Donnerstag, 23.11.2017
StartseiteEuropa heuteDer Blick von außen 20.09.2017

BundestagswahlDer Blick von außen

Am Sonntag wird ein neuer Bundestag gewählt. Auch Frankreich und Polen blicken auf das Wahlergebnis. Denn eine neue Regierung steht oft für eine neue Politik – und das könnte für beide Länder politische Auswirkungen haben.

Burkhard Birke im Gespräch mit Frederik Rother

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Südansicht des Reichstagsgebäudes in Berlin. Foto vom 11. August 2014. (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker)
Südansicht des Reichstagsgebäudes in Berlin. (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker)
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Der Deutschlandfunk diskutiert heute Abend mit Gästen über den Blick von außen auf die Bundestagswahl. Moderiert wird die Sendung von Dlf-Redakteur Burkhard Birke.

"Wenn Merkel sich mit den Liberalen zusammentut, bin ich erledigt" – das soll der französische Präsident Emmanuel Macron vor Kurzem gesagt haben, berichtet die Zeitung "Le Monde". Macron blickt mit einer gewissen Skepsis auf die Bundestagswahl. Er hoffe vor allem, seine EU-Reformpläne mit der neuen deutschen Regierung umsetzen zu können, meint Burkhard Birke. Präsident Macron plädiert unter anderem für ein eigenes Eurozonen-Budget und einen europäischen Finanzminister.

Ziele, die sich mit der FDP in der Regierung schwerer durchsetzen ließen als etwa in einer Großen Koalition. Vor diesem Hintergrund hält Emmanuel Macron am Dienstag nach der Wahl eine EU-Grundsatzrede, wohl um den Druck auf die deutschen Parteien zu erhöhen.

Polen setze auf Merkel, so Birke weiter. Streitpunkte gebe es viele: Flüchtlingsverteilung, mögliche Reparationszahlungen, Justizreformen. Hier gelte Merkel als verlässliche und berechenbarere Partnerin. Martin Schulz hätte im Wahlkampf wiederholt gesagt, dass man Polen EU-Zahlungen streichen sollte, wenn die Regierung in Warschau ihren Verpflichtungen bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht nachkommt.

Der Wahlkampf in Deutschland wirkte auf die Gäste der Diskussionsendung bisher eher langweilig, vorhersehbar und uninspiriert, sagt Birke. Zukunftsthemen wie Digitalisierung, die Bewältigung des Klimawandels und Investitionen in das Bildungswesen hätten demnach kaum eine Rolle gespielt.

Mehr zum Thema heute in der Sendung "Zur Diskussion" ab 19.15 Uhr.
"Deutschland vor der Wahl 2017 – Der Blick von außen. Vier Auslands­korrespondenten zu Merkel & Co."
Moderation: Burkhard Birke

Es diskutieren:  
Großbritannien: Jeremy Cliffe, "The Economist"
USA: Matthew Karnitschnig, "POLITICO"
Polen: Rosalia Romaniec, Deutsche Welle
Frankreich: Pascal Thibaut, Radio France Internationale

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