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BGHKeine Werbung für "bekömmliches" Bier

Ein Glas Pilsener Urquell Bier im Rudolfinum Bierkeller in Prag, Tschechische Republik. (imago / Stefan M Prager)
Bier darf nicht als "bekömmlich" bezeichnet werden. (imago / Stefan M Prager)

Brauereien dürfen ihr Bier nicht mit dem Begriff "bekömmlich" bewerben.

Dies entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Der Begriff sei eine gesundheitsbezogene Angabe, die nach EU-Recht für alkoholische Getränke nicht erlaubt sei, hieß es zur Begründung.

Der Verband Sozialer Wettbewerb aus Berlin hatte 2015 beim Oberlandesgericht Stuttgart eine einstweilige Verfügung gegen die Leutkircher Brauerei erwirkt und die Werbung mit dem Begriff untersagt. Die dagegen gerichtete Revision der Brauerei blieb nun erfolglos.

In der Pressemitteilung des BGH können Sie alles nachlesen, dort heißt es etwa: "Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts wird der Begriff 'bekömmlich' durch die angesprochenen Verkehrskreise als 'gesund', 'zuträglich' und 'leicht verdaulich' verstanden. Er bringt bei einer Verwendung für Lebensmittel zum Ausdruck, dass dieses im Verdauungssystem gut aufgenommen und - auch bei dauerhaftem Konsum - gut vertragen wird. Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts wird dieser Begriff auch im Zusammenhang der beanstandeten Werbung so verstanden. Der Werbung lässt sich nicht entnehmen, dass mit dem Begriff "bekömmlich" nur der Geschmack des Bieres beschrieben werden soll."

(AZ.: I ZR 252/16).

Diese Nachricht wurde am 17.05.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.