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Brexit und die Folgen
Briten müssen neuen EU-Kommissar suchen

Weitere Folge des Brexit: Der britische EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill hat seinen Rücktritt erklärt. Seine Nachfolge wirft Fragen auf. Denn solange der Austritt nicht endgültig vollzogen ist, hat Großbritannien als EU-Mitglied das Recht, mit einem Kommissar in Brüssel vertreten zu sein.

Von Thomas Otto | 25.06.2016
    Porträt des zurückgetretenen EU-Kommissars Jonathan HIll.
    Lord Jonathan Hill erklärte heute seinen Rücktritt als EU-Kommissar. (picture alliance / dpa / Olivier Hoslet)
    Ein britischer Finanzmarktkommissar, der für Gesetzgebung verantwortlich ist, die sein eigenes Land wahrscheinlich gar nicht mehr betrifft? Solchen kritischen Fragen wollte sich Jonathan Hill wohl von vorn herein entziehen und hat deshalb seinen Rücktritt angekündigt. In einem schriftlichen Statement teilte er mit:
    "Wo wir uns nun in eine neue Phase bewegen, glaube ich, dass es nicht richtig wäre, als britischer Kommissar weiterzumachen, als wäre nichts passiert. Ich habe deshalb dem Kommissionspräsidenten meinen Rücktritt mitgeteilt.
    Gleichzeitig braucht es einen geordneten Übergang. Deshalb werde ich mit ihm zusammenarbeiten, um diesen Übergang in den kommenden Wochen sicherzustellen."
    Hill soll noch knapp drei Wochen bis zum 15. Juli im Amt bleiben. Danach soll Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis Hills Portfolie zusätzlich übernehmen. Dombrovskis ist übergeordnet unter anderem für den Euro zuständig.
    Juncker drückt Bedauern aus
    Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bedauerte in einer ersten Pressemitteilung Hills Rücktritt und dankte ihm für seine Arbeit in der Kommission:
    "Zu Beginn der Amtszeit dieser Kommission wollte ich einen britischen Finanzmarktkommissar, als Zeichen meines Vertrauens in die britische EU-Mitgliedschaft.
    Zu meinem großen Bedauern ändert sich nun die Situation. Ich habe versucht, Lord Hill davon zu überzeugen, Kommissar zu bleiben. Ich sehe in ihm einen wahren Europäer und nicht nur einen britischen Kommissar. Jedoch verstehe und respektiere ich seine Entscheidung."
    Die Frage nach dem Nachfolger
    Mit Hills Rücktritt stellt sich automatisch die Frage nach einem Nachfolger. Nach den EU-Verträgen soll jedes Mitgliedsland mit einem Kommissar in Brüssel vertreten sein. Und so lange der Austrittsprozess noch nicht einmal begonnen hat, bleibt das Vereinigte Königreich auch EU-Mitglied. Demnach könnte David Cameron einen neuen britischen Kommissar vorschlagen, der dann bis zum endgültigen Ausscheiden aus der EU der Kommission angehören würde. Welches Portfolio dieser dann bekäme, ist noch nicht klar. Kommissionspräsident Juncker ließ mitteilen, dass er bereitstehe, mit dem britischen Premier über mögliche Namen zu sprechen.