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StartseiteKommentare und Themen der WocheMeister im Hinauszögern11.05.2018

Carles PuigdemontMeister im Hinauszögern

Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont verzichtet auf eine Kandidatur für das Amt des Regionalpräsidenten. Stattdessen schickt er einen anderen Bewerber ins Rennen: den bislang eher unbekannten Quim Torra. Puigdemont erkenne damit endlich die Realität an, kommentiert Oliver Neuroth.

Von Oliver Neuroth

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Carles Puigdemont sitzt auf der Stufe einer breiten Treppe eines Gebäudes in Brüssel (AFP/ Emmanuel Dunand)
Carles Puigdemont hatte wahrscheinlich die Hoffnung, irgendwie doch noch zurück auf den Posten des Regionalpräsidenten zu kommen, kommentiert Oliver Neuroth (AFP/ Emmanuel Dunand)
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Carles Puigdemont hätte genauso gut vor viereinhalb Monaten seinen Rückzug erklären können. Denn schon damals, nach der Wahl in Katalonien, lag in Spanien ein Haftbefehl gegen ihn vor. Deshalb hielt sich Puigdemont in Brüssel auf und wollte nicht riskieren, nach Barcelona zu reisen, um sich dort im Regionalparlament zum Regierungschef wählen zu lassen. Puigdemont war bereits politisch kaltgestellt, wollte diese Niederlage aber nicht akzeptieren. Er suchte die große Bühne, gab Pressekonferenzen an verschiedenen Orten in Europa, um für seine Politik zu werben. Puigdemont gab sich als Meister im Hinauszögern. Er wollte sich im Spiel halten, hatte wahrscheinlich die Hoffnung, irgendwie doch noch zurück auf den Posten des Regionalpräsidenten zu kommen. Einen Plan hatte er jedenfalls nicht, ließ sich selbst überraschen von den täglichen Entwicklungen und reagierte entsprechend.

Neuwahlen hätte Puigdemont nicht gewollt

Puigdemont provozierte damit völlig unnötig einen politischen Stillstand in Katalonien. Seiner Partei muss klar gewesen sein, dass sie nicht nur Kandidaten für das Amt des Regierungschefs aufstellen kann, gegen die juristische Verfahren laufen oder die sich im Ausland aufhalten. Doch die Separatisten taten immer wieder so, als seien überrascht davon, dass die Justiz in Spanien solche Kandidaturen verbietet. Sie nutzten diesen Umstand, um sich immer wieder als angebliches Opfer des spanischen Staates darstellen. Nun, kurz vor Ablauf der Frist für eine Regierungsbildung, lenkte Puigdemont also doch noch ein. Denn Neuwahlen in Katalonien hätte er nicht gewollt – zu groß wäre die Gefahr gewesen, dass die Separatisten ihre Mehrheit an Parlamentssitzen wieder verlieren.

Dass der politische Stillstand nun ein Ende findet – wenn auch viel zu spät – ist eine gute Nachricht. Und es ist ebenfalls eine positive Entwicklung, dass das Parlament in Katalonien wieder selbst Politik machen kann. In den vergangenen Monaten übernahm das die Zentralregierung in Madrid – sie hatte das Parlament in Barcelona im Herbst entmachtet, nachdem es die Unabhängigkeit erklärt hatte. Katalonien hat nun die Chance, mit konstruktiver Politik die Region wieder nach vorne zu bringen. Es kommen zwar dieselben politischen Parteien an der Macht wie vor der Neuwahl im Dezember – doch sie müssten inzwischen gemerkt haben, dass der Unabhängigkeits-Populismus zu nichts führt. Nur zu einer tiefen Spaltung der katalanischen Bevölkerung.

Torra gilt als glühender Separatist

Die Vorzeichen stehen allerdings schlecht. Quim Torra, der wahrscheinlich neue Regionalpräsident Kataloniens, gilt als glühender Separatist. Über seinen Twitter-Kanal sendete er Sätze wie "Spanier können nur plündern" oder "Wir sind seit 1714 von Spanien besetzt" in die Welt. Dafür hat er sich inzwischen zwar entschuldigt – doch solche Nachrichten drücken seine Haltung aus, seine Gedanken.

Torra muss zeigen, dass die katalanische Unabhängigkeitsbewegung mehr ist als reiner Trotz und Protest. Aber auch die Zentralregierung in Madrid sollte einen Kurs in Richtung konstruktiver Politik nehmen. Ministerpräsident Rajoy meint sein Gesprächsangebot an die neue katalanische Regierung hoffentlich ernst. Auch wenn es abgedroschen klingen mag: Ohne echten Dialog ist die Katalonien-Krise nicht zu lösen.

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