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StartseiteKommentare und Themen der WocheEine Macherin stößt an ihre Grenzen06.05.2017

BundeswehrEine Macherin stößt an ihre Grenzen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe in ihrer bisherigen Bewertung der Probleme in der Bundeswehr vieles früh und richtig erkannt, meint Stefan Maas. An die tieferen Ursachen für die Schwierigkeiten innerhalb der Truppe reichten ihre bisherigen Maßnahmen jedoch nicht heran. Für einen wirklichen Wandel benötige sie engagierte Soldatinnen und Soldaten.

Von Stefan Maas

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. (dpa/Patrick Seeger)
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am 3.05.2017 in Illkirch (Frankreich). (dpa/Patrick Seeger)
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Dass Ursula von der Leyen vor schwierigen Aufgaben nicht zurückschreckt und auch nicht vor Konflikten, das hat sie schon bewiesen, bevor sie die erste Verteidigungsministerin wurde. Auch, dass sie sich mit Disziplin und Entschlossenheit auf Probleme stürzt, um etwas zu verändern. Gleich zu Beginn ihrer Zeit als Verteidigungsministerin hat sie kurzen Prozess gemacht. Hat in der Führungsriege ihres Ministeriums aufgeräumt, hat sich Berater von außerhalb geholt, hat darauf gebaut, dass sie mit dieser eigenen Truppe etwas für die Truppe tun kann. 

Dass sie nun in einem Interview davon spricht, dass wohl in Zukunft noch mehr rechtsextreme Vorfälle bei der Bundeswehr bekannt werden dürften, klingt so, als ob sie an einem Punkt angelangt sei, an dem sie merkt – und wenn sie noch so hart arbeitet und versucht, ihre Ideen und Konzepte durchzusetzen – hier stößt auch sie an ihre Grenzen.

Haltungsänderungen kann man nicht befehlen

An dieser Stelle muss aber die Frage erlaubt sein, warum fällt ihr ein so wichtiges Thema – rechtsextreme Gesinnung in der Bundeswehr – offenbar erst jetzt auf? Sie macht den Job ja nicht erst seit gestern. Und die Ministerin hat ja in ihrer bisherigen Bewertung der Probleme der Bundeswehr früh vieles richtig erkannt. Durch die Aussetzung der Wehrpflicht geht die Anbindung an die Gesellschaft verloren. Das darf nicht sein, deshalb muss die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber sein. Dazu gehört es, familienfreundlich zu sein. Manche mögen das belächelt haben, die Unterstützung für von der Leyen von Soldatinnen und Soldaten hat aber gezeigt, das ist kein Gedöns, das ist eine Notwendigkeit.

Um als Arbeitgeber attraktiv zu sein, und Menschen aus allen Gesellschaftsschichten anzuziehen, muss aber auch sichergestellt sein, dass es keine entwürdigenden Aufnahmerituale gibt, kein Mobbing – und eben auch rechtsextreme Gesinnung nicht geduldet wird.

Natürlich kann man sagen, ein Problemfeld nach dem anderen, vielleicht erledigt sich manches auch von selbst. Dennoch wirkt es so als streiche jemand, der sein Haus verkaufen will, die Fassade an und merkt gar nicht, dass der Keller nass ist. Oder, sie hat es längst gemerkt und steht jetzt vor dem Schale-Kern Problem. Die Schale kann sie von sich aus ändern, kann bestimmte Struktur-Veränderungen befehlen. Aber eben keine Haltungs-Änderung. An den Kern also: dass bestimmte Denk- und Verhaltensweisen nicht mehr gedeckt werden - kommt sie alleine nicht heran. Dafür braucht sie die Soldatinnen und Soldaten.

Kulturwandel hätte schon früher eingeläutet werden müssen

Dass es genug gibt, die bestimmtes Verhalten, sexuelle Nötigung, Schikanen, nicht hinnehmen wollen, zeigt sich ja auch daran, dass immer wieder Vorfälle gemeldet werden, denen dann auch nachgegangen wird. Und solche engagierten Soldatinnen und Soldaten braucht es auch, um dem Rechtsextremismus-Problem beizukommen. Umso unverständlicher, dass Ursula von der Leyen mit der pauschalen Aussage, bei der Bundeswehr gebe es ein Haltungs- und Führungsproblem auch jene gegen sich aufbringt, deren Hilfe sie für einen Wandel bräuchte. 

Die große Herausforderung für Ursula von der Leyen und mögliche Nachfolger wird nun also sein, diejenigen zu gewinnen, die Veränderung möchten. Und sie zu unterstützen eine Kultur zu schaffen, in der Fehlverhalten auch kritisiert oder gemeldet werden kann, ohne Angst um die eigene Karriere haben zu müssen. Das wird ein Projekt, das weit über diese Legislaturperiode hinausreichen wird. Hätte sich Ursula von der Leyen diesem Problem schon früher zugewandt, wäre sie vielleicht schon einen Schritt weiter. Oder sie hätte sich – im schlechtesten Fall - wirklich eingestehen müssen, dass es Probleme gibt, die auch eine Ursula von der Leyen nicht alleine lösen kann.

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