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19. Januar 2018Blick in die Zeitungen von morgen

Gibt es Verhandlungen mit der Union über eine Neuauflage der Großen Koalition? Darüber entscheidet am Sonntag ein SPD-Parteitag. Der MÜNCHNER MERKUR schreibt:

Der SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. (picture alliance/dpa/Foto: Michael Kappeler)
Der SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. (picture alliance/dpa/Foto: Michael Kappeler)

"Egal ob die Genossen, was wahrscheinlich ist, den von ihnen so empfundenen Todesmarsch in die GroKo antreten oder sich über die Neuwahl-Klippe stürzen: Parteichef Schulz ist erledigt."

Die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG sieht es so:

"Der gescheiterte Kanzlerkandidat provoziert den Aufstand gegen sich geradezu. Wenn die Wahl lautet, ihm in eine laue Regierung zu folgen oder selbige mit anderen schneidig zu attackieren, werden sich viele von ihm absetzen; sie haben es längst getan."

Der MANNHEIMER MORGEN fordert Konsequenzen:

"Das Chaos, das der Parteivorsitzende nach der Bundestagswahl angerichtet hat, darf nicht noch mit einem Ministerposten belohnt werden, den er für sich anfänglich ja auch ausgeschlossen hatte."

Der NEUE TAG aus Weiden meint:

"Zuletzt spricht vieles dafür, dass sich bei der SPD die Vernunft durchsetzen wird. Andrea Nahles zeigt den Kampfgeist, den man bei Schulz gerne sehen würde. Und Sigmar Gabriel ist im Moment der Ruhepol, der die Partei noch halbwegs zusammenhält."

Die WETZLARER NEUE ZEITUNG konstatiert:

"Die unbewiesene, nein die widerlegte Behauptung der GroKo-Gegner, dass die SPD nur in der Opposition Profil gewinnen könne, heißt zu Ende gedacht: Die Partei verabschiedet sich vom Willen, Politik aktiv zu gestalten."

Der WESER-KURIER sieht das anders:

"Die Debatte, die die Genossen führen, zeigt, dass die Partei ein quicklebendiges und diskussionsfreudiges Forum und kein bloßer Kandidatenwahlverein ist. Auf die derzeitige Diskussion kann die SPD stolz sein."

Die Zeitung DIE WELT fordert einen Neuanfang:

"Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie, aber die muss erst einmal in der Opposition wieder zu sich finden, sich sortieren. Sich personell komplett neu aufstellen. Es reicht. Es geht so nicht weiter. So gut die SPD auch in der Sondierung verhandelt hat, wir Demokraten haben Angst vor dem Tod der SPD."

Nun zu einem anderen Thema. Die AfD-Fraktion hat gestern Nacht mit der Feststellung der Beschlussunfähigkeit des Bundestags für einen Sitzungsabbruch gesorgt. Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG findet das Verhalten ein "bisschen kindisch", denn:

"Die AfD hat den Abbruch herbeigeführt als 'Revanche' dafür, dass ihr Kandidat nicht in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt wurde. Auch so kann man sich beschäftigen. Der Fraktionsvorsitzende Gauland sprach gar von 'Krieg' im Bundestag. Streit ist notwendig, aber im demokratischen Rechtsstaat wird nach Regeln gestritten. Dazu gehört auch, dass sich der Wille jener Wähler, welche die AfD in das Parlament gewählt haben, auch in den Ausschüssen spiegelt."

Die HESSISCHE NIEDERSÄCHSISCHE ALLGEMEINE geht auf das besondere Abstimmungsverfahren ein:

"Der Hammelsprung-Eklat, den die Partei inszenierte, spiegelt das Kritikwürdige an dem Geschehen ziemlich genau: In der Sache ist alles völlig korrekt gelaufen, unter dem Strich dennoch ärgerlich. Alexander Gaulands Drohung mit 'Krieg' innerhalb des Bundestages ist einfach nur unsäglich. Das erfordert nichts weniger als eine Entschuldigung."

Die BADISCHE ZEITUNG aus Freiburg sieht es so:

"Die AfD ist demokratisch gewählt worden. Entsprechend sollte sie gemäß der Geschäftsordnung des Bundestags in allen Ausschüssen vertreten sein. Die Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten muss politisch geführt werden und nicht mit Verfahrenstricks."