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StartseiteKommentare und Themen der WocheUrsula von der Leyen - mittendrin und nicht dabei03.05.2017

Bundeswehr-AffäreUrsula von der Leyen - mittendrin und nicht dabei

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe bei Amtsantritt vieles getan, was dem Image der Aufklärerin diente, meint Klaus Remme. Ihr Motto: Mittendrin, aber in Sachen Verantwortung irgendwie dann doch nicht dabei. Diese Haltung funktioniere nicht, wenn es um den inneren Zustand der Truppe gehe.

Von Klaus Remme

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht am 20.07.2016 in Berlin bei einer Vereidigung von Soldaten als Gedenkveranstaltung zum 72. Jahrestag der Ermordung der Widerstandskämpfer nach dem gescheiterteten Attentat auf Hitler die Front ab. (Maurizio Gambarini/dpa)
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (Maurizio Gambarini/dpa)
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Rums hat es gemacht, am Sonntagabend. Da war die ansonsten in eigener PR-Arbeit so souverän agierende Ursula von der Leyen hörbar entgleist. Die Bundesverteidigungsministerin sprach über die Bundeswehr als sei dies nicht auch und vor allem ihre Truppe. Sie unterstellte ein Haltungsproblem, so als wäre sie externe Gutachterin und nicht Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt. Gestern schob sie dann schnell auch selbstkritische Töne nach, doch für eine Ministerin, die es seit über drei Jahren in einem für die eigene Karriere hochriskanten Amt erfolgreich verstanden hat, politische Tretminen zu umgehen, kam dieser Ausrutscher überraschend.

Ursula von Leyen hat schnell heiße Eisen angefasst

Vielleicht liegt aber gerade darin auch eine mögliche Erklärung. Als von der Leyen Verteidigungsministerin wurde, in der Sache komplett unerfahren, wusste sie mit Blick auf diverse Amtsvorgänger immerhin: Im Bendlerblock lauert hinter jeder Säule der nächste Skandal. Ursula von Leyen hat schnell heiße Eisen angefasst, sie hat früh in der Führungsriege im Ministerium aufgeräumt, wohl wissend, dass sie dadurch auch potenzielle Bauernopfer verlieren würde. Sie hat externe Berater geholt und größtmöglichen Nutzen aus der Tatsache gezogen, dass Themen wie Rüstungsbeschaffung, Großprojekte, Personalwesen, Verteidigungshaushalt, Auslandseinsätze immer auch eine langjährige Entstehungsgeschichte mit sich bringen, in der sich vergleichsweise gefahrlos Mängel und Defizite finden. Von der Leyen schnitt Zöpfe ab und riskierte Zoff mit der Industrie, all das diente dem Image der Aufklärerin. Ihr Motto: Mittendrin, aber in Sachen Verantwortung irgendwie dann doch nicht dabei!

Diese Haltung funktioniert nicht, wenn es um den inneren Zustand der Truppe geht. Es ist, zugegeben, nicht einfach. Ursula von der Leyen steht tagtäglich im Spannungsfeld zwischen einer latent kritischen Öffentlichkeit, die erwartet, dass sich eine Verteidigungsministerin nicht als Erstreflex sofort schützend vor die Truppe stellt und den Soldaten, die zunächst einmal genau das erwarten. Am Sonntag kam von der Leyen diesbezüglich ins Schlingern, gestern und heute hat sie ihre Balance wiedergefunden. Sie geht jetzt, nach eigenem Bekunden sehr spät, das Problem innere Führung an und setzt ein Projekt auf die Schiene, das Monate dauern wird. Mit Sicherheit also so lange, dass dieses Verfahren vor der Bundestagswahl nicht abschließend bewertet werden kann!

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

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