Der Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindebundes, Michael Woitschek, hat dem Bund vorgeworfen, den Breitbandausbau im Land nicht vorangetrieben zu haben.

Man habe die Chance verpasst, zentral für einen gleichmäßigen Ausbau schneller Internetverbindungen zu sorgen, sagte Woitschek in der Deutschlandfunk-Sendung "Zur Diskussion". Zwar gebe es eine Förderung vom Bund für die Kommunen, aber Geld alleine reiche nicht aus. Zudem hätte der Bund auf die Zukunftstechnologie Glasfaser hinweisen sollen - nun würden vielerorts Kupferleitungen verlegt, die eines Tages wieder ausgetauscht werden müssen. Das sei mit hohen Kosten verbunden.

Thomas Jarzombek, netzpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, machte die Landesregierungen für die langsame Umsetzung der durch den Bund geförderten Ausbauprojekte verantwortlich. Es gebe Länder, in denen es gut funktioniere, wie etwa Mecklenburg-Vorpommern. Die ehemalige nordrhein-westfälische Regierung aber hätte sich nicht ausreichend bemüht.

Falk Garbsch vom Chaos Computer Club forderte einen höheren Standard für schnelle Internetverbindungen. 50 Megabit-Verbindungen seien zu klein. "Da können wir noch eine Null dranhängen", sagte er.

Warum ist Deutschland im internationalen Vergleich digital so weit abgeschlagen und was muss sich ändern, damit wir nicht endgültig den Anschluss an das Highspeed-Internet-Zeitalter verlieren?

Darüber diskutierte die Runde:

• Falk Garbsch (alias "Nexus") ein Sprecher vom Chaos Computer Club
• Thomas Jarzombek, der netzpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
• Peter Welchering, IT-Journalist
• Mischa Woitscheck, Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetags

Die Diskussionsleitung hatte Manfred Kloiber vom Deutschlandfunk.