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StartseiteKultur heute"Das Ding wird wirklich im Sande verlaufen"09.12.2010

"Das Ding wird wirklich im Sande verlaufen"

Der Journalist Albrecht Kieser hat den Prozess gegen Dogan Akhanli beobachtet

Nach der Freilassung des türkischen, in Köln lebenden Autors Dogan Akhanli rechnet der Journalist und Prozessbeobachter Albrecht Kieser damit, dass das Verfahren im Sande verlaufen wird. "Also für uns ist das eigentlich ein Freispruch zweiter Klasse."

Albrecht Kieser im Gespräch mit Dina Netz

Der Autor Dogan Akhanli wurde freigesprochen. (AP)
Der Autor Dogan Akhanli wurde freigesprochen. (AP)

Dina Netz: Die Verbrechen, für die er verurteilt werden sollte, liegen mehr als 20 Jahre zurück: Raubüberfall mit Todesfolge und Unterstützung einer Terrorgruppe. Und die Zeugen von damals haben ihre Aussagen zurückgezogen; zum Teil waren die früheren Aussagen offenbar durch Folter erpresst worden. Der in Köln lebende Dogan Akhanli ist seit gestern wieder auf freiem Fuß. Beobachter rechnen damit, dass der Prozess gegen den aus der Türkei stammenden und 1989 nach Deutschland geflohenen Schriftsteller nun im Sande verlaufen wird.

Der Autor hat damit allerdings nicht wirklich einen Sieg errungen, denn der Zweck seines Besuches in der Türkei war, seinen kranken Vater noch einmal zu sehen, und der ist gestorben, während Akhanli im Gefängnis saß. Akhanli wird, so die Vermutung vieler seiner Freunde, verfolgt, weil er sich für die Menschenrechte einsetzt und den türkischen Völkermord an den Armeniern thematisiert hat. Die Akademie der Künste in Berlin hat eine Delegation von Prozessbeobachtern nach Istanbul entsandt. Darunter war auch der Journalist Albrecht Kieser. Ich habe ihn gefragt: Wie ist denn die Verhandlung gestern abgelaufen? Hatten Sie den Eindruck eines fairen Prozesses?

Albrecht Kieser: Es ist sehr schwer zu beurteilen, was ein fairer Prozess ist, wenn man die Sprache nicht kann. Das muss ich wirklich vorweg sagen. Wir hatten immerhin das Glück, dass neben uns Freunde saßen, die uns zuflüstern konnten. Das allein ist schon unüblich in einem türkischen Verfahren. Dort geht es oft sehr harsch und autoritär zu.

Zum Punkt Fairness: Ein faires Verfahren, darunter verstehen wir ja, dass die Unschuldsvermutung von vornherein Staatsanwaltschaft und auch Gericht leitet. Das ist ein Grundsatz, der in der Türkei auch gilt, die Unschuldsvermutung. Das heißt also, auch entlastendes Beweismaterial wird bewertet, wird eingebracht, von der Staatsanwaltschaft selber, und vom Gericht natürlich geprüft. Gerade dieser Punkt ist sträflich vernachlässigt worden. Die entlastenden Beweise für Dogan Akhanli, die ja schon seit dem 13. August da sind, haben keinen Eingang in diesen Monaten in das Verfahren gefunden, und insofern war das Verfahren selber unfair bis in die Knochen, würde ich mal sagen.

Wirklich fair wäre eigentlich gewesen, wenn der Richter gleich zu Beginn gesagt hätte, angesichts der hier vorliegenden Entlastungszeugen möchte ich doch am Anfang die Zeugen, die auch anwesend waren übrigens, hören und noch mal befragen und mündlich noch mal einvernehmen. Die Position des Richters, in der Türkei noch herausgehobener als hier, hat das vermutlich verhindert und auch eine gewisse Ängstlichkeit, will ich mal sagen, des Gerichts, das ja dann sehr selbstkritisch mit sich selber hätte umgehen müssen und mit der Staatsanwaltschaft auch.

Netz: Wie bewerten Sie, Herr Kieser, nun die Tatsache, dass Dogan Akhanli jetzt aus der Untersuchungshaft entlassen wurde, denn der Prozess geht ja weiter? Womit rechnen Sie?

Kieser: Also für uns ist das eigentlich ein Freispruch zweiter Klasse. Die erste Klasse, da fehlte wie gesagt dem Gericht der Mut. Das Ding wird wirklich im Sande verlaufen. Am 9. März, wenn es zum zweiten Verhandlungstermin kommt, wird die Staatsanwaltschaft auch nicht mehr in ihrem leeren Beweiskoffer haben. Also da müsste irgendwie der Himmel einstürzen; ich weiß nicht, was da passieren soll. Er hat ja die drei Monate während der Haft auch nichts Belastendes zu Wege gebracht, der Staatsanwalt. Woher soll das jetzt kommen?

Man muss allerdings wirklich dazu sagen, dass die Freilassung am ersten Prozesstag, an einem ersten Prozesstag auch außerordentlich selten und ungewöhnlich ist. In der Regel ist es dann eben so: da kommt der zweite, der dritte, der vierte Termin, es zieht sich hin. Das ist leider immer noch, wenn es um politische Verfahren geht, Gesinnungsjustiz.

Netz: Günter Wallraff hat gesagt, er vermutet, dass die Proteste gegen diesen Prozess eine wichtige Rolle gespielt haben für die Freilassung, zum Beispiel auch die Proteste aus Deutschland. Schätzen Sie das auch so ein?

Kieser: Das ist komplett richtig. Alles was die dortigen Anwälte und die in dortigen Verfahren erfahrenen Menschen sagen ist, ohne diesen Druck wäre es schon mal gar nicht zur Terminierung im Dezember gekommen. Da sitzen ja heute noch in türkischen Haftanstalten Menschen, die zwei, drei, vier Jahre nicht wissen, wofür sie angeklagt werden. Es ist schnell für türkische Verhältnisse, dass nach vier Monaten verhandelt wird, und dass am ersten Termin freigesprochen wird, faktisch - er hat ja keine Auflagen, er darf das Land verlassen -, das ist ein weiterer Hinweis darauf, dass das Gericht sich offensichtlich außer Stande sah, so weiterzumachen wie bisher.

Netz: Einschätzungen des Prozessauftakts gegen den Schriftsteller Dogan Akhanli in Istanbul von Albrecht Kieser.

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