Vor zehn Jahren war Angela Merkel das letzte Mal in Georgien. Das Land stand damals in einem offenen Krieg mit Russland um die kaukasische Gebirgsregion Südossetien. Seitdem wird das Gebiet von russischen Truppen kontrolliert. Völkerrechtlich aber gilt es nach wie vor als Teil Georgiens.
Ob Merkel bei ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin am vergangenen Wochenende darüber gesprochen habe, ist die erste Frage, die eine georgische Journalistin der Bundeskanzlerin bei einer Pressekonferenz in Tiflis stellt. Vladimir Putin kenne ihre Haltung, versichert Merkel, doch Georgien ist nicht das einzige Thema, bei dem der russische Präsident der Kanzlerin die Grenzen ihres Einflusses aufzeigt. Merkel erinnert die georgische Journalistin an den Konflikt um die Ukraine:
"Leider erleben wir auch dort trotz großer Anstrengungen wenig Fortschritte. Und deshalb kann ich ihnen nur versichern, dass wir diese Ungerechtigkeit nicht vergessen werden und dass wir weiter dazu beitragen werden, dass nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen wird, sondern dass das immer wieder auf die Tagesordnung kommt."
Kurs der Annährung an den Westen wird fortgesetzt
Das Gefühl der Bedrohung durch Russland überlagert die Gespräche, die Angela Merkel in Tiflis führt. Der georgische Ministerpräsident Mamuka Bachtadse, erst seit wenigen Wochen im Amt, setzt deshalb den Kurs der Annäherung seines Landes an den Westen fort.
"20 Prozent unseres Landes sind von Russland besetzt", rechnet Bachtadse der Kanzlerin vor. "Russland hält sich nicht an die Waffenstillstandsvereinbarungen. Deshalb ist die Unterstützung Deutschlands und Europas so wichtig".
Zum Abschluss ihres Besuchs in Georgien wird Merkel die umstrittene Demarkationslinie besuchen und mit Vertretern der EU-Beobachtermission in Georgien sprechen. Die mehr als 500 Mitarbeiter der Mission sollen die Einhaltung humanitärer Grundregeln überwachen und zur Vertrauensbildung zwischen den Konfliktparteien beitragen.
Merkel setzt auf weiteres Wirtschaftswachstum
Das ist auch im unmittelbaren deutschen Interesse. Noch Anfang des Jahres waren die Zahlen von Asylsuchenden aus Georgien kurzzeitig auf mehr als 700 in einem Monat angestiegen, dann aber wieder heruntergegangen. Nur den wenigsten wird ein Schutzstatus in Deutschland zuerkannt. Die Bundesregierung will Georgien deshalb als "sicheres Herkunftsland" einstufen, um Asylverfahren verkürzen zu können.
"Der georgische Ministerpräsident hat noch einmal deutlich gemacht, dass diese Zahlen auch noch weiter sinken werden, denn es ist in der Tat so, dass die Anerkennungsquote in Deutschland sehr gering ist".
Merkel setzt vor allem darauf, dass ein weiteres Wirtschaftswachstum dazu beiträgt, Georgien für seine Bürger aber auch für die steigende Zahl von Touristen noch attraktiver zu machen. Die Deutsche Bahn hat ein Kooperationsabkommen mit der georgischen Eisenbahn geschlossen, Chancen für Investitionen sehen deutsche Experten in den Bereichen Bau, Logistik und Landwirtschaft.
Nach Georgien wird Angela Merkel auf dreitägigen Reise Armenien besuchen und von dort am Samstag nach Aserbaidschan weiterfliegen.
