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StartseiteGesichter EuropasSchweizer Mitbestimmung auf dem Prüfstand18.01.2014

Bürger haften für ihre Bauten Schweizer Mitbestimmung auf dem Prüfstand

Stuttgart 21 ist der Alptraum jeder deutschen Kommune. Seit sich dort aufgebrachte Bürger den Wasserwerfern entgegenstellten, ist klar: Wer die Menschen vor Ort nicht für ein geplantes Großbauprojekt gewinnen kann, droht zu scheitern. In der Schweiz ist das anders. Dort lässt man das Volk lieber abstimmen, um Eskalationen zu vermeiden.

Von Stefanie Müller-Frank

Eine Schweizer Flagge weht im Wind.   (dpa / pa / Jensen)
Volksabstimmung in der Schweiz (dpa / pa / Jensen)

Politiker müssen sich bei großen Bauvorhaben zunächst die Zustimmung der Bevölkerung sichern, denn die direkte Demokratie gilt auch für die Stadtplanung. Selbst wenn das im Einzelfall schon mal dazu führt, dass ein Großprojekt komplett gekippt wird – wie zum Beispiel der Bau der Zürcher U-Bahn. Der Kanton Basel-Stadt hat die Mitwirkung der Bevölkerung im Juni 2007 sogar in seiner Verfassung festgeschrieben: Stadtteilsekretariate, Infoveranstaltungen, Begleitgruppen –  all das soll dazu dienen, die Menschen vor Ort bereits in den Planungsprozess einzubinden.

Auf dem Papier gilt das auch für eines der größten Bauprojekte, das die Stadt Basel je in Angriff genommen hat: Auf dem bisherigen Hafengelände im Norden der Stadt soll ein komplett neues Wohnviertel am Wasser entstehen – von den Medien auf den Namen "Rheinhattan" getauft. Erste Gelder sind schon beantragt, Investoren und Baufirmen stehen bereit. Bei den Bewohnern der angrenzenden Quartiere Klybeck und Kleinhüningen aber formiert sich Widerstand gegen die Hochglanzhochhausinsel. Wie weit reicht die Mitsprache also tatsächlich?

Manuskripte zum Nachlesen:

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