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Brutaler Wettlauf um Bodenschätze

War es Instinktlosigkeit oder aber politisches Kalkül, was Apollinaire Malu Malu, den Leiter der unabhängigen kongolesischen Wahlbehörde, Anfang Januar bewegte? In einem Interview mit dem französischen Auslandssender Radio France Internationale verkündete Kongos oberster Wahlmann die Aufschiebung der für diesen Sommer geplanten ersten freien und geheimen Wahl.

Von Ludger Schadomsky | 12.04.2005
    Als Begründung nannte der Geistliche die fehlenden rechtlichen Rahmenbedingungen, sowie technische und logistische Probleme. Womit Malu Malu freilich Recht hat - nach Jahrzehnten der Ausplünderung und sieben Jahren Krieg mit geschätzten vier Millionen Toten verfügt der Kongo nicht über die Infrastruktur, geschweige denn über die politische Reife, das erste Mal in seiner Geschichte freie Wahlen abzuhalten.

    Zwar ist eine Verschiebung um zwei Mal sechs Monate verfassungskonform. Doch der Urnengang in diesem Sommer hätte offiziell den Friedensprozess besiegeln sollen, der im Dezember 2002 mit der Unterzeichnung des Friedensabkommens von Pretoria zwischen Regierung und Rebellen ernsthaft begann. Vorausgegangen war ein fünfjähriger Krieg, der zum damaligen Zeitpunkt bereits drei Millionen Menschenleben gefordert hatte, und den die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright als "Afrikas Ersten Weltkrieg" bezeichnet hatte.

    Während sich in der Hauptstadt Kinshasa das im Vertrag festgeschriebene Übergangsparlament mehr schlecht als recht zusammenrauft, versinkt der Osten des Landes in Gewalt. Vor allem in der nordöstlichen rohstoffreichen Ituri-Provinz kommt es beinahe täglich zu Gefechten zwischen rivalisierenden Gruppen und Gräueltaten an der Zivilbevölkerung. Selbst langjährige Kongo-Beobachter haben inzwischen Mühe, die ständig wechselnden Allianzen der Splitterparteien zu verfolgen. Immer wieder werden die Kämpfe als ethnisch motivierte Auseinandersetzungen zwischen den Völkern der Hema und Lendu beschrieben.

    Doch in Wirklichkeit geht es um politische Einflussnahme und die Kontrolle der Rohstoffe. Längst ist der Ostkongo ein rechtsfreier Raum, in dem jugendliche Kämpfer die Bevölkerung und die Mitarbeiter von Hilfsorganisation nach Belieben terrorisieren. Zahlreiche NGOs haben inzwischen ihr Personal abgezogen. Markus Sack, Projektleiter der Deutschen Welthungerhilfe im Ostkongo, beschreibt die Arbeitsbedingungen der in der Krisenregion verbliebenen Helfer:

    " Wir sprechen hier von 16 verschiedenen Stämmen mit 16 verschiedenen Sprachen und Kulturen, vier verschiedene bewaffnete Milizen, die nach ethnischen Gruppierungen sich gliedern, und dazu kommt dann noch die Monuc, also die UN-bewaffneten Kräfte, und dann noch die Armee der kongolesischen Interimsregierung. Das Ganze ergibt eine Mischung, die sehr brisant ist, d.h. die Sicherheitslage verändert sich von Tag zu Tag, grundsätzlich handelt es sich in Ituri, in meinem Verantwortungsgebiet, um eine so genannte Post-Conflict-Situation, das heißt es ist ein Zustand des Nicht-Kämpfens mit immer wieder aufflackernden Auseinandersetzungen. "

    Angesichts der enormen Anzahl frei verfügbarer Waffen - seit dem Friedensschluss im Südsudan gelangen ganze LKW-Ladungen von Kleinwaffen über die Grenze in den Kongo – sind nicht nur die Hilfsorganisationen machtlos. Auch die zur Überwachung des Friedensabkommens und zum Schutz der Zivilbevölkerung entsandten UN-Blauhelme können – andere sagen: wollen – ihrer Aufgabe nicht nachkommen.

    "Touristen" - so nennen die Kongolesen die Blauhelme aus Nepal, Indien, Pakistan und Uruguay verächtlich. Gerade die armen Länder Asiens mit ihren aufgeblähten Militärapparaten parken mit Vorliebe Soldaten in lukrativen Friedensmissionen im Ausland. Die sind oft schlecht ausgebildet, kaum einer der Blauhelme spricht Französisch oder die regionale Verkehrssprache Kisuaheli. Während sich an diesem Morgen ein uruguayisches Kontingent im stark gesicherten UN-Compound von Mbandaka zur Lagebesprechung trifft, fasst außerhalb des Stacheldrahtes ein Kongolese die Stimmung in der Bevölkerung so zusammen:

    " Glauben Sie bloß nicht, dass die unserer Probleme wegen gekommen sind. Fragen Sie die doch mal, was sie bislang hier für uns gemacht haben. Sie fahren mit ihren dicken Autos herum und leisten sich schöne Frauen. Wenn sie wirklich zu unserer Hilfe gekommen sind, dann sollen sie an die Front gehen. Nichts haben die bisher unternommen! Überhaupt, die Vereinten Nationen. Wozu taugen die eigentlich? Sie kommen immer erst, wenn der Krieg schon vorbei ist. Warum kommen sie nicht früher? "

    Erst kam sie zu spät – und dann wurde die Glaubwürdigkeit der MONUC-Mission durch einen Sexskandal, der wochenlang durch die Weltpresse ging, endgültig beschädigt: Über Monate hatten UN-Soldaten am Standort Bukavu Minderjährige missbraucht. Schon lange wusste die Bevölkerung um die gängige Praxis – belohnt wurde der unfreiwillige Liebesdienst mit einem Hühnerei oder einem Liter Mich. Inzwischen sind die Täter identifiziert, eine Untersuchungskommission der UN hat vorgeschlagen, sie entgegen der bisherigen Praxis nicht in ihren Heimatländern, sondern vor Ort vor Gericht zu stellen.

    Der Straflosigkeit im Kongo ein Ende zu bereiten ist auch die erklärte Aufgabe des in Den Haag ansässigen Internationalen Strafgerichtshofes. Im Januar leitete das 2002 gegründete ständige Tribunal zur Ahndung von Kriegsverbrechen eine Voruntersuchung zum Kongo ein. Der Chefankläger des Haager Tribunals, Luis Moreno Ocampo, ist optimistisch, noch Ende dieses Jahres ein offizielles Verfahren eröffnen und erste Anklagen erheben zu können.

    Bis dahin ist die Bevölkerung insbesondere im Osten des Kongo weitgehend auf sich allein gestellt. Die jahrelangen Kriegswirren haben die meisten Bauern auf ein Leben am Existenzminimum zurückgeworfen – wenn sie nicht am Tropf der Hilfsorganisationen hängen. Feste, also bezahlte, Arbeitsplätze, sind so selten wie ein Kilometer intakte Straße.

    " Schwarze Gestalten hockten, lagen, saßen zwischen den Bäumen, lehnten sich gegen die Stämme, krümmten sich am Boden,… in allen Stellungen des Schmerzes, der Verlassenheit und der Verzweifelung. "

    So beschreibt Joseph Conrad in seinem Kongo-Klassiker "Herz der Finsternis" das Bild menschlichen Elends, das sich ihm auf seiner Flussreise im Jahr 1890 bietet. Die schwarzen Schreckensgestalten, denen Marlow, Conrads literarisches Alter Ego, am Kongo begegnet, sind Arbeitssklaven, angeheuert von den Agenten des belgischen Königs Leopold II. Zwischen 1885 und 1908 beherrschte Leopold, der wie kaum ein zweiter den Anspruch "L’etat c’est moi" verkörperte, das Land von der Größe Westeuropas als seinen Privatbesitz. Zehn Millionen Kongolesen sollen seiner Schreckensherrschaft zum Opfer gefallen sein.

    Heute, im Jahr 120 nach der Berlin-Konferenz, wo die Aufteilung Afrikas unter den europäischen Kolonialmächten beschlossen wurde, ist der Kongo wieder Schauplatz eines Scramble for Africa, eines Wettlaufes um seine Bodenschätze. Nur sind es heute neben den einheimischen Eliten vor allem die afrikanischen Nachbarn Ruanda und Uganda, die sich an den wertvollen Tropenhölzern, den Diamanten und Goldvorkommen bereichern.

    Besonders ein Name taucht im Zusammenhang mit dem Kongo immer wieder auf: Coltan. Der strategisch wichtige Rohstoff wird in der Raumfahrt und der IT-Branche verwendet, etwa zur Herstellung der Chips in Mobiltelefonen. Dass Kongo neben Australien über die größten Coltan-Vorkommen verfügt, ist den wenigsten Kongolesen unbekannt – so auch diesen Jugendlichen, die in der ostkongolesischen Stadt Goma mit ihren neuen Mobiltelefonen hantieren. Von Goma ist es ein Katzensprung in die ruandische Grenzstadt Gisenyi. Hier verläuft eine der Schmuggelrouten, auf denen das im Kongo gewonnene Coltan illegal nach Ruanda geschafft wird.

    Zahlreiche Veröffentlichungen der Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen haben die Praxis bestätigt, auch der zeitweilige Boom von Gold- und Diamantenkontoren in Kigali spricht eine eindeutige Sprache. Die Frage, warum die Weltgemeinschaft trotz eindeutiger Beweise für ein völkerrechtswidriges Verhalten Ruandas nicht eingeschritten ist, lässt sich mit einer Jahreszahl beantworten: 1994, als die internationale Gemeinschaft tatenlos dem Völkermord mit 800.000 Toten zusah. Denis Tull ist der Kongo-Experte der renommierten Berliner Stiftung für Wissenschaft und Politik.

    " Die ruandische Regierung ist sich sehr wohl der Schuldgefühle der internationalen Gemeinschaft bewusst, die ja auch zu Recht bestehen, und nutzt sie sicherlich aus. Es gibt innerhalb der EU Stimmen, die eine kritischere Ruanda-Politik fordern, aber sie sind eben nicht in der Mehrheit. Das ist allerdings nur eine Facette des Problems, denn in der Tat besteht ja auch das Problem der ruandischen Hutu-Milizen, die seit 1994 im Ostkongo sich aufhalten, und dass weder die internationale Gemeinschaft noch die kongolesische Regierung bislang gelöst haben, und solange dies nicht der Fall ist, kann Kigali mit einiger Berechtigung tatsächlich sagen, wir müssen im Kongo aktiv werden, wir müssen uns selber schützen, weil niemand anders es tut. "

    In einem Luxushotel im Diplomatenviertel über Kigali haben sich auch an diesem Sonntagnachmittag einheimische Geschäftsmänner und ausländische Diplomaten versammelt. Dort, wo heute Kellner kühles Bier servieren und dezente Musik aus den Lautsprechern klingt, drängten sich im April 1994 Hunderte verzweifelter Menschen auf der Flucht vor den todbringenden Hutu-Banden. Wie durch ein Wunder konnten viele von ihnen gerettet werden.

    Wer sich nicht die Mühe macht, eine der Gedenkstätten mit der gruseligen Sammlung Tausender Totenschädel zu besuchen, den erinnert dieser Tage in Ruanda wenig an den Völkermord von 1994, als innerhalb von drei Monaten 800.000 zumeist Tutsis von aufgewiegelten Hutu-Banden umgebracht wurden. Allenfalls die Zehntausende Zwangsarbeiter in ihren rosa Sträflingskleidern, die die Landschaft wie Schwärme von Flamingos einfärben, erinnern oberflächlich an den Blutrausch. Dafür schwelt der Konflikt nun in den Nachbarländern umso heftiger weiter - in Burundi und eben im Kongo.

    Denn nach wie vor dient die Existenz einigen Tausend versprengter genocidaires, jener Hutu-Extremisten also, die sich nach dem Völkermord mit Unterstützung der Franzosen über die Grenze in den Kongo absetzen konnten, der Tutsi-Regierung in Kigali als Vorwand, Militärpräsenz im Nachbarland zu zeigen – und nebenbei die Bodenschätze des Nachbarn zu plündern. Immerhin verfügt der Kongo über das zweitgrößte Vorkommen an Rohdiamanten weltweit. Doch die Plünderung der Nachbarn Ruanda und Uganda führt dazu, dass in Kongos Diamantenhauptstadt Kisangani das einst lukrative Geschäft mit den kostbaren Steinen fast zum Erliegen gekommen ist.

    Es ist nicht lange her, da tönten aus den Lautsprechern in Kisangani die aggressiven Werbespots der Diamantenhäuser mit so schillernden Namen wie New American Ninja oder Jihad. Heute stehen viele der comptoirs leer. Ein Mann, der sich als Desiree vorstellt und sich als Sprecher der Diamantenhändler von Kisangani ausgibt, klagt sein Leid.

    " Seitdem Krieg herrscht, läuft hier gar nichts mehr. Die Diamantenfelder sind vom Militär besetzt. Wir Händler müssen den Rebellen eine Diamantensteuer bezahlen. Eine Schürflizenz kostet mich 100 Dollar, für ein Geschäft, wie Sie es hier sehen, bezahle ich 500 Dollar. Also mit dem Krieg hier geht nichts mehr. "

    Nicht nur Kongos Wirtschaft ist kollabiert. Auch das Bildungs- und Gesundheitssystem ist praktisch nicht existent. 40 Jahre, nachdem Belgien seine Kolonie mit einem gut ausgebauten Gesundheitssystem in die Unabhängigkeit entließ, teilen sich heute 50 Millionen Kongolesen gerade einmal 2000 Ärzte. Wer nicht an den unmittelbaren Kriegsfolgen stirbt, den rafft Aids dahin, denn die Seuche breitet sich mit den Flüchtlingsströmen und den Beutezügen der Milizen rasant aus. Jeden Tag, so hat es die seriöse Organisation International Rescue Committee unlängst errechnet, sterben im Schnitt 1000 Menschen im ganzen Land an Hunger und Krankheiten als Folge des Konflikts.

    Die Frage, die Kongolesen wie Diplomaten in New York gleichermaßen umtreibt, ist: Wer soll dem Morden ein Ende machen ? Die UN-Mission MONUC ist diskreditiert, die Europäer unter Leitung der Franzosen konnten zwar zeitweise das Morden in der Grenzregion zwischen Kongo und Ruanda stoppen, sind aber nach dem Debakel 1994 als Schutzmacht nicht haltbar. Die Afrikanische Union hat angeboten, bis zu 7000 Mann in den Kongo zu schicken. Dies würde der Losung "afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme" entsprechen, die in diesen Tagen ausgegeben wird. Doch ob der Nachfolger der desolaten Organisation für Afrikanische Einheit zum gegenwärtigen Zeitpunkt zu einem solchen Kraftakt in der Lage ist, muss zumindest angezweifelt werden. Der Einsatz in der sudanesischen Krisenregion Darfur hat die immensen logistischen und finanziellen Schwierigkeiten der AU offenbart. Überhaupt sei eine rein militärische Lösung des Konflikts keine Option, sagt Kongo-Kenner Dominic Johnson:

    " Man kann nicht ernsthaft ein Land von der Größe Westeuropas, ohne Infrastruktur, mit ausländischen Truppen kontrollieren: Der Irak ist nichts gegen den Kongo, was die logistischen Schwierigkeiten angeht. Im Irak kann man sich bewegen, viele Teile des Landes sind Wüste, man weiß, wo die Problemzentren sind. Der Kongo ist viel größer, die Bevölkerung ist viel mehr verteilt, es gibt viel mehr potentielle Unruheherde. Man kann den Kongo nicht als militärisches Problem begreifen, was man mit Truppenpräsenz und massiver Gewalteinwirkung von außen lösen könnte. Es muss einen anderen Weg geben. Die UNO weiß selber nicht, wie dieser Weg aussehen sollte. Sie versucht es zur Zeit mit einem Minimaleinsatz. "

    Der ruandische Journalist Jean-Francois Gisimba befürchtet angesichts der bevorstehenden Wahlen gar ein weiteres Eskalieren der Situation:

    " Meine Befürchtung ist, dass dieses Chaos noch für einige Jahre anhält. Viele Beteiligte haben ein Interesse daran, den Status Quo beizubehalten – einschließlich der politischen Führung im Kongo. Denn wer kann schon den Ausgang der Wahl voraussagen, wenn sie denn stattfindet: Wird Präsident Kabila gewinnen, (einer der Vizepräsidenten) Bemba oder Ruberwa oder einer der anderen Großen? Niemand kann eine verlässliche Voraussage machen, deshalb haben sich die Beteiligten mit der jetzigen Kriegssituation arrangiert - auch wenn viele Menschen leiden, an Hunger und Armut sterben. Aber der politischen Führung und den großen Firmen könnte dies recht gelegen kommen. "

    Kein Zweifel: Die Herausforderungen im Vorfeld der Wahlen sind ernorm: Kämpfer zahlreicher Milizen müssen demobilisiert und in reguläre Streitkräfte überführt werden. Dieser Prozess verläuft nach wie vor schleppend, in der Ituri-Provinz hat bislang nicht einmal ein Drittel der schätzungsweise 15.000 Milizionäre die Waffen abgegeben. In einer Region, in der feste Arbeitsplätze unbekannt sind und die Äcker nach jahrelangem Kriegszustand brach liegen, erscheint vielen Jugendlichen ein AK 47-Maschinengewehr attraktiver als das Handgeld für eine abgegebene Waffe. Zwar haben Angola, Südafrika und die ehemalige Kolonialmacht Belgien inzwischen mit der Ausbildung einer neuen nationalen Armee begonnen. Doch die Streitkräfte sind nach wie vor schlecht ausgerüstet und mangelhaft koordiniert, und es hilft ihrem Ansehen nicht, dass viele bekannte Menschenrechtsverbrecher dort inzwischen ranghohe Posten bekleiden.

    Bis zum Juni ist die Wahlkommission gehalten, ein Wählerregister zu erstellen – eine Herkulesaufgabe in einem Land, das über praktisch keine Infrastruktur mehr verfügt. Der eigentliche Wahlgang wird dann vermutlich erst im Frühsommer 2006 stattfinden. Bis dahin gilt, was unlängst Menschenrechtsgruppen sehr prägnant formuliert haben: Der Konflikt im Kongo stelle die "größte und die am eklatantesten vernachlässigte menschliche Tragödie weltweit" dar. Musong Kodi, der ehemalige Afrikadirektor der Menschenrechtsgruppe Amnesty International und selbst Kongolese, fordert einen ähnlichen Kraftakt der Staatengemeinschaft wie bei der Tsunami-Katastrophe Ende des vergangenen Jahres.

    " Wir müssen Afrikas Kriege, und besonders den im Osten Kongos, wo Hunderttausende umgekommen sind und 1,5 Millionen Menschen ihre Heimat verloren haben und in absoluter Armut leben - wir müssen diesen Krieg auf dem Radarschirm behalten. Es ist völlig ok, den Opfern des Tsunami zu Hilfe zu kommen – jedes verlorene Menschenleben ist eines zuviel. Aber im Kongo sind 3,8 Millionen Menschen umgekommen, und wir sehen nicht eine einzige Fernsehkamera oder einen gewaltigen Spendenaufruf. Das macht mich sehr betroffen. "