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Brasilien am Scheideweg
Der Absturz nach der Euphorie

Vor wenigen Jahren noch galt Brasilien als einer der großen Aufsteiger der Weltwirtschaft. Inzwischen steckt das Land in einer schweren Rezession, die wirtschaftlichen und politischen Eliten des Landes versinken im Korruptionssumpf und Präsidentin Dilma Rousseff kämpft ums politische Überleben. Wie konnte Brasilien so tief fallen?

Von Julio Segador | 13.04.2016
    Protest in Brasilia gegen die Nominierung des Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva als Kabinettschef.
    Protest in der Hauptstadt Brasilia: Es läuft nicht mehr rund für Präsidentin Dilma Rousseff. Auch ihr Vorgänger Lula da Silva wird heftig kritisiert. (picture alliance / dpa / Fernando Bizerra Jr.)
    So weit ist es in Brasilien gekommen. Jetzt beten die Menschen sogar schon für ihr Land. Hunderte haben sich in der Hauptstadt Brasilia an der Kathedrale versammelt. Mit Fackeln und Windlichtern wollen sie vor dem markanten Gotteshaus, das Architekt Oscar Niemeyer vor 60 Jahren in Form von Jesu Dornenkrone konzipierte, zum Platz der drei Gewalten ziehen. Dort, wo sich Präsidentenpalast, Nationalkongress und Oberster Gerichtshof befinden, hofft Pfarrer Pedro Stepien auf Gehör.
    "Wir beten hier für Brasilien, für die Zukunft des Landes, für die Politiker. Wir hoffen auf die Barmherzigkeit Gottes, dass er uns verzeiht. Denn wir tragen Schuld. Wir waren es, die diese Politiker gewählt haben."
    Laut, schrill, theatralisch geißelt Pater Pedro Stepien die Unfähigkeit der Politiker. Er ruft auf zu Bekehrung, Buße, Reue. Ob das hilft? Brasilien steckt in der Klemme. Das Land durchlebt die schlimmste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten, die politischen und wirtschaftlichen Eliten versinken in einem gigantischen Korruptionssumpf, die Präsidentin kämpft ums politische Überleben. Nubia Mendoça, die bei der Demo in Brasilia mitmarschiert, hat die Hoffnung nicht aufgegeben.
    "Die Gebete für unser Land sollen die Menschen beruhigen. Derzeit wirken alle wie aufgestachelt. Nur durch Harmonie, Dialog und Frieden finden wir Ruhe."
    Von Harmonie, Dialog, oder gar Frieden ist hier wenig zu spüren. An Rios Traumstrand Copacabana singen vor allem junge Menschen, dass sie stolze Brasilianer sind. Viele haben T-Shirts an, auf denen Präsidentin Dilma Rousseff abgebildet ist. "Renúncia Já" – Tritt zurück – jetzt, sofort", steht darauf.
    Als Gaunerin, Tyrannin wird Dilma Rousseff per Megafon beschimpft. Bei diesen Demonstranten an der Copacabana in Rio de Janeiro und bei vielen anderen im Land hat die Regierung jeglichen Kredit verspielt.
    Sagenhafter Aufstieg, atemberaubender Fall
    "Unsere Regierung ist unglaublich korrupt, sie hat jegliche ethische Grenzen überschritten. Das Volk wird tagtäglich ausgeraubt und sie sagen auch noch, dies geschehe im Namen des Volkes. Und das geht nun schon seit zwölf Jahren so. Es ist absurd."
    "Ich will ein besseres Brasilien, für mich und für meine Kinder. Lula ist an allem schuld. Er verdient es, ins Gefängnis zu gehen. Er ist der größte Verbrecher des Landes und schadet der gesamten Nation. Und Präsidentin Dilma muss ihres Amtes enthoben werden. Sie gehört ebenfalls in den Knast, denn sie ist die Komplizin der Korrupten."
    Die Geschichte Brasiliens der letzten Dekade ist die Geschichte eines sagenhaften Aufstiegs und eines atemberaubenden Falls. Es ist die Geschichte eines Schwellenlandes, das aufrückte in den Kreis der wichtigsten Industrienationen. Das zum Global Player wurde, der die Weltwirtschaft stützte, während in den USA und in Europa die Finanzkrise tobte. Brasilien machte von sich reden mit seinen gigantischen Ölvorräten und einem ambitionierten Ethanol-Programm, das das Land energietechnisch schon bald autark machen sollte. Die Märkte feierten Brasilien. Ein großer Börsengang jagte den nächsten. Die Indices kannten nur eine Richtung - nach oben.
    Und er galt als der Vater des brasilianischen Wunders, als Symbolfigur eines neuen nationalen Selbstbewusstseins. Luiz Inacio Lula da Silva. Der ehemalige Metallarbeiter und Gewerkschafter hatte es bis in den Präsidentenpalast geschafft. Lula – wie ihn in Brasilien alle nennen – war sich nicht zu schade, eine ölgetränkte Schlammprobe unter die Nase zu halten.
    "An so einem Brocken zu riechen, in dem Petroleum konzentriert ist, mit einem Geruch von gutem Petroleum – für einen Brasilianer ist das ein Grund, Stolz und Freude zu empfinden. Ich denke, Brasilien braucht so etwas."

    Noch Mitte der 80er Jahre prägten Gewalt, Armut, Hyperinflation und Diktatur Brasilien. Nicht einmal drei Jahrzehnte danach hatte sich das Land zur sechststärksten Wirtschaftsmacht gewandelt. Die Menschen in Brasilien verspürten Aufwind. Mindestens 30 Millionen stiegen aus der Unterschicht in die Mittelschicht auf. Motor des Booms: der Öl-Multi Petrobras. Das größte und wichtigste Unternehmen des Landes sollte den Aufstieg Brasiliens dirigieren. Lula sah sein Land schon als das neue Saudi-Arabien des Westens.
    "Brasilien darf nicht nur ein bloßer Exporteur von Rohöl sein. Wir werden hier im Land Wertschöpfung betreiben, indem wir Derivate wie Benzin, Diesel und petrochemische Produkte erzeugen, die viel wertvoller sind. Wir werden eine mächtige Zulieferindustrie und Dienstleistungen aufbauen, die abertausende brasilianische Arbeitsplätze schaffen werden."
    Vielleicht muss man nach Itaboraí gehen, um den jähen Absturz Brasiliens zu verstehen. Die Stadt an der Peripherie von Rio de Janeiro war einst Symbol des Traumes eines ganzen Landes. Rogério Assunção, Direktor der örtlichen Gewerkschaft, erinnert sich an die Goldgräberzeiten, die noch gar nicht so lange zurückliegen.
    "Itaboraí war die ärmste Stadt im Bundesstaat Rio de Janeiro. Hier gab es nur Orangenplantagen, Rinderweiden und Tuchweber. Und plötzlich kommen sie dir mit dem Traum von Öl und einem Mega-Raffinerie-Projekt. Alle dachten: Jetzt geht es los, jetzt sind wir dran, das ist unsere Chance."
    Alexandre Palmier führt durch seinen Hotel-Komplex. Neben luxuriösen Appartements hat er ein kleines Business-Center errichtet, mit klimatisiertem, schallisoliertem Saal, Restaurant und Pool unter Palmen. Ein Paradies für die Geschäftsleute, die nach Itaboraí drängen würden.
    Aber es gibt keine Geschäftsleute in Itaboraí, es gibt auch kaum Geschäfte in der Stadt. Itaboraí steckt wie das ganze Land in der Krise. Hotelchef Alexandre Palmier musste zwei Drittel seines Personals entlassen. Die Luxusappartements und das Business-Center stehen leer. Der Hotelier hat kaum noch Hoffnung.
    "Diese Stadt war ein Versprechen. COMPERJ war der Traum von einem besseren Leben, aber all das existiert nicht mehr."
    Früherer brasilianischer Präsident Lula da Silva
    Der frühere brasilianische Präsident Lula da Silva (Aaron Cadena Ovalle / dpa)
    Petrobras steht im Zentrum eines gigantischen Korruptionsskandals
    Eine Million Menschen sollten in Itaboraí leben, mehr als 200.000 neue Jobs entstehen. Und COMPERJ sollte der Wachstumsmotor sein. COMPERJ, ein petrochemischer Komplex des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras, mit zwei Raffinerien. 2013 sollte alles in Betrieb gehen, den Reichtum Brasiliens verfeinern. Doch die Bauarbeiten in dem Komplex, so groß wie eine Kleinstadt, stehen still, angeblich wurden 20 Milliarden US-Dollar in den Sand gesetzt. Kein Tropfen Öl verarbeitet. Und das hat einen Grund: Der Erdölreichtum Brasiliens liegt unter einer dicken Gesteins- und Salzschicht tief unter dem Meeresboden. Der Abbau lohnt nur, wenn der Ölpreis wieder deutlich steigt. Dass die hochfliegenden Träume des südamerikanischen Landes verflogen sind, hat aber noch einen anderen Grund:
    Korruption, erklärt Marcio Ferreira da Silva. Wut und Enttäuschung bestimmen die Gemütslage des 48-Jährigen. Er ist einer von tausenden Arbeitern, die nun in Itaboraí keinen Job haben.
    "Korruption und Geldgeschäfte. Und die Regierung ist darin verwickelt. Das sieht man ja im Fernsehen. Ich habe erst Lula da Silva und dann Dilma Rousseff gewählt, erst ging alles gut. Aber die Politiker haben immer wieder gestohlen und wir Arbeiter müssen es ausbaden. Für mich ist Dilma nicht mehr die Präsidentin der Arbeiter."
    Der tiefe Fall Brasiliens wäre ohne den Absturz des Ölmulti Petrobras nicht möglich gewesen. Es ist ein Lehrstück, wie Korruption erst ein Unternehmen und dann ein ganzes Land zum Wanken bringt.
    Petrobras steht im Zentrum eines gigantischen Korruptionsskandals, dessen Ausmaß nur langsam deutlich wird. Baufirmen mussten Schmiergeld zahlen, wenn sie Großaufträge für Projekte wie COMPERJ bekommen wollten - und Politiker aller Parteien kassierten mit. Dutzende Ex-Manager und Politiker wurden bisher verhaftet. Der Schaden liegt geschätzt bei rund vier Milliarden US-Dollar. Für den renommierten Analysten Demetrio Magnoli aus São Paulo ist der Petrobras-Korruptionsskandal die sichtbare Spitze eines – nach seinen Worten – vollkommen verfaulten politischen Systems, das an seine Grenzen gelangt.
    "Das ist nicht nur eine Krise der Arbeiterpartei und der Regierung. Sondern es ist die Krise eines politischen Systems, das darüber wacht, wie öffentliche Gelder an politische und unternehmerische Mafias weitergegeben werden."
    Demetrio Magnoli gibt vor allem der regierenden Arbeiterpartei die Schuld an dem gigantischen Korruptionsskandal. Zwar haben nach seinen Worten ausnahmslos alle Parteien mitkassiert und von den Schmiergeldern profitiert. Es sei aber die PT, die Arbeiterpartei gewesen, die während ihrer Regierungszeit unter Lula und Rousseff das System perfektioniert, die Korruption zur Basis ihres Machterhalts erhoben habe.
    Korruption und illegale Parteienfinanzierung gab es schon vorher. Vor der PT. Auch schwarze Kassen. Was ist also neu? Es ist die Korruption, die den Fortbestand einer Mehrheit im Kongress sichern sollte. Es waren nicht einfach schwarze Wahlkampfkassen. Es waren Gelder, die für immer eine Mehrheit zusammenhalten sollten. Eine Mehrheit, die sonst keine Basis hatte, keinen Konsens über nichts.
    Paradoxerweise zahlt Brasilien nun den Preis für eine Politik, die das Land einst stark gemacht hat. Es war Präsident Luis Inacio Lula da Silva, der bei seinem Amtsantritt 2003 eine damals völlig neue Politik in Brasilien initiierte. Er brachte Politiker, Unternehmer und die sozialen Bewegungen an einen Tisch, um das von Hyperinflation, Gewalt und politischer Instabilität gebeutelte Land zu reformieren. "Lulismo " heißt dieser Polit-Pragmatismus, mit dem Brasilien über viele Jahre gut fuhr. Millionen Brasilianer stiegen auf aus der Armut, erreichten ein besseres Lebensniveau.
    Doch der "Lulismo" wird inzwischen nur noch als Klüngel wahrgenommen, der die riesige Korruptionsmaschinerie erst möglich gemacht hat. Mit dem sich die politischen und wirtschaftlichen Eliten die Taschen vollstopfen konnten. Den Menschen, denen der Aufstieg in die Mittelklasse gelang, fehlen Perspektiven, die Wirtschaftskraft des Landes - nur noch ein stotternder Motor. Und als ob das nicht schon reichen würde, wird Brasilien derzeit von der schlimmsten Regierungskrise seit Jahrzehnten heimgesucht. Es geht um das politische Überleben von Präsidentin Dilma Rousseff.
    Der Präsidentin bleibt schon nichts anderes übrig als zu kämpfen
    Auf der Avenida Paulista im Zentrum der Millionenstadt São Paulo, dort, wo der Puls Brasiliens schlägt, stehen sie der Präsidentin zur Seite. Und verteufeln ihre politischen Gegner.
    Fora Cunha, Cunha hau ab, skandieren sie. Eduardo Cunha ist der politische Widersacher der Präsidentin. Der Parlamentspräsident war es, der das Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff eingeleitet hat. Allerdings steckt auch er bis zum Hals im Korruptionssumpf. Die Anhänger von Rousseff und der Arbeiterpartei machen deutlich, was sie von Cunhas Manöver halten.
    "2014 war eine gerechte, demokratische Wahl. Das Volk hat sich damals für Dilma entschieden. Daher wird es keinen Putsch geben."
    "Ich habe schon 1964 gegen die Putschisten gekämpft, wurde festgenommen. Jetzt wollen sie das gleiche wieder machen. Jetzt, wo ich 84 Jahre alt bin. Ich bin es leid. Wir müssen alle auf die Straßen gehen."
    "Das ist ein Putsch. Und dahinter stecken eine Menge Gangster und Korrupte. Aber Dilma ist eine Kämpferin."

    Der Präsidentin bleibt schon nichts anderes übrig als zu kämpfen, sie steht am Abgrund: Nur etwa acht Prozent Zustimmung hat sie noch im eigenen Land, so unpopulär war ein brasilianischer Staatschef noch nie. Ihre Kritiker sind davon überzeugt, dass Dilma Rousseff und ihr politischer Ziehvater Lula da Silva tief in den Petrobras-Korruptionsskandal verstrickt sind. Über ein Amtsenthebungsverfahren wollen sie ihre politischen Gegner – allen voran der frühere Koalitionspartner PMDB – die Partei der Demokratischen Bewegung – aus dem Amt drängen. Rousseff soll die Haushaltszahlen geschönt haben, lautet der offizielle Vorwurf. Doch das ist nur eine offene Flanke: Ein früherer Vertrauter beschuldigt die Präsidentin, über Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe informiert gewesen zu sein. Außerdem wird untersucht, ob vor der Wahl 2014 Bestechungsgelder möglicherweise auch in ihren Wahlkampf geflossen sind. Für Dilma Rousseff sind das konstruierte Vorwürfe, die nur ein Ziel haben: sie aus dem Präsidentenpalast zu putschen.
    "Ich rede zu allen mit einem reinen Gewissen. Ich habe nichts Illegales begangen. Ich werfe der Opposition vor, dass sie die Strategie gewählt hat: Je schlechter es dem Land geht, desto besser für sie. Diese Leute konnten sich nie mit der Niederlage an den Wahlurnen abfinden. Doch diese Strategie ist anti-republikanisch und anti-demokratisch. Lasst uns standhaft sein und die Demokratie verteidigen. Und seid alle sicher: Es wird keinen Putsch geben."
    Wie sehr Dilma Rousseff unter Druck steht, zeigt sich darin, dass sie nun versucht, ihren Vorgänger im Amt, Lula da Silva, ins Kabinett zu holen. Doch auch dieser Schritt hat ein juristisches Tauziehen verursacht, das die Brasilianer nur noch mehr polarisiert. Angeblich wollte die Präsidentin Lula nur ins Kabinett holen, um ihn vor der Strafverfolgung zu schützen, lautet der Vorwurf. Ein abgehörtes Telefonat zwischen der Präsidentin und ihrem Vorgänger sollte dabei als Beweis herhalten, und hat doch nur die aufgebrachte Stimmung weiter aufgeheizt.
    Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff
    Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff (EVARISTO SA / AFP)
    Hilfloser Appell an den Zusammenhalt der brasilianischen Gesellschaft
    "Das Land der Zukunft", wie Stefan Zweig einst auf der Flucht vor den Nazis seine brasilianische Wahlheimat bezeichnete, erlebt eine chaotische Gegenwart. Die lange Zeit von Putsch und Gewalt geprägte Vergangenheit schimmert wieder durch. Das politische System hat sich als ineffektiv und zutiefst korrupt erwiesen, Regierung und Opposition nehmen sich da nichts.
    Gut 100 Tage vor Beginn der Olympischen Spiele, bei denen sich Brasilien der ganzen Welt als modern, weltoffen und aufstrebend zeigen will, taumelt das Land unsicheren Wochen und Monaten entgegen. Und die Präsidentin appelliert hilflos an den Zusammenhalt der brasilianischen Gesellschaft - an einen Zusammenhalt, den es derzeit so nicht gibt.
    "Ich würde das Klima in Brasilien nicht mit "schlechter Laune" umschreiben. Sondern: "je schlechter, desto besser". Das ist kein gutes Denken für dieses Land. Es bringt uns nicht weiter im Hinblick auf eine politische und wirtschaftliche Stabilität, die wir so dringend brauchen. Wenn wir in der Lage sind Olympische Spiele auszurichten, ebenso die Paralympics, dann können wir das Land auch wieder auf einen Wachstumspfad bringen. Aber dazu ist es fundamental wichtig, dass wir miteinander reden und zusammenarbeiten."
    Doch nur wenige haben Hoffnung, dass sich durch die aktuelle Krise etwas ändern könnte. Weit und breit sind keine Alternativen zu sehen, keiner steht bereit, der bei den Menschen Hoffnung weckt. Im ganzen Land, wie hier in Aracajú, im Nord-Osten Brasiliens – eigentlich Stammland der regierenden Arbeiterpartei und von Präsidentin Dilma Rousseff – haben gerade junge Menschen den Glauben in die Politik und in ihre Protagonisten weitgehend verloren.
    "Ich vertraue keinem mehr. Besonders keinem Politiker. Denn egal wer jetzt regiert, in all diesem Schlamassel – keiner wird es hinbekommen. Damit Brasilien da rauskommt, um wieder auf eigenen Beinen zu gehen, brauchen wir riesige Reformen."
    "Ich mache mir große Sorgen, denn meine Kinder werden dieses Chaos mal sehen. Aber sie werden auch sehen, dass wir nichts ändern konnten. Und wir konnten nichts ändern, weil wir Korruption scheinbar als etwas Natürliches ansehen."
    "Eigentlich sollte man den Politikern vertrauen. Bei der Wahl muss man ja für jemanden die Stimme abgeben. Einem übertrage ich mein Vertrauen. Aber sieht man sich derzeit die Politik in Brasilien an, kommt man schon ins Grübeln. Da steht man ziemlich unschlüssig da, wem man denn vertrauen kann."