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StartseiteKommentare und Themen der WocheEin langwieriger Hindernislauf12.09.2017

BrexitEin langwieriger Hindernislauf

Die Regierung Theresa Mays habe bei der Abstimmung über das große Brexit-Gesetz zwar einen deutlichen Erfolg erzielt. Doch damit habe May gerade einmal die erste Hürde auf dem Weg zum Brexit überwunden, meint Friedbert Meurer.

Von Friedbert Meurer

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Theresa May, Premierministerin von Großbritannien (AFP/Tolga Akmen)
Theresa May, Premierministerin von Großbritannien (AFP/Tolga Akmen)
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Heinrich VIII. ist wohl die wichtigste historische Persönlichkeit in der englischen Geschichte. Seine Entscheidung, die englische Kirche von Vatikan und Papst zu trennen, hat den Grundstein für das moderne England der Neuzeit gelegt. Nicht wenige Brexit-Befürworter glauben, dass sich dieser Erfolg wiederholen könnte, wenn das Vereinigte Königreich sich von der Europäischen Union trennt.

Von diesem König ist deswegen in diesen Tagen so viel die Rede, weil das politische System Großbritanniens der Exekutive in bestimmten Fällen auch heute noch besondere Macht zuweisen kann – unter expliziter Berufung auf Verfahren aus der Zeit Heinrich des VIII.

Der Haken daran ist, dass sich das britische Parlament das nicht bieten lassen kann. Die Regierung Theresa Mays hat zwar in der Nacht einen deutlichen Abstimmungserfolg erzielt. Damit hat May aber gerade einmal die erste Hürde auf dem Weg zum Brexit überwunden. Weitere Abstimmungen folgen. Ein gutes Dutzend EU-freundlicher Tory-Abgeordneter hat heute am Tag darauf schon zahlreiche Änderungswünsche formuliert.

Theresa Mays politischer Spielraum ist bekanntlich entsprechend ihrem Ergebnis bei der Unterhaus-Wahl geschrumpft. Kommt sie den Remainern in ihrer Partei entgegen, schlagen die Brexiteers Krach - und umgekehrt. Ein Trost für Theresa May bildet, dass es Labour-Chef Jeremy Corbyn nicht viel anders geht. Egal welche Linie er seiner Fraktion vorgibt – diesmal eine EU-freundliche -, jedes Mal halten sich 20 oder mehr Abgeordnete nicht daran. Der Gesetzgebungsprozess wird unter diesen Umständen zu einem langwierigen Hindernislauf, an dessen Ende nicht unbedingt Theresa May ins Ziel einläuft. Vielleicht muss sie vorher schon aufgeben und ein anderer läuft für sie weiter.

Nur ein scheinbarer Schritt, wieder aus dem Koma zu erwachen

Trotzdem ist das alles folgerichtig. Der Volksentscheid war wie der Einschlag eines Meteoriten in das Gefüge der britischen Demokratie. Das Parlament ist seit einem Jahr gelähmt. Die Brexiteers wollen den Brexit am Parlament vorbei über die Bühne bringen. Theresa May verspürt zudem auch wenig Lust, sich nicht nur mit den EU-Granden wie Jean-Claude Juncker oder Michel Barnier herumzuschlagen, sondern auch noch mit den widerspenstigen Abgeordneten.

Das Votum aus der Nacht ist aber nur scheinbar ein Schritt zurück im Bemühen des Parlaments, wieder aus seinem Koma zu erwachen. Der Weg ist vorgezeichnet – Großbritanniens Demokratie ist eine parlamentarische, der Volksentscheid war ein singuläres, wenn auch extrem folgenschweres Ereignis.

Im Unterhaus werden die verschiedensten Kräfte um die beste Lösung ringen, den bestmöglichen Brexit, der dem Land möglichst geringen ökonomischen Schaden zufügt, aber auch dem Wunsch der Briten nach mehr Eigenständigkeit gerecht wird. Wo anders als im Parlament soll dieser Weg denn sonst gefunden werden?

Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer, Jahrgang 1959, studierte Germanistik und Geschichte in Mainz und Bielefeld mit dem Abschluss Lehramt für Gymnasien. 1986/87 gehörte er zum Gründungsteam des Privatradios RPR in Koblenz und volontierte dann 1988/89 beim Deutschlandfunk. 1995 bis 1999 arbeitete Meurer als Parlamentsreporter in Bonn mit dem Schwerpunkt Außenpolitik. Bis 2015 war er Ressortleiter Zeitfunk und moderierte u. a. "Informationen am Morgen". Seit August 2015 ist er Korrespondent von Deutschlandradio in London.

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