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China und die labile Machtbalance im Pazifik

Von Ruth Kirchner

Japan und China erheben beide Anspruch auf die Senkaku- oder Diaoyu-Inseln
Japan und China erheben beide Anspruch auf die Senkaku- oder Diaoyu-Inseln (picture alliance / dpa / Hiroya Shimoji)

Der Streit zwischen China und Japan um fünf unbewohnte Inseln im Ostchinesischen Meer eskalierte. Doch nicht nur dort gibt es Spannungen. Auch im Südchinesischen Meer hat China Territorialstreitigkeiten mit den dortigen Anrainerstaaten.

Für Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao war es einer der letzten Höhepunkte zum Ende seiner zehnjährigen Amtszeit. Vor einer Woche übernahm er, als oberster Befehlshaber der Nationalen Volksbefreiungsarmee, den allerersten Flugzeugträger Chinas. Im Marinestützpunkt Dalian im Nordosten des Landes wurde das gewaltige Kriegsschiff offiziell in den Dienst gestellt.

Was China als Meilenstein seines Aufstiegs feierte, löst in der Region eher Unbehagen aus. Denn dass China im Pazifik seine Muskeln spielen lässt, ist nicht erst seit der Übergabe des Flugzeugträgers Liaoning sichtbar. Seit geraumer Zeit macht die Volksrepublik ihre Ansprüche mit viel Selbstbewusstsein geltend. Exemplarisch: der Streit mit Japan um fünf winzige, unbewohnte Inseln im ostchinesischen Meer, der in den letzten Wochen eskaliert ist. Doch nicht nur dort gibt es unübersehbare Spannungen, die sich im schlimmsten Fall zu einem militärischen Konflikt hochschaukeln könnten. Auch im südchinesischen Meer gibt es ähnliche Territorialstreitigkeiten mit den dortigen Anrainerstaaten. Dabei geht es nicht nur um regionale Querelen und um Rohstoffe. Dahinter steckt auch ein geopolitisches Gerangel mit den USA um Einfluss im Pazifik. Es geht, im Kern, um die Sicherheitsarchitektur Asiens, die jahrelang von den USA dominiert wurde. Mit dem Aufstieg Chinas zur Regionalmacht muss sie neu definiert werden, sagt der amerikanische Sicherheitsexperte Robert Kaplan.

"Mit Chinas wachsender militärischer Stärke wird das asiatische System gerade auf hoher See zunehmend multi-polar. Daher werden wir vermutlich im westlichen Pazifik sehr viel mehr Spannungen sehen als in den vergangenen Jahrzehnten."

Doch China wiegelt ab. Die Volksrepublik bedrohe nichts und niemanden, heißt es in Peking. Das Reich der Mitte verfolge eine friedliche Entwicklungsstrategie. Auch Vizepräsident Xi Jinping bemühte sich bei einem ASEAN-Forum vor zwei Wochen - einem seiner ersten öffentlichen Auftritte nach seiner mysteriösen zweiwöchigen Abwesenheit –den Ländern der Region die Angst vor der neuen Stärke Chinas zu nehmen.

"Wir werden nie die Vorherrschaft anstreben oder uns hegemonistisch verhalten. Wir wollen in einer friedlichen Welt unsere Entwicklung vorantreiben. Und mit dieser Entwicklung tragen wir zur Bewahrung des Weltfriedens bei."

Doch China tut sich immer noch schwer mit seiner neuen Rolle. Im Zuge seiner rasanten Entwicklung in den letzen Jahrzehnten ist das Reich der Mitte nicht nur zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen, auch seine politische Bedeutung und militärische Stärke ist immens gewachsen – nicht zuletzt wegen der massiven Aufrüstung und Modernisierung der Volksbefreiungsarmee. Und: Seine neue Stärke lässt Peking seine Nachbarn sehr deutlich spüren.

"China ist heute kein Land mehr, das sich von anderen herumschubsen lässt". In diesem Satz von Außenamtssprecher Hong Lei zum Inselstreit mit Japan schwingen all die historischen Demütigungen mit, die China im 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts hinnehmen musste. Aus chinesischer Sicht kehrt das Land unter der Führung der Kommunistischen Partei jetzt auf die Weltbühne zurück. Und kann sich schon deshalb nichts mehr gefallen lassen. Das geht einher mit wenig Kompromissbereitschaft und Fingerspitzengefühl im Umgang mit den nervösen Nachbarländern. In keinem anderen Konflikt wird das so deutlich wie im Streit mit dem Erzfeind Japan um die Diaoyu-Inseln, die im Japanischen Senkaku heißen.

Der Streit um die fünf unbewohnten Inseln im ostchinesischen Meer erreichte vor zehn Tagen seinen vorläufigen Höhepunkt, als es in ganz China zu anti-japanischen Demonstrationen kam. "Nieder mit dem kleinen Japan", riefen Tausende von Demonstranten vor der schwer bewachten japanischen Botschaft in Peking. Oder auch: "Vernichtet die Japaner mit Nuklearwaffen".

"Das kleine Japan soll die Diaoyu-Inseln in Ruhe lassen. Wir sollten direkt in den Krieg ziehen."

Wirklich spontan wirkten die Demonstrationen nicht. In Peking, wo die Polizei sonst alle Proteste unterbindet, wurden Journalisten zu extra ausgewiesenen Medienzonen geführt, von wo aus sie die Proteste besonders gut beobachten konnten. Peking wollte zeigen: Die chinesische Volksseele kocht. Doch immer wieder kam der Verdacht auf, dass die Regierung einen Teil der Proteste organisiert und inszeniert hatte, um gegenüber Tokio ein Zeichen zu setzen. In China ist das durchaus möglich, weil es seit der teilweisen Besetzung Chinas durch Japan in den 30er- und 40er-Jahren tief sitzende historische Ressentiments gegen Japan gibt, die jederzeit abrufbar sind. So war es denn auch wenig erstaunlich, dass in einigen Städten Demonstranten vom vorgegebenen Manuskript abwichen, japanische Autos demolierten und japanische Geschäft plünderten. Anlass für die Proteste war die Entscheidung der japanischen Regierung, drei der fünf umstrittenen Inseln von einem japanischen Privatmann zu kaufen. Dass die Regierung mit ihrer Kaufentscheidung die Nationalisten im eigenen Land ruhigstellen – und nebenbei noch einen Wahlkampfcoup landen wollte -, kam in China allerdings nicht an. Außenamtssprecher Hong Lei:

"Der illegale Ankauf der Inseln durch die japanische Regierung trifft auf die einstimmige Ablehnung durch das chinesische Volk. Wir haben dies der japanischen Seite wiederholt deutlich gemacht."

Mit viel Getrommel heizt Peking den Konflikt seitdem weiter an. Schickte erst Patrouillenboote, dann eine ganze Fischereiflotte zu den umstrittenen Gewässern. Ein neues Weißbuch, das letzte Woche vorgelegt wurde, soll alle Zweifel daran ausräumen, dass die Inseln seit Ewigkeiten zu China gehören. Warum China so massiv den Inselstreit anheizt, ist nicht ganz klar. Innenpolitisch steht das Land vor einem nur alle zehn Jahre stattfindenden Führungswechsel. Da hätte man eigentlich anderes zu tun, als sich um ein paar Felsen im ostchinesischen Meer zu streiten. Doch vor dem 18. Parteitag wird hinter den Kulissen offenbar hart um Macht und Einfluss in der Parteispitze gerungen. Auch der Skandal um den gestürzten Spitzenpolitiker Bo Xilai überschattet den Generationswechsel und hat das Image der Partei schwer beschädigt. Da kann es gut sein, dass der Konflikt mit Japan gerade recht kommt, um von den parteiinternen Spannungen abzulenken und das Volk hinter der KP zu einen, sagt die regierungskritische Autorin Dai Qing.

"Heute und in den letzten 30 Jahren seit Beginn der Öffnungs- und Reformpolitik haben die Behörden und die Partei immer wieder auf den Nationalismus zurückgegriffen. Immer wenn es Probleme gab. Diesmal sind es halt die Diaoyu-Inseln. Damit werden Menschen mobilisiert. Es ist völlig irrational. Extremer Nationalismus, egal in welchem Land und zu welcher Zeit, ist immer negativ und nie ein gutes Zeichen."

Der aufbrandende Nationalismus schränkt zudem den Handlungsspielraum der Regierung ein. Die Geister, die sie rief, wird sie nicht mehr los. Schon jetzt ist auf den Straßen Chinas oft zu hören, die Regierung sei nicht hart genug gegenüber Japan. Außenpolitisch hat der Nationalismus zugleich das Image Chinas schwer beschädigt und trägt dazu bei, in den Ländern der Region die Angst vor dem aufstrebenden Riesenreich noch zu vergrößern. Doch China steht auf dem Standpunkt, dass Japan die Inseln mit dem Ankauf verstaatlicht – und damit einen alten Konsens gebrochen hat, wonach der jahrzehntelange Konflikt um die Souveränität der Diaoyu- oder Senkaku-Inseln einfach eingefroren wird. Jiang Yuechun ist Japan-Experte am China-Institut für Internationale Studien, einem Thinktank der Regierung.

"Beide Seiten hatten sich darauf verständigt, das Thema außen vor zu lassen – um die Beziehungen zunächst zu normalisieren und gesunde und stabile bilaterale Beziehungen zu schaffen."

Wem die Inseln nun eigentlich gehören, lässt sich mit letzter Sicherheit nicht sagen. China beruft sich auf alte Seekarten aus dem 15. Jahrhundert, Japan kontrolliert die Inseln seit 1895. Heute erhebt auch das quasi-unabhängige Taiwan Ansprüche auf die reichen Fischgründe und die unter dem Meeresboden vermuteten Gas- und Ölvorkommen. Ein Ende des Streits ist nicht abzusehen, auch wenn Peking alle weiteren Proteste unterbunden hat und die beiden Hauptkontrahenten - Peking und Tokio - mittlerweile wieder miteinander sprechen. In der Sache hat man sich bislang aber noch keinen Schritt angenähert. Bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen Ende letzter Woche in New York trafen beide Positionen unversöhnlich aufeinander. Chinas Außenminister Yang Jiechi warf Japan vor, die Inseln gestohlen zu haben.

"Das Vorgehen der Japaner war total illegal und ist ungültig. Sie können nicht die historische Tatsache ändern, dass Japan die Inseln von China gestohlen hat und dass China Souveränität über die Inseln genießt."

Die schrillen und unversöhnlichen Töne der letzten Wochen haben die Region alarmiert. Denn den Anrainern im Pazifik stößt schon länger bitter auf, wie das selbstbewusste China seine Ansprüche verteidigt. Nicht nur im Streit mit Japan, sondern auch im Südchinesischen Meer, wo China gleich mit einem halben Dutzend Staaten – darunter Vietnam und die Philippinen – um Sandbänke, Felsenriffe und Inseln streitet. Wie im Konflikt mit Japan geht es auch dort – ganz nebenbei - um große Rohstoffreserven, die auf dem Meeresgrund vermutet werden. Mit den Philippinen gab es im Frühsommer einen erbitterten Streit um die Scarborough-Inseln, die deutlich näher an der philippinischen als an der chinesischen Küste liegen. Als Manila dort chinesische Fischerboote aufbrachte, griff China mit eigenen Patrouillenbooten ein. Der "Stand Off" zog sich über Wochen hin. Chinas Presse drohte mit Krieg und Sanktionen. Manila wollte internationale Vermittlung, Peking lehnte ab und pocht bis heute auf bilateralen Lösungen aller Streitigkeiten in der Region. Verhandlungen über einen internationalen Verhaltenskodex für das Gewässer kommen unter anderem wegen Chinas Haltung nicht voran.

Im Sommer versuchte China an anderer Stelle im Südchinesischen Meer Tatsachen zu schaffen. Der kleinen Fischerinsel Sansha - 200 Einwohner, über 300 Kilometer von der Tropeninsel Hainan entfernt - wurde in einer feierlichen Zeremonie der Status einer Stadt verliehen. Sie soll künftig auch Verwaltungszentrum sein für über zwei Millionen Quadratkilometer Seegebiet – also für fast das ganze Südchinesische Meer, das China für sich beansprucht. Die Armee richtet auf Sansha sogar eine Garnison ein. Dass so etwas – ähnlich wie der japanische Kauf der Diaoyu- oder Senkaku-Inseln - die Spannungen anheizt, weist Geng Yangcheng, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums zurück.

"China hat unbestrittene Souveränität über die Inseln und die angrenzenden Gewässer im Südchinesischen Meer. Wenn wir auf unserem eigenen Territorium Institutionen aufbauen, sind das unsere internen Angelegenheiten. Mit anderen Ländern hat das nichts zu tun."

Auch im Südchinesischen Meer könnte man das Gezerre um Felsenriffe und Sandbänke als regionale Querelen abtun. Doch das Gewässer ist eine der meist befahrenen Wasserstraßen der Welt. Von dort geht es in die Straße von Malakka, die die großen Wachstumsmärkte Asiens – Indien und China - mit Südkorea und Japan verbindet. Konflikte rund um diese Handelswege haben daher globale Bedeutung. Und: Die ewigen Spannungen führen zu einem gefährlichen Wettrüsten in der Region, sagt Stephanie Kleine-Ahlbrandt von der International Crisis Group.

"Wir sind besorgt über den Ausbau der Marinekapazitäten in der gesamten Region. Das kann sich zu einem Sicherheitsdilemma hochschrauben. China benutzt die Spannungen, um die Modernisierung seiner Marine zu rechtfertigen. Die anderen Länder – darunter die Philippinen und Vietnam -, aber auch Länder wie Singapur, Malaysia und Indonesien rüsten ebenfalls auf und bauen auch ihre paramilitärischen Kräfte aus. Insgesamt sehen wir mehr U-Boote, mehr Schiffe – also das erhöht die Gefahr zufälliger Zwischenfälle auf See."

Und auch im Ostchinesischen Meer warnen Experten: Obwohl ein militärischer Konflikt wegen der engen wirtschaftlichen Verflechtungen weder im Interesse Chinas noch Japans sein kann, könnte ein Zwischenfall mit Patrouillen- oder Fischerbooten leicht einen größeren Konflikt auslösen. Auch deshalb mahnt die internationale Gemeinschaft, allen voran die USA, beide Regierungen immer wieder zur Zurückhaltung. US-Verteidigungsminister Leon Panetta klang bei seinem Besuch in Tokio und Peking im September deutlich alarmiert.

"Wir sind besorgt über den Konflikt um die Senkaku-Inseln. Ich fordere alle Seiten zur Ruhe und Zurückhaltung auf. Es ist in jedermanns, wirklich in jedermanns Interesse – sowohl Japans als auch Chinas – gute Beziehungen zu bewahren und einen Weg zu finden, um eine weitere Eskalation zu vermeiden."

Doch in China werden die USA nicht als neutrale Vermittler gesehen. Im Inselstreit nehmen sie zwar für keine Seite Partei ein. Doch die USA sind mit Japan verbündet und müssten in einem Konfliktfall den Japanern beistehen. Mehr noch: Washingtons neue Asienstrategie stößt in China auf gewaltiges Misstrauen. Amerikas "Pivot-to-Asia-Strategie", die Asien als Dreh- und Angelpunkt amerikanischer Interessen definiert, sieht eine Stärkung der amerikanischen Präsenz vor, etwa die Verlegung eines Teils der amerikanischen Kriegsflotte in den Pazifik und die Stationierung von Truppen in Nordaustralien. Damit wollen die USA, die jahrelang im Irak und in Afghanistan ihre militärischen Kräfte gebunden hatten, der gewachsenen Bedeutung Asiens Rechnung tragen und der gewachsenen Bedeutung Chinas. Offiziell hat Peking zurückhaltend auf den Strategiewechsel reagiert. Doch hinter den Kulissen sieht man in Washingtons Vorgehen den Versuch, China einzudämmen und klein zu halten, sagt Jiang Yuechun.

"Die Amerikaner kommen mit dem Aufstieg Chinas nicht klar. Deshalb diese Strategie Obamas, in der es eigentlich vor allem um China geht."

Amerika versucht, sich gegenüber China als Partner und nicht als Konkurrent zu präsentieren und will China als Teilhaber in der Region gewinnen. Aber so richtig will das nicht gelingen. So interpretiert China beispielsweise auch den Ausbau der amerikanischen Raketenabwehr, auf die sich die USA und Japan gerade geeinigt haben, als ein Signal gegen China, sagt Jiang Yuechun.

"Angeblich soll das gegen Nordkorea gerichtet sein, aber die Nordkoreaner sind doch gar nicht so mächtig. Dass die Amerikaner jetzt ein zweites System aufbauen, und das ausgerechnet nach der Zuspitzung des Konflikts um die Diaoyu-Inseln, das zeigt doch ganz deutlich, dass es gegen China geht."

Kommentatoren in Chinas nationalistischer Presse gehen deutlich weiter. Sie werfen den Amerikanern vor, unter anderem ihre japanischen und philippinischen Verbündeten zu benutzen, um Unruhe in der Region zu schüren. In einem Kommentar der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua, also dem Sprachrohr der Regierung, hieß es, die USA müssten erst noch beweisen, dass sie sich mit ehrlichen Absichten wieder stärker in der Region engagieren. Und: Immer wieder rufen Chinas Nationalisten nach Demonstrationen der Stärke.

Da kam der Stapellauf des Flugzeugträgers letzte Woche gerade recht. Hunderte von Kadetten in blauen und weißen Uniformen standen an Deck des Kriegsschiffes. China jubelte, das staatliche Fernsehen sendete stundenlange Sondersendungen. China sonnte sich im Glanz eines Kriegsschiffes. Zwar handelt es bei der Liaoning nur um ein Schiff aus den Restbeständen der Sowjetunion, das China vor zehn Jahren von der Ukraine gekauft und jahrelang mit viel Aufwand modernisiert hatte. Und noch ist der Flugzeugträger nicht wirklich einsatzbereit. Es soll zunächst Trainingszwecken dienen. Trotzdem ist klar: Mit dem Flugzeugträger will China Macht und Stärke demonstrieren, will Präsenz zeigen als neue Regionalmacht. Die Zeiten, als die USA die alleinige Schutzmacht im Pazifik waren, sind demnächst vorbei, sagt Jiang Yuechun - auch wenn China derzeit noch keine Ambitionen habe, die USA zu verdrängen.

"China kann die Region nicht dominieren. Unsere wirtschaftliche Stärke ist dafür noch längst nicht ausreichend. Wir brauchen noch Zeit für unsere Entwicklung. Langfristig werden aber sowohl China als auch die USA großen Einfluss haben. China beansprucht zunächst das Recht, mehr gehört zu werden. Wegen der komplizierten Situation im asiatisch-pazifischen Raum kann kein Land diese Region dominieren."

Doch mit China als neuer Regionalmacht, vielleicht sogar als neuer Supermacht, muss die asiatische Sicherheitsarchitektur neu definiert werden. US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte erst unlängst, der Pazifik sei groß genug für China und Amerika. Ob das eine friedliche Koexistenz der beiden Großmächte erlaubt und ein friedliches Nebeneinander von einem Dutzend weiterer Staaten, wird nicht zuletzt davon abhängen, wie China mit bilateralen Konflikten in der Region umgeht – sei es mit dem Erzfeind Japan oder mit den Anrainern im Südchinesischen Meer. Wie Peking diese Konflikte löst, könnte zum Testfall dafür werden, ob sich Chinas Aufstieg zur Weltmacht friedlich vollziehen kann.

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