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Seit 17:05 Uhr Markt und Medien
StartseiteDossierDas Erbe des George W.10.10.2008

Das Erbe des George W.

Wie die Bush-Administration die USA veränderte

Während die Wahlkampfstrategen der beiden Präsidentschaftskandidaten noch darüber streiten, ob Irakkrieg, Immobilienkrise oder das Desaster im Bildungs- und Gesundheitswesen als größte Hypothek der Bush-Regierung zu gelten hat, kommen politische Beobachter zu einem anderen Schluss: Die Schwächung der US-amerikanischen Demokratie durch die Ausweitung der Macht des Präsidenten ist etwa für den Publizisten Seymour Hersh die schwerwiegendste Hinterlassenschaft. Die Bush-Administration habe die Verfassung an vielen Stellen ausgehebelt.

Ein Feature von Peter Kreysler

US-Präsident George W. Bush   (AP)
US-Präsident George W. Bush (AP)

Bislang ist noch wenig bekannt, wie es möglich war, den Supertanker USA unter die Kontrolle einer kleinen, dem Weißen Haus verpflichteten Gruppe zu bringen. Doch nun treten immer mehr Zeitzeugen aus dem Dunkel ins Licht der Öffentlichkeit. Sie decken auf, wie die "chain of command" , die Kommando-Kette, funktionierte, wie das Prinzip des Interessenausgleichs, von "check and balance", geschwächt wurde. Und es wird deutlicher, wie an Parlament und Justiz vorbei eine Politik durchgesetzt wurde, die kaum jemand hinterfragte.

Bekannt wird nun auch, was denen geschah, die sich dem Mitmachen verweigerten, wie zum Beispiel General Tomas J. Romig, der die Gutachten der Regierung nicht akzeptieren wollte, die das Foltern legitimierten.

"Ich zahlte einen hohen Preis und bekam die entfesselte Staatsgewalt zu spüren", berichtet Jesselyn Radack, eine ehemalige Mitarbeiterin des Justizministeriums, die nur versucht hatte, den Wortlaut des Gesetzes zu befolgen. Das Erbe des George W. ist für sie ein Lehrstück über die Schwäche einer modernen Demokratie.

Manuskript zur Sendung als pdf oder im barrierefreien Textformat.

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