Mario Dobovisek: Die Verteidigungsministerin zeigt gegenüber der Truppe offenbar Reue und will aufklären. Können Sie bei Ursula von der Leyen ausreichend Aufklärungswillen erkennen?
Wolfgang Hellmich: Also, ich gehe fest davon aus, dass sie alles tut, die Vorgänge aufzuklären, das ist ihr Auftrag, das ist ihr Job. Und ich gehe mal davon aus, dass das, was jetzt angeregt und getan wird, dazu führt, dass die Vorgänge umfassend aufgeklärt werden, soweit es in der Möglichkeit des BMVg, des Verteidigungsministeriums steht. Weil Sie ja wissen: Die Bundesanwaltschaft führt andere Ermittlungen.
Dobovisek: Was erwarten Sie von dieser Aufklärung?
Hellmich: Also, die Aufklärung umfasst ja mindestens die umfassende Erklärung im Moment, was denn zum Beispiel an Munition entwendet worden ist. Das sind viele Fragen, die sich da stellen: Um welche Chargen geht es, wo sind sie entwendet worden, ist das ein Standort, sind das mehrere Standorte, wie groß ist der Zeitraum, über den heraus diese Munition, ich sage mal, abgezweigt worden ist? Das sind sehr detaillierte, aber doch auf die Gesamtstruktur hinweisende Fragen, über die sich vielleicht auch vieles erschließen lässt.
"Von der Leyen muss ihre Haltung in dieser Frage erklären"
Dobovisek: Nächste Woche soll es ja bereits eine Sondersitzung Ihres Verteidigungsausschusses geben. Herr Hellmich, welche Antworten erwarten Sie da bereits?
Hellmich: Wir erwarten dort – und das ist auch der einzige Tagesordnungspunkt – einen Sachstandsbericht, in dem die Ministerin den derzeitigen Stand der Erkenntnisse umfassend erklärt, in dem sie aber auch ihre Haltung in diesen Fragen erklärt und eine Erklärung abgibt über das, was im Laufe der letzten Tage alles geschehen ist.
Dobovisek: Die Haltung, die sie da an der Bundeswehr zum Beispiel kritisiert hat?
Hellmich: Auch die Haltung, die sie selber kritisiert hat. Und die Frage, die im Verteidigungsausschuss gestellt werden wird, und auch deshalb tagt er, ist: Welche Haltung hat denn die Ministerin selber dazu?
"Ein geordnetes parlamentarisches Verfahren organisieren"
Dobovisek: Sie klingen, mit Verlaub gesagt, Herr Hellmich, relativ zurückhaltend in dem Gespräch, das wir bisher geführt haben. Ganz im Gegensatz zu Parteikollegen von Ihnen, zu anderen SPD-Politikern, die herbe Kritik an von der Leyen üben, an Altmaier, an de Maizière. Um im militärischen Bild zu bleiben: Die SPD schießt da bereits aus vollen Wahlkampfkanonen. Sind Sie da anders auf dem Weg?
Hellmich: Das ist meine Rolle und Aufgabe als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses nicht. Meine Aufgabe ist es, ein geordnetes parlamentarisches Verfahren zur Aufklärung und zur Begleitung des Verteidigungsausschusses zu organisieren, auch in Gang zu setzen. Und ich glaube, der Verteidigungsausschuss wird an der Stelle auch alle seine Instrumente anwenden, um parallel zu dem, was das Ministerium tut, auch die Rolle des Parlamentes in Bezug auf eine Parlamentsarmee umfassend auszufüllen. Das ist seine Rolle, das ist seine Aufgabe. Und dem werden wir dann auch nachkommen.
Dobovisek: Schießen da Ihre Parteikollegen übers Ziel hinaus?
Hellmich: Das müssen Sie meine Parteikollegen fragen.
"Es geht hier nicht um Personaldiskussionen"
Dobovisek: Ich frage aber Sie, weil Sie ja auch SPD-Mitglied sind und das durchaus beobachten, was Ihre Parteikollegen da gerade treiben.
Hellmich: Also, in meiner Rolle als Parteimitglied oder vielmehr in meiner Rolle als Abgeordneter habe ich meine Kritik am Verhalten der Verteidigungsministerin auch deutlich gemacht und deutlich gesagt. Von daher gehe ich davon aus und erwarte ich auch, dass dieses jetzt in geordneten Verfahren, in parlamentarischen Verfahren miteinander bearbeitet und behandelt wird. Weil, es geht hier nicht um Personaldiskussionen, sondern im Mittelpunkt der Arbeit des Ausschusses steht dann die Frage: Was ist denn mit den Soldatinnen und Soldaten, was ist mit der Bundeswehr, welche Fragen gilt es zu klären? Und mit welchen Fragen müssen wir uns auseinandersetzen? Müssen wir uns an Gesetzgebungsverfahren machen? Wir betrachten und sehen sehr genau, was denn die Bundeswehr an der Stelle tut, um diese Situation nicht nur aufzuklären, sondern auch die Ursachen zu beheben. Ich denke, das wird im Mittelpunkt der Arbeit des Verteidigungsausschusses stehen.
"Das gehört in keine Kaserne der Bundeswehr"
Dobovisek: Schauen wir uns da mal eine Frage an, nehmen wir uns ein Beispiel heraus: Wenn im sogenannten Bunker, einem Aufenthaltsraum in der Kaserne von Illkirch Wehrmachtssoldaten an die Wand gemalt sind und daneben der Nachbau einer Wehrmachtsmaschinenpistole hängt, ist das für Sie noch militärische Nostalgie oder schon Nazi-Kult?
Hellmich: Ich glaube, das gehört genau in die Abteilung einem Kulturverständnis, einer Orientierung, die mit der Tradition und der Geschichte der Bundeswehr nichts zu tun hat. Das gehört in keine Kaserne, in keine Liegenschaft der Bundeswehr hinein. Und es ist Aufgabe dann auch der Vorgesetzten, in solchen Situationen dafür zu sorgen, nicht nur dass so etwas entfernt wird, sondern auch mit den Soldatinnen und Soldaten, mit den Truppenteilen, für die sie verantwortlich sind, das Gespräch darüber zu führen, dass dieses nicht zum Traditionsverständnis der Bundeswehr gehört.
Dobovisek: Nun fallen ja Wehrmachtsbilder an der Wand nicht bloß Einzelnen auf. Hat die Ministerin am Ende recht mit ihrer Kritik, wenn sie der Truppe teils falschen Korpsgeist und eine Kultur des Wegschauens vorwirft?
Hellmich: Also, der gesamten Truppe kann man das nicht vorwerfen, ich glaube, das ist falsch. Das ist auch eine falsche Sichtweise. Weil, bei meinen Besuchen in Standorten habe ich so etwas nicht vorgefunden. Und wenn man so etwas sieht und vorfindet – auch das hat es gegeben –, dann gab es den Hinweis darauf, dass das dort nicht zu sein hat, und hat auch entsprechende Konsequenzen gehabt.
"Ob es Einzelfälle sind, ist eine Frage der Häufung"
Dobovisek: Aber über Einzelfälle sind wir ja da ganz offensichtlich schon weit hinaus!
Hellmich: Ob es Einzelfälle sind, ist eine Frage der Häufung. Immer dort, wo es zu sehen ist und dort, wo es geschieht, ist es zu entfernen, denn jeder einzelne Fall ist falsch und muss auch entsprechend bearbeitet und behandelt werden. Ich schließe daraus nicht, dass es ein flächendeckendes Phänomen der gesamten Bundeswehr ist.
Dobovisek: Aber wenn Dutzende Soldaten so etwas sehen, vielleicht sogar Hunderte in so einem Aufenthaltsraum, dann ist es doch kein Einzelfall, dann ist es ein systemisches Problem, ein Haltungsproblem!
Hellmich: Dann muss man mit Dutzenden und Mehreren darüber sprechen, was sie dort gesehen haben, warum sie nicht entsprechend darauf reagiert haben. Und man muss mit ihnen über ihr Verständnis reden, mit dem sie ihren Dienst bei der Bundeswehr versehen. Wenn Sie sich das Weißbuch ansehen, da wird dazu auch etwas gesagt und das ist ja noch nicht sehr alt. Aber die entsprechende Umsetzung, die entsprechende Behandlung des Ganzen, die ist deutlich unter dem geblieben, was man hätte an den Stellen, wo man das sieht, hätte tun müssen. Da muss nachgearbeitet werden, dringend nachgearbeitet werden.
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