachbarn baut Ankara derzeit seine Beziehungen aus – im Nahen Osten und im Kaukasus strebt die Türkei danach, politisch und wirtschaftlich unentbehrlich zu werden. Verschiedene arabische Medien spekulieren bereits darüber, ob die Türkei die Rolle eines "zweiten Osmanischen Reiches" anstrebe.

Auch dem ölreichen nordirakischen "Kurdistan" bietet sich die Türkei als großer Bruder an. Schon jetzt sind an die 400 türkische Firmen in der Region tätig, die türkischen Investitionen belaufen sich auf rund 4,5 Milliarden US-Dollar. Mitte Oktober weihte der türkische Außenminister Davutoglu in der Provinzhauptstadt Erbil ein Konsulat seines Landes ein. Ein Meilenstein in den kurdisch-türkischen Beziehungen.

Neben den wirtschaftlichen Interessen und außenpolitischen Ambitionen Erdogans spielen bei seiner Kurdenpolitik aber auch machtpolitische Erwägungen eine Rolle. Durch die Öffnung hin zu den Kurden will er die Macht seiner Partei langfristig sichern. Mit großem Missmut hatte der erfolgsverwöhnte Premier bei den vergangenen Parlaments- und Kommunalwahlen zusehen müssen, wie die Kurdenpartei DTP in nahezu allen Kurdenprovinzen den ersten Platz belegte. Da ihm wegen seines zunehmend religiösen Politikkurses weltliche Wähler davon laufen, braucht er in Zukunft die Kurden.

Einem kurdischen Nationalismus erteilen Regierung, Opposition und Armee gemeinsam eine klare Absage – die Einheit von Staat und Territorium ist für alle die sogenannte rote Linie", die nicht überschritten werden darf. Doch die AKP will den Kurden eine Alternative zum Nationalismus anbieten: Ihre gemeinsame Identität als "Muslime".

Wie jede Regierung vor ihr hat auch die AKP den Kurdengebieten bessere wirtschaftliche und soziale Verhältnisse versprochen. Verwirklicht wurde bislang nur wenig. In einer Untersuchung, die kürzlich die liberale Tageszeitung "Radikal" in Auftrag gab, heißt es: Die durchschnittliche Schulzeit der Türken beträgt 7,4 Jahre, bei den Kurden sind es nur 6,1 Jahre. Und: In einem türkischen Durchschnittshaushalt leben 4 Menschen, in einem kurdischen Haushalt 6. In der Kurdenhochburg Diyarbakir – so heißt es weiter – werde geschätzt, dass jeder zweite Jugendliche ohne Arbeit ist.

In der Türkei gibt es viele Kurden, die sozial integriert sind und ein Leben führen wie andere Staatsbürger. Doch auch im Westen des Landes fühlen sich viele Kurden bis heute diskriminiert. Bisweilen schlagen dort die Spannungen zwischen eingesessenen Türken und kurdischen Zuwanderern in Gewalt um. Zuletzt machten die Einwohner des westtürkischen Grenzstädtchens Ipsala Jagd auf kurdische Arbeiter wegen des Gerüchts, ein Kurde habe ein Mädchen aus dem Ort belästigt. Anfang des Monats drohte der Erstligaclub "Diyarbakirspor" mit dem Rückzug aus der türkischen Süperlig, weil seine Mannschaft wegen ihrer überwiegend kurdischen Herkunft bei Auswärtsspielen als "PKK-Terroristen" geschmäht wurde. Eine gefährliche Entwicklung, besonders in Ostanatolien, findet Ümit Firat:

"Kurden sitzen in kurdischen und Türken in türkischen Teestuben. Und die Beamten, die Soldaten und Polizisten, die in den Südosten des Landes entsandt wurden, leben in ihren eigenen – türkischen - Siedlungen. Diese räumliche Isolation entwickelt sich immer mehr zu einer dauerhaften sozialen und mentalen Trennung. Wenn jetzt keine Wende kommt, wird sich dieser Trend gefährlich verstärken."

Anerkennung im In- und Ausland fand, dass die Regierung zunehmend Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte untersuchen lässt. In den vergangenen Monaten ließ die Staatsanwaltschaft an mehreren Orten des Kurdengebiets Massengräber öffnen, in denen die sterblichen Überreste von Opfern politischer Morde vermutet wurden. In diesem Zusammenhang werden auch die mutmaßlichen Schuldigen in Polizei und Armee neuerdings beim Namen genannt.

Für Erstaunen sorgt die Haltung des türkischen Militärs. Bislang hat es jedes Zugeständnis an eine Minderheit als "Gefahr für die Einheit des Landes" gewertet. Die türkische Armeeführung zeigt sich heute dagegen zurückhaltend. Bei der zweitgrößten NATO-Armee setzt sich die Erkenntnis durch, dass der Krieg gegen die Guerilla nicht zu gewinnen ist. In den vergangenen Monaten musste sie bei Gefechten in den unzugänglichen Bergen Kurdistans fast wöchentlich Verluste hinnehmen. Der neue Generalstabschef Ilker Basbuğ sorgte im April mit einer viel beachteten Rede für Aufsehen, weil er statt vom "türkischen Volk" vom "Volk der Türkei" sprach, eine Wendung, die liberale Kreise auch gerne in einer neuen Verfassung sähen. Überdies betont auch Basbuğ regelmäßig die sozialen, kulturellen und politischen Dimensionen des Konflikts. Und der Satz "Auch Terroristen sind Menschen" wurde allgemein als Unterstützung der Reformpolitik verstanden.

Trotz dieser guten innen- wie außenpolitischen Voraussetzungen wird eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts nur gelingen, wenn alle Beteiligten zu schmerzhaften Zugeständnissen und zur Versöhnung bereit sind. Ein Vierteljahrhundert der Gewalt, der Repressionen und der Terroranschläge hat tiefe Spuren hinterlassen.

Viele Fragen sind noch ungeklärt: Wie weit ist die Regierung bereit, den Kurden bei der Selbstverwaltung entgegen zu kommen? Werden die kulturellen Rechte der Kurden auch in der Verfassung niedergeschrieben oder wird es bei einzelnen Zugeständnissen wie kurdischsprachigen Medien und Universitätsinstituten bleiben? Ist es rechtsstaatlich vertretbar, PKK-Kämpfern generell Straffreiheit zu gewähren – angesichts dessen, dass die Organisation selbst in Europa und in den USA als "Terrororganisation" eingestuft wird? Und: Was wird mit den 50.000 kurdischen Dorfschützern geschehen, die der Staat als "Konterguerilla" ausgebildet hat? Werden sie sich einfach so entwaffnen lassen?

Viel wird davon abhängen, inwieweit es dem türkischen Staat gelingt, einen "Aufbau Ost" zustande zu bringen. Verharrt der kurdische Südosten in Armut und sozialer Rückständigkeit, wird es Radikalen auch in Zukunft leicht fallen, junge Menschen für ihre Sache zu rekrutieren. Dabei sind auch die Menschen in Diyarbakir der Gewalt müde und sehen die derzeitigen Entwicklungen mit ein wenig Zuversicht:

Zwei Männer auf der Straße:
"Nun muss Frieden kommen. Das geht sicher nicht von heute auf morgen, aber Schritt für Schritt muss es voran gehen."
"Mir ist der muttersprachliche Unterricht wichtig. Wenn es den gibt, dann wird unseren Kindern das Lernen leichter fallen."

Die Chancen für eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts stehen heute besser als je zuvor. Die Hindernisse sind noch zahlreich, doch bei Politik, Armee und Medien hat ein Umdenken eingesetzt. Und Regierungschef Erdogan scheint weiterhin entschlossen, sein Projekt, die große "Kurdische Öffnung", zu einem erfolgreichen Ende zu führen:

"Wir sind dabei, ein Problem der Türkei zu lösen, das gigantisch ist und das das Land chronisch belastet. Und während wir das tun, werden von der Opposition absurde und völlig grundlose Argumente dagegen vorgebracht. Einige von ihnen nennen sich Nationalisten, aber von der Nation haben die sich entfernt. Wir werden diesen Weg weitergehen, wohl wissend, dass er voller Risiken ist und dass wir dafür vielleicht einen politischen Preis zu zahlen haben."

Im kurdischsprachigen Theaterstück in Diyarbakir findet der Streit unter den Tieren ein versöhnliches Ende: Die Ziegen setzen sich in ihrem Freiheitswillen gegen die Wölfe durch ...
Bis zu einem endgültigen gesellschaftlichen Frieden zwischen Türken und Kurden, das wissen auch die Theatermacher, wird es jedoch noch dauern.

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