Mittwoch, 24. April 2024

Archiv

Comey-Affäre
Trump zu Aussage unter Eid bereit

US-Präsident Trump hat den früheren FBI-Direktor Comey der Lüge vor dem US-Senat bezichtigt. Er habe Comey, anders als dieser behaupte, kein Loyalitätsversprechen abgenommen. Auch habe er nicht gefordert, Ermittlungen gegen den früheren Sicherheitsberater Flynn einzustellen. Trump würde diese Aussagen nach eigenen Angaben auch unter Eid wiederholen.

10.06.2017
    US-Präsident Trump bei seiner Ankunft in Newark. New Jersey, am 9. Juni 2017. Er verlässt gerade die Air Force One und schreitet die Gangway hinab.
    US-Präsident Trump im Juni 2017 (AFP PHOTO / MANDEL NGAN)
    "Ich kenne den Mann kaum. Ich werde ihn doch nicht darum bitten, die Zusammenarbeit zu versichern", sagte Trump bei einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses zu den Vorwürfen Comeys, der US-Präsident habe ihn zur Loyalität verpflichten wollen.
    Damit steht das Wort des Präsidenten gegen das Wort des früheren FBI-Chefs, der vorgestern unter Eid ausgesagt hatte - beide bezichtigen einander der Lüge. Was eine Beeinflussung der Wahl 2016 betrifft, sieht sich Trump durch Comey entlastet, er wolle nun zur Tagespolitik zurückkehren. Nichts deute auf betrügerische Absprachen mit Russland oder Behinderung der Justiz hin.
    Gibt es Aufzeichnungen der Unterhaltungen zwischen Trump und Comey?
    Auf die Frage, ob es von den Unterredungen mit Comey im Weißen Haus Aufzeichnungen gebe, sagte Trump ausweichend, dazu wolle er sich "in naher Zukunft" äußern. Auf Nachfrage sagte er, damit wolle er keine Andeutungen machen und fügte hinzu: "Oh, Sie werden sehr enttäuscht sein, wenn Sie die Antwort hören, keine Sorge."
    Der Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses hatte beim Rechtsberater des Weißen Hauses angefragt, ob Aufnahmen der Gespräche zwischen Trump und Comey existieren oder existiert haben. Comey hatte bei seiner Befragung gesagt: "Ich hoffe, es gibt Aufnahmen" und "Veröffentlichen Sie alle Aufnahmen - ich habe nichts dagegen".
    Früher am Tag hatte Trump Comey als "Leaker", als jemanden, der Geheimnisse durchsticht, bezeichnet.
    Comey hatte bei seiner Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Senats angegeben, eine Gesprächsnotiz von einem Treffen mit Trump an die Presse weitergegeben zu haben. Der frühere FBI-Direktor hatte Trump bei der Vernehmung außerdem vorgeworfen, ihn zur Einstellung der Untersuchung der Russlandkontakte des früheren Sicherheitsberaters Flynn gedrängt zu haben.
    (vic/tep)