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StartseiteHintergrundBirma und sein neues Gesicht27.02.2012

Birma und sein neues Gesicht

Echte Demokratisierung oder Schaufensterpolitik nach 50 Jahren Militärherrschaft?

Militärjuntas hatten Birma jahrzehntelang fest im Griff, nun beschreitet das Regime neue Wege. Eine "disziplinierte" Demokratie ist Birma, sagt der neue Premier, Ex-General Thein Sein – die Schlange wechselt nur die Haut, vermuten Kritiker.

Von Ingrid Norbu

Vom Hausarrest ins Parlament: Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi (AP)
Vom Hausarrest ins Parlament: Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi (AP)

"Ich war damals zwölf Jahre alt und ging noch zur Schule. Die Studenten schrien: "Do Ye, do ye", das ist unsere Angelegenheit, nun müssen wir handeln. Das riefen sie und ich kann es immer noch hören."

Nicht nur für den Augenzeugen Ashin Sopaka gilt der 8. August 1988 als ein magisches Datum. Damals erhob sich das Volk in Birma gegen ein Militärregime, das in den Jahren seiner Herrschaft das einst blühende südostasiatische Land völlig heruntergewirtschaftet und von der Außenwelt isoliert hatte. Weil alle Schulen geschlossen wurden, schickten viele Eltern ihre Kinder ins Kloster. Auch Ashin Sopaka wurde Mönch und Teil der Widerstandsbewegung. Wie Hunderttausende andere ging er später ins Exil.

Der Aufstand von 1988 scheiterte, 3000 Menschen verloren ihr Leben, aber eine Frau betrat die politische Bühne, die fortan zum Symbol für die Hoffnung auf Demokratie in Birma wurde: Aung San Suu Kyi, 1991 erhielt sie den Friedensnobelpreis. Die folgenden 20 Jahre verbrachte sie zwar meist unter Hausarrest.

Doch unter dem Druck aus dem eigenen Land und dem Druck der lautstarken Exilgemeinde beschritt das Militärregime neue Wege. Zunächst fanden im November 2010 Wahlen statt, die niemand als fair und frei bezeichnen würde. Im Februar 2011 stellte sich ein ehemaliger General als der neue Premier in zivil vor. Er sprach von einer "disziplinierten" Demokratie im Land. Aung San Suu Kyi wurde freigelassen. Sie tritt nun als Kandidatin bei Nachwahlen im April an.

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Markus Löning reiste im vergangenen Sommer nach Birma. Wichtigste Anzeichen eines Wandels sind seiner Meinung nach:

"Dass es zwei Wellen von Befreiung von politischen Gefangenen gegeben hat. Außerordentlich bemerkenswert sind auch die Waffenstillstandsvereinbarungen mit einem Teil der Minderheiten, es gibt ein Nachlassen des Zensurdruckes. Es gibt jetzt im laufenden Wahlkampf, kann man sehen, dass der Wahlkampf nicht uneingeschränkt geführt werden kann, es gibt Behinderungen. Also, Aung San Suu Kyi hat sich beschwert, aber sie hat sich darüber beschwert, dass sie nicht auf einen Sportplatz darf. Im letzten November ist es so gewesen, dass sie überhaupt keinen Wahlkampf machen konnte. Ihre Partei war nicht zugelassen."

Nun hat Aung San Suu Kyi sogar Aussichten auf einen Ministerposten, wie es heißt. Zumindest ihre Wahl als neue Parlamentsabgeordnete gilt als sicher. Eine Menschenrechtskommission wurde eingerichtet. Ein Gewerkschaftsgesetz garantiert das Streikrecht, das erste Mal seit 1962. Eine tatsächliche Wende in der Politik der Militärs, die nach wie vor hinter der zivilen Regierung stehen oder nur Schaufensterpolitik?

Die Junta in Birma hat sich oft gewandelt, sich neue Namen gegeben, neue Ideologien entwickelt, neue Gesichter aus ihrem sonst fest geschlossenen Kreis nach vorne gestellt, ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Sie hat sich so als äußerst langlebig erwiesen. Die unumschränkte Herrschaft der Junta begann vor einem halben Jahrhundert. Harn Yawnghwe war damals, 1962, gerade 14 Jahre alt.

"Es war die Nacht des 1. März’, als Soldaten unser Haus umstellten und das Feuer eröffneten. Einer meiner Brüder wurde dabei getötet. Sie waren gekommen, um meinen Vater zu verhaften. Wir mussten uns auf einem Rasenstück vor dem Haus hinlegen, und die Soldaten durchsuchten unser Haus. Meine Familie herrschte einst über ein kleines Fürstentum im Shan-Gebiet, im Nordosten des Landes. Nach der Unabhängigkeit von Großbritannien 1948 war mein Vater der erste Präsident Birmas in Rangun geworden."

Harn Yawnghwes Vater, Sao Shwe Thaike, der Präsident der "Unabhängigen Union von Burma", starb Monate später im Gefängnis, angeblich an Herzversagen.

Ursache des Konflikts war die Verfassung von 1947. Birma ist ein Vielvölkerstaat, die indigene Bevölkerung ist mit 40 Prozent nur eine Minderheit. In der Verfassung wurde ihr zwar Gleichberechtigung durch föderale Prinzipien zugestanden, aber in der Praxis mischte sich die Nationalregierung im Zentrum immer wieder erheblich in deren interne Angelegenheiten ein.

"Es wurde über die Veränderung der Verfassung debattiert, und mein Vater war Teil einer Bewegung, die Änderungen in Richtung einer föderalen Struktur des Landes erreichen wollte. Deshalb war das Militär alarmiert, riss alle Macht bei diesem Coup 1962 an sich und verhaftete die politischen Führer. Obwohl mein Vater im Ruhestand war, wurde auch er verhaftet. Da ja gerade die Nationalversammlung tagte, waren alle politischen Führer Birmas in Rangun. Die Armee hatte also leichtes Spiel."

General Ne Win, der neue unumschränkte Machthaber Birmas, verkündete Anfang März 1962: Föderalismus zerstöre die Union. Der Birmane Nwe Aung war damals 20 Jahre alt und Lehrer an der Universität von Rangun.

"Wir wollten nach dem Coup des Militärs wieder zurück zu einer demokratischen Regierung in Birma. Aber dann ging alles sehr schnell. Am 7. Juli 1962 kamen Polizisten des Ne Win Regimes in die Universität und verhafteten die meisten Studentenführer. Später zog sich die Polizei zurück, und die Armee fuhr mit vielen Lastwagen vor. Studenten und Leute aus der näheren Umgebung demonstrierten dagegen, es kamen immer mehr Menschen. Die Armee ging sehr brutal gegen sie vor. Innerhalb von ein bis zwei Stunden wurden 200 bis 300 Studenten getötet. Sie lagen auf der Straße und wurden auf Lastwagen geladen und weggefahren. Einige lebten noch, starben aber wohl unterwegs."

Brutale Szenen, wie sie die Birmanen in den nächsten Jahrzehnten immer wieder erleben mussten. Da die Universitäten geschlossen wurden, ging Nwe Aung ins Ausland. Er lebt heute im Exil in Deutschland. General Ne Win löste das Parlament auf, setzte einen Revolutionsrat an seine Stelle und verkündete, dass das Land nun seinen eigenen Weg zum Sozialismus beschreiten werde, vermischt mit Nationalismus und Staatsbuddhismus, ein Weg, der Birma zum Armenhaus Asiens werden ließ. Doch das Militär als größte Macht im Staat überlebte, bis heute.

Nwe Aung: "Der innere Zirkel des Militärs ist verschworen und hat das Land fest in der Hand. Ne Win hat ihnen vorgemacht, wie man das Land regiert. Er herrschte 26 Jahre lang, einige Zeit in Uniform, später in einer Art traditionellem Kostüm. Auf solch eine äußerliche Wandlung kommt es an. Nur so konnten sie überleben."

Nach der Niederschlagung des Aufstands von 1988 konsolidierten die Militärs ihre Herrschaft. Der "Rat zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung" wurde erschaffen. Doch General Ne Win hielt im Hintergrund weiter die Fäden in Händen. Nicht zuletzt wegen Korruptionsvorwürfen in den eigenen Reihen verloren einige Minister ihre Posten. 1997 nannte sich eine leicht abgespeckte Militärführung "Staatsrat für Frieden und Entwicklung". Sie suchte neue Wege des Machterhalts. Besonders mithilfe des großen Nachbarn China, der mit Investitionen bei der Ausbeutung der Bodenschätze wie Gas, Edelsteine oder Holz in die Bresche sprang, als Europa und die USA Sanktionen gegen das Regime verhängten.

Ein "Sieben-Punkte-Plan" zur "Demokratisierung", wie die Junta es nannte, begann 2003 mit der Wiedereinberufung der Nationalversammlung zur Erarbeitung einer Verfassung. Dort wurden die Weichen für eine parlamentarische Regierungsform gestellt, in der sich das Militär selbst das Gros der Macht sichert. Präsident des Landes kann nur ein Militärangehöriger sein. Je ein Viertel der Sitze in beiden Parlamentskammern ist für das Militär reserviert.

Die Schlange wechselt die Haut, vermuten Kritiker. Angefangen von General Ne Wins Sozialistischer Republik bis hin zur aktuellen "disziplinierten" Demokratie des Zivilisten Thein Sein, die Militärs präsentierten sich dabei stets als Garant der Einheit des Landes. Im Vielvölkerstaat leben neben den Birmanen rund 35 weitere Ethnien.

Harn Yawnghwe, Augenzeuge des Militärputsches vor 50 Jahren, ist selbst Shan, eine Volksgruppe, die im Nordosten an der Grenze zur chinesischen Provinz Yünnan lebt. Er verließ seine Heimat und ging ins Exil. Heute leitet er das "Euro-Burma-Büro" in Brüssel.

"Das Problem ist, dass das Militär versucht, seine Vorstellung vom Aufbau des Landes durchzudrücken. Es gibt keine bedeutenden Spannungen zwischen der birmanischen Bevölkerung und den Minderheiten. Wir, die Minderheiten, sollen etwas akzeptieren, was wir nicht wollen. Nationale Einheit bedeutet für das Militär Kontrolle durch das Zentrum. Aber die verschiedenen ethnischen Gruppen haben andere Prioritäten und ihre eigene Kultur. Wir wollen selbst bestimmen, wie wir leben wollen. Wir sähen lieber eine föderale Struktur des Landes, und dass wir selbst Herr im eigenen Haus sind und uns dann zu einer Nation zusammenschließen."

Der harsche Umgang des Militärs mit den Minderheiten brachte das Land an den Abgrund, sagt Ulrich Delius von der "Gesellschaft für Bedrohte Völker".

"Es hat immer auf die militärische Karte gesetzt, immer auf Zerschlagung der Kräfte, die sich gegen die Zentralgewalt erhoben haben, und das war jedenfalls der falsche Ansatz, um langfristig Stabilität zu garantieren und die Einheit des Landes zu garantieren. Im Gegenteil, mit ihrem Terror haben sie letztlich dafür gesorgt, dass die Spaltung immer größer wurde. Man hat großes Interesse an diesen Bodenschätzen, der Nutzung der Wasserkraft auch, an sehr vielen Edelsteinen, Mineralien, die es dort gibt. Und das wird jetzt auch deutlich, wenn man sich anschaut, wie die Zahlen der Investoren sind, mehr als 80 Prozent der ausländischen Investoren gehen in diese Nationalitätengebiete hinein. Das heißt, dort liegen die Ressourcen, dort liegen die interessanten Mineralien und nicht in den großen Siedlungszentren."

Die Minderheitengebiete an den Grenzen des Landes sind seit der Unabhängigkeit von Großbritannien 1948 Unruheherde. Durch den Putsch von 1962 wurde eine Lösung nur weiter verschleppt. Viel Blut ist seither geflossen, und bis zu einer nationalen Versöhnung wird es wohl Jahre dauern, falls es überhaupt zu einer kommt.

Ulrich Delius: "Das ist eigentlich sehr schwierig. Man muss sich jede einzelne Gruppe anschauen. Die Situation ist oft sehr unterschiedlich, ob es nun die muslimischen Rohingya im Westen des Landes oder der Kachin. Bei den Kachin wird z.B. viel gekämpft, wird auch jetzt noch gekämpft, wo die Regierung Myanmars öffentlich erklärt, dass sie den Frieden sucht, das hindert sie nicht daran, dass ihr Militär dort in diesen Kachin-Gebieten dort immer weiter Dörfer überfällt und dort Zivilbevölkerung tötet, einschüchtert, etc."

Der Kachin-Staat liegt im äußersten Norden des Landes an der Grenze zu China. Nicht nur das birmanische Militär, auch der große Nachbar geht rücksichtslos gegen die dortige Bevölkerung vor, beispielsweise beim Ausbau der Infrastruktur. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Löning konnte ins Gebiet der Kachin reisen, bevor das Staudammprojekt dort eingestellt wurde – wegen der anhaltenden Proteste der Bevölkerung.

"Bei mir haben sich die Leute bitter beschwert, dass China das Land ausplündert, dass die Urwälder dort ausgeplündert werden. Damals ging es noch um diesen Stausee, da bin ich gewesen. Mir wurde von den Bauern geschildert, wie sie dort vertrieben wurden, ohne Entschädigung, dass sie keine Jobs dort kriegen auf der Baustelle. Da war schon ein sehr, sehr bitteres Gefühl über die dort gefühlte Ausplünderung durch China."

Mitsprache bei der Entwicklung, Anteile der Gewinne aus dem Abbau der Bodenschätze – nur ein politischer Dialog könnte zu einer nationalen Versöhnung führen. Bisher wurden Waffenstillstandsabkommen zwischen der Regierung und verschiedenen Rebellengruppen erkauft – mit lukrativen Konzessionen zur Abholzung der Wälder oder mit Anteilen am Drogenhandel. Die einzelnen Ethnien zerfielen so meist in Fraktionen, die Junta konnte Schiedsrichter spielen. Bei den Wahlen 2010 wurden quasi in letzter Minute auch ethnische Parteien zugelassen, die für die Provinzparlamente kandidieren konnten.

"Wenn man sich die Strukturen dieser "disziplinierten" Demokratie ansieht, scheint es nicht viel Raum für die Ethnien zu geben. Aber bedenkt man, dass sie nur zwei Wochen Zeit für den Wahlkampf bekamen, wenig Geld hatten, dann ist es erstaunlich, dass die ethnischen Parteien so viele Sitze gewonnen haben. Die Partei der Militärs ist natürlich die größte, gefolgt von der alten Ne Win-Partei, aber alle übrigen in den Gebieten der Minderheiten sind ethnische Parteien. Das bedeutet, dass sie es irgendwie geschafft haben, trotz aller Restriktionen. Sie werden nicht viel bewegen können, aber doch wenigstens ihre Stimme erheben. Ich denke, bei den nächsten Wahlen haben sie echte Chancen. Darauf hoffen sie."

Harn Yawnghwe konnte jüngst als Besucher in seine Heimat zurückkehren, nach 50 Jahren. Doch egal wohin er ging, er wurde beschattet. Informanten hören immer noch zu, was in Büros oder Teestuben gesprochen wird. Doch er war auch überrascht von der positiven Stimmung und der neuen Offenheit der Menschen. Es bleibt die Frage, was steckt hinter der Reformwilligkeit der Junta?

"Birma ist Mitglied des südostasiatischen Staatenbundes ASEAN und dort seit Langem ein Außenseiter. Nun wurde dem Land der Vorsitz für das Jahr 2014 in Aussicht gestellt, wenn es sich endlich wandelt."

Nicht nur die Nachbarländer stehen Schlange, um die birmanischen Ressourcen auszubeuten. Auch europäische Firmen bekunden nun ganz offiziell Interesse an den Schürf- und Förderrechten. Ranghohe Politiker aus dem Westen geben sich in überdimensionierten Regierungspalästen der neuen Hauptstadt Birmas Nay Pyi Taw weit weg von Rangun, die Klinke in die Hand - allen voran die USA.

Ulrich Delius: "Alle Nachbarstaaten in Südostasien haben Angst vor diesem Erstarken Chinas, dem militärischen, wirtschaftlichen, politischen Erstarken der Volksrepublik und suchen nach Wegen, wie sie den Einfluss der Volksrepublik eindämmen können. Und wenn es da so plötzlich eine Öffnung in Birma gibt, die den USA helfen könnte, dort zumindest einen halben Fuß in die Tür hinein zu bekommen, wenn nicht einen ganzen Fuß, dann ist es natürlich für die Amerikaner hochinteressant, um einfach im internationalen Ränkespiel der Mächtigen, China Grenzen aufzuzeigen."

Würde der Westen seine Wirtschaftssanktionen lockern oder gar aufheben, die ohnehin mehr dem einfachen Volk als den Militärs schadeten, könnte sich Birma aus der Umarmung Chinas befreien. Noch ist es aber nicht soweit, nur weitere Reformen können zur Aufhebung der Sanktionen führen, sagt der Menschenrechtsbeauftragte Markus Löning.

"Dazu gehört aus meiner Sicht die endgültige Freilassung von allen Gefangenen, die noch sitzen. Aus meiner Sicht, das zweite wichtige Kriterium ist, dass die Nachwahl jetzt am 1. April unter guten Bedingungen stattfindet, dass es einen vernünftigen Medienzugang auch gibt, dass die Kampagnen geführt werden können. Das dritte Kriterium aus meiner Sicht ist, dass die Waffenstillstandsvereinbarungen mit den Minderheiten ausgebaut werden zu echten Friedensverträgen, dass auch mit den Kachin eine Waffenstillstandsvereinbarung erreicht wird, dass die Befriedung des Landes, das Ende der Kämpfe erreicht wird."

50 Jahre Militärherrschaft haben Birma zu einem Land gemacht, dass in der Entwicklung weit hinter dem Nachbarn Thailand liegt. Bei einer Fahrt in einem der klapprigen Busse sieht man Häuser aus Bambus, gedeckt mit Palmwedeln, lehmfarbene Tümpel und von Staub überzogene Pflanzen. Bauern hocken auf Holzpflügen, die von Wasserbüffeln über die Felder gezogen werden. Nicht nur die Minderheiten pochen darauf, endlich Mitspracherechte zu bekommen, eine Chance auf wirtschaftliche Entwicklung und ihren Anteil am Rohstoffreichtum des Landes.

Das gebeutelte Volk ging immer dann auf die Barrikaden, wenn sich seine Situation plötzlich drastisch verschlechterte: 1988 war es die Entwertung bestimmter Geldnoten durch den zahlengläubigen General Ne Win; 2007 führten Mönche die Proteste an, nachdem sich über Nacht die Benzinpreise und damit auch die Preise der Busfahrkarten verdoppelt hatten.

Die Regierung hat nun die Exilbirmanen aufgerufen, in ihre Heimat zurückzukehren und beim Aufbau des Landes mitzuhelfen, dass die Militärs in 50 Jahren Herrschaft heruntergewirtschaftet haben. Auch der Mönch Ashin Sopaka, der als Kind den Aufstand von 1988 miterlebte, ist diesem Ruf gefolgt. In seiner Heimat allerdings wird er wie alle Rückkehrer misstrauisch beobachtet.

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