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StartseiteInformationen am MittagSpekulationen über deutschen Einsatz in Libyen18.01.2016

BundeswehrSpekulationen über deutschen Einsatz in Libyen

Bei den Luftangriffen auf die Truppen von Libyens damaligem Machthaber Gaddafi hielt sich Deutschland 2011 zurück. Nun gibt es offenbar Überlegungen für eine Ausbildungsmission der Bundeswehr. Sie könnte zum Einsatz kommen, wenn die neue Einheitsregierung in Tripolis ihre Arbeit aufnimmt. Doch die Bundesregierung mauert.

Von Klaus Remme

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen  (picture alliance/dpa/Kay Nietfeld)
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Eins nach dem anderen, so heißt es heute Vormittag aus dem Bundesverteidigungsministerium. Ein Interview mit Ursula von der Leyen in der Bild Zeitung hatte Spekulationen genährt, der nächste Auslandseinsatz stehe kurz bevor. Jan van Aken, Abgeordneter im Auswärtigen Ausschuss bestätigt dem Deutschlandfunk heute, dass nicht nur in den Medien über einen Einsatz für Libyen diskutiert wird: "Es wurde letzte Woche im Auswärtigen Ausschuss darüber geredet, informiert. Uns wurde damals auch auf mehrfache Nachfrage immer gesagt: 'Das sind nur Gedankenspielereien; ist noch überhaupt nicht konkret; wird noch lange, lange dauern.'"

UNO arbeitet auf Einheitsregierung hin

Libyen gilt als Prototyp des gescheiterten Staats, rechtsfreie Räume haben zu chaotischen Verhältnissen geführt, der IS-Terror macht sich auch in Libyen breit. UN-Sondervermittler Martin Kobler arbeitet daran, die Konfliktparteien zur Bildung einer Einheitsregierung zu bewegen, dann könnte der politische Stabilisierungsprozess im Land beginnen, dann könnten Hilfsmaßnahmen der internationalen Gemeinschaft greifen. "Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten", so die Verteidigungsministerin im Interview. Schon in der vergangenen Woche berichtete der Spiegel unter Berufung auf Überlegungen des Bundesaußenministers, dass sich die Bundeswehr an der Ausbildung für libysche Streitkräfte beteiligen könnte.

Die Linksfraktion ist grundsätzlich gegen Auslandseinsätze deutscher Soldaten, doch in diesem Fall kommen für van Aken spezifische Gründe hinzu: "Die Bundeswehr überlegt jetzt, eine Trainingsmission zu machen für libysche Soldaten. Die erste Frage ist, für wen. Es gibt dort einen General, General Hafter, der ein richtiges Problem ist, der auch die Einheitsregierung ablehnt; der wahrscheinlich der starke Mann des libyschen Militärs wird. Wollen sie wirklich für den auch noch ein neues Militär ausbilden? Und das zweite große Problem ist doch: Sie haben dort erfahrene Kämpfer, die viele Jahre gegen Gaddafi gekämpft haben, danach gegeneinander gekämpft haben. Was wollen sie denen eigentlich im Kampf gegen den Islamischen Staat beibringen?"

Auswärtiges Amt: alles Spekulation

Offiziell will sich die Bundesregierung nicht äußern, Jens Flosdorff, der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums heute Mittag in Berlin: "Konkrete Planungen des Verteidigungsministeriums dazu gibt es nicht zum jetzigen Zeitpunkt. Flosdorff räumt ein: "Das kann natürlich in dem Moment, wo es eine Einheitsregierung gibt, sich die Situation stellen, dass an viele Länder die Frage gerichtet wird, wie unterstützt ihr das, dass man wieder staatliche stabile Strukturen in Libyen bekommt, die auch in der Lage sind, Ordnung durchzusetzen in dem Land. Und diese Frage wird sich auch an Deutschland richten."

Zu möglichen Details einer Ausbildungsmission, zu Umfang und Stationierung etwa, sagt auch das Auswärtige Amt: alles Spekulation. Nichts ist entschieden. Zunächst komme es darauf an, eine handlungsfähige Regierung in Libyen zu bilden.

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