• Deutschlandfunk bei Facebook
  • Deutschlandfunk bei Twitter
  • Deutschlandfunk bei Google+
  • Deutschlandfunk bei Instagram

 
 
Seit 07:00 Uhr Nachrichten
StartseiteThemen der WocheChronisch unterfinanziert11.10.2014

BundeswehrChronisch unterfinanziert

Bei vielen Beschaffungsprojekten der Bundeswehr läuft es nicht rund. Die Ursache der Misere sei politischer Natur, kommentiert Rolf Clement: Seit mindestens drei Jahrzehnten stehe der Verteidigungshaushalt immer in vorderster Linie, wenn der Bund sparen wolle.

Von Rolf Clement, Deutschlandfunk

Momentan ist nur ein Hubschrauber vom Typ "Sea King Mk 41" einsatzbereit. (dpa / picture-alliance / Bodo Marks)
Momentan ist nur ein Hubschrauber vom Typ "Sea King Mk 41" einsatzbereit. (dpa / picture-alliance / Bodo Marks)
Weiterführende Information

Bundeswehr - Schlechte Ausrüstung gefährdet Seenotrettung
(Deutschlandfunk, Aktuell, 10.10.2014)

Ausrüstungsmängel Bundeswehr - NATO: "Wir müssen in unsere Allianz investieren"
(Deutschlandfunk, Europa heute, 08.10.2014)

Nun hat es Verteidigungsministerin von der Leyen schriftlich: Viele Beschaffungsprojekte der Bundeswehr laufen nicht rund. Sie werden immer teurer, kommen immer später als vereinbart und haben immer wieder Mängel. Neu sind diese Erkenntnisse nicht. Gepaart mit der zweiten Entwicklung, fehlenden Ersatzteilen und Mitteln für die Instandsetzung von Bundeswehrgerät, auch das ist nicht neu, hat sich da ein Gewitter über der Bundeswehr zusammengebraut, das nun auf die Streitkraft niedergeht.

Das vorgelegte Gutachten über das Beschaffungswesen enthält Vorschläge für die Zukunft, die in ihrer Originalität überschaubar sind. Darum geht es aber im Kern auch nicht. Die Ursache für die doppelte Misere ist politisch. Seit mindestens drei Jahrzehnten ist der Verteidigungshaushalt immer in vorderster Linie, wenn der Bund sparen muss.

Zu wenig Geld für Ersatzteile

Nach 1990, nach dem Ende der Blockkonfrontation, wurde eine Friedensdividende eingefahren. Gleichzeitig musste die Bundeswehr auf den Afghanistan-Einsatz hin umgebaut werden. Nun ist die Dimension der Misere unübersehbar. Die Bundeswehr hat zu wenig Geld, um Ersatzteile zu beschaffen, weil sie viel Geld für die Umrüstung ausgegeben hat. Die Umrüstung hat die Bundeswehr für die Aufgaben in Afghanistan optimiert. In diesen Monaten zeigt sich, dass für manche jetzt aktuell diskutierte Operation die Ausrüstung der Bundeswehr nicht mehr optimiert ist. Weil aber Beschaffungsprogramme noch laufen, sind Etatmittel dafür gebunden. Wenn dann bestimmte Programme ins Stocken geraten, bleibt sogar Geld übrig, das aus haushaltstechnischen Gründen nicht so einfach auf andere Etatbereiche umgeleitet werden kann.

Verschärft wird dies durch Binnenprobleme innerhalb der Bundeswehr. Die Meldung von Fehlentwicklungen und Mängeln ist in einem System wie dem der Streitkräfte, sagen wir, unterentwickelt. In voller Schärfe erreichen manche Probleme die politische Leitung nicht. Das ist der Befund, der alles andere als neu ist. Jeder, der sich mit dem Thema beschäftigt, weiß dies.

Das jetzt erstellte Gutachten hat allenfalls in der Dimension, nicht aber im Kern Neues gebracht. Auch die Vorschläge, die gemacht werden, bewegen sich im Rahmen dessen, was jedem mit gutem Menschenverstand einfallen würde. Diese Studie ist ein Weckruf für die sicherheitspolitisch Verantwortlichen. Nun sollte das Pferd aber nicht von hinten aufgezäumt werden. Zunächst muss der Versuch gemacht werden, das, was als neue Verantwortung Deutschlands in der Welt gemeint ist, deutlicher auszubuchstabieren. Da kann es keine Checkliste geben, aber doch ein wenig mehr klare Orientierung, wohin das gehen soll.

Wehrtechnische Industrie

Daraus muss sich dann ein Konzept für die Bundeswehr und ihre Ausrüstung ableiten lassen. Dazu gehört auch die Definition jener Kernfähigkeiten, die aus sicherheitspolitischer Sicht für die deutsche wehrtechnische Industrie erhalten werden sollen. Da greift man sich schon an den Kopf, wenn darüber nachgedacht wird, Bereiche wie den Panzer- und den U-Boot-Bau auszuklammern, Bereiche, in denen Deutschland seit Jahren Weltruf hat. Kernfähigkeiten nur auf Hochtechnologiebereiche zu konzentrieren, springt zu kurz.

Übrigens muss sich das in der Exportpraxis widerspiegeln, kein Unternehmen kann mit Bundeswehraufträgen überleben. Daran hängt dann auch die Leistungsfähigkeit der deutschen Rüstungsindustrie. Intern müssen die Abläufe optimiert werden, und da wäre es schon mal gut, wenn die Reformen des vergangenen Jahres einmal einem Praxistext unterzogen werden könnten. Hektisches Umsteuern jetzt ist eher das Kurieren an Symptomen - wie in den letzten 30 Jahren. An diesem Zustand tragen alle Mitverantwortung, die in diesen 30 Jahren regiert haben.

Gutachten von 1988

Eines darf sich nicht wiederholen: 1998 hat der damals neue Verteidigungsminister Rudolf Scharping ein Gutachten in Auftrag gegeben, dessen Ergebnis war: Die Bundeswehr ist pro Jahr mit fünf Milliarden Mark, damals noch, unterfinanziert. Es gab viel Zustimmung zu dieser Untersuchung. Danach ist nichts passiert. Jetzt, 16 Jahre später, ist die Zustandsbeschreibung ähnlich. Treffen wir uns 2030 wieder?

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk