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StartseiteInterview"Das ist eben ein extrem harter Winter"21.12.2010

"Das ist eben ein extrem harter Winter"

Städtebund wehrt sich gegen Vorwürfe

Der Hauptgeschäftsführer des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes, Bernd Jürgen Schneider, weist die anhaltende Kritik an den Streudiensten der Kommunen vehement zurück. Die Hauptverkehrsstraßen in Nordrhein-Westfalen würden Tag und Nacht gestreut - schließlich bezahlten "die Bürger mit ihrer Straßenreinigungsgebühr auch den Streudienst".

Bernd Jürgen Schneider im Gespräch mit Silvia Engels

Ein Mann schaufelt  in Remscheid Schnee von seinem Auto.   (AP)
Ein Mann schaufelt in Remscheid Schnee von seinem Auto. (AP)

Silvia Engels: Die Meteorologen sagen zwar voraus, dass die Temperaturen in Deutschland vor Weihnachten noch ansteigen werden, doch noch ist davon in weiten Landesteilen nicht viel zu spüren. Das Land liegt weiterhin unter einer geschlossenen Schneedecke, auf den Autobahnen bilden sich weiterhin kilometerlange Staus. Bei einem Bahnunfall in Köln-Mülheim starben zwei Arbeiter, während sie die Gleise räumten. Von neuen Schneefällen in der Nacht war diesmal vor allem Hessen betroffen, auch wieder der Frankfurter Flughafen. Heute Früh hatte im Deutschlandfunk Heiner Rogge, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Speditions- und Logistikverbandes, die Räumarbeiten in den Kommunen grundsätzlich kritisiert.

O-Ton Heiner Rogge: Wir vermissen aber manchmal auch einen professionelleren Winterdienst. Ich habe den Eindruck, dass die Gebietskörperschaften, Länder und Kommunen, aus dem letzten Winter nichts gelernt haben und sich auf diesen Winter nicht vorbereitet haben, denn sonst könnte es ja nicht sein, dass in vielen Bereichen bereits das Salz ausgegangen ist und einfach nichts mehr gemacht werden kann.

Engels: Heiner Rogge vom Speditionsverband. Am Telefon mitgehört hat Bernd Jürgen Schneider, er ist Hauptgeschäftsführer des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes. Guten Tag, Herr Schneider.

Bernd Jürgen Schneider: Ich grüße Sie!

Engels: Was sagen Sie zu dem Vorwurf? Haben Sie nichts gelernt aus dem letzten harten Winter?

Schneider: Also wir haben sehr viel gelernt. Wir haben natürlich erkannt, dass wir wesentlich mehr Salz einbunkern müssen. Wir haben bereits im Sommer Hallen angemietet und große Salzlieferungen geordert und eingelagert. Und man muss natürlich auch wissen: Ich kann nicht Salz über Monate hinweg ohne Probleme lagern, wie man so als Bürger glauben möchte. Man muss Salz trocken halten, das ist relativ aufwendig. Aber wir haben auch viel gemacht. Nur wir haben ja zurzeit ein unwahrscheinliches Hin und Her, es schneit, dann wird Salz gestreut, dann taut es, dann gefriert es, dann muss ich wieder streuen, und diese extremen Wetterverhältnisse brauchen natürlich viel Salz und da kommt es schon ab und zu mal vor, dass die Vorräte aufgebraucht sind. Aber das ist nicht flächendeckend der Fall, das kann man wirklich nicht sagen.

Engels: Aber es kommt doch immerhin vor, dass Kommunen schon sehr früh, nach den ersten Schneefällen gemeldet haben, dass sie kein Salz mehr hätten. Das klingt nicht nach ausreichender Lagerhaltung.

Schneider: Wenn das so ist, dann ist es richtig, aber das ist sicher nicht der Regelfall, das ist die berühmte Ausnahme. Aus meinem Verband kann ich berichten, dass viele Kommunen immer noch große Vorräte haben. Aber natürlich wird nicht jede Straße gestreut. Es werden die Hauptverkehrsstraßen gestreut, und zwar Tag und Nacht. Da sind die Männer bis zur Erschöpfung im Einsatz. Aber Sie können natürlich nicht davon ausgehen, dass ein Winter wie dieser Winter völlig problemlos verläuft mit dem Streuen wie normale Winter. Das wissen die Speditionsunternehmen auch. Man muss einmal überlegen, ob die Unternehmen auch wirklich ihre Lkw alle auf Winterreifen umrüsten, und zwar an allen Achsen, Vorder- und Hinterachse. Auch da würde ich den Vorwurf gerne zurückgeben. Wir haben viele Meldungen, dass die Lkw mit Sommerreifen noch fahren und dann stecken bleiben und dann den Verkehr behindern. Das ist auch nicht optimal!

Engels: Dann bleiben wir mal trotzdem bei den Städten, denn viele Autofahrer berichten dort, auch in Nordrhein-Westfalen, dass derzeit eben nicht mal die Hauptstraßen geräumt werden, von Nebenstraßen einmal gar nicht zu reden. Warum?

Schneider: Also ich kann das jetzt so nicht stehen lassen. Ich wohne in Dormagen als Beispiel und ich bin vor Kurzem nach Köln gefahren, morgens um 5:30 Uhr, da waren die Hauptstraßen alle geräumt. Das ist vielleicht im Einzelfall üblich oder der Fall, aber das ist sicher nicht der Regelfall. Die Hauptstraßen werden geräumt und es gibt auch Haftungsregelungen, die natürlich die Bürgermeister wissen. Die sind sehr nah dran und die machen alles, dass die Hauptstraßen, schon um Haftungen auszuschließen, geräumt sind.

Engels: Na ja! Ich wohne in Köln und da sind viele Hauptstraßen nicht geräumt.

Schneider: Das ist eine Großstadt. Ich kann jetzt nur für die Städte im ländlichen Bereich sprechen, nicht für die Großstädte. Es gibt sicher Städte, zum Beispiel wie Münster, die haben einfach vergessen, ausreichend Salz zu bunkern, und jetzt müssen sie dann aus Kroatien und Bosnien für teuer Geld Salz ankarren. Es dauert natürlich, bis das dort ankommt. Es gibt sicher Einzelfälle, völlig klar, aber das ist nicht der Regelfall.

Engels: Haben denn möglicherweise auch Städte und Gemeinden zum Beispiel, wenn Sie etwa Münster erwähnen, gespart an der Lagerhaltung für Salz, um auch Kosten zu sparen angesichts knapper Kassen?

Schneider: Nein, nein. Das glaube ich deswegen nicht, weil der Streudienst ist Teil eines Gebührenhaushaltes. Die Bürger bezahlen mit ihrer Straßenreinigungsgebühr auch den Streudienst, und was die Städte und Gemeinden hier aufwenden müssen, das ist relativ viel Geld, wird auch abgerechnet. Aber natürlich haben wir ein Problem: Die Städte haben Verträge mit den Salzherstellern. Da gibt es eine Zusicherung, dass innerhalb von 48 Stunden dann geliefert werden muss. Nur jetzt sagen die Lieferhersteller, wir haben Engpässe bei der Produktion, wir müssen vorrangig Bund und Länder beliefern, um die Autobahnen und die Bundesstraßen freizubekommen, und ihr bekommt eben kein Salz. Dann haben wir ein Problem. Wenn wir uns auf Verträge verlassen, die aber nicht eingehalten werden, egal warum, dann müssen wir uns dann für teuer Geld irgendwo Salz besorgen, was natürlich einen Riesenaufwand bedeutet, auch was die Anlieferung betrifft. Das ist natürlich ein Hin und Her, wo wir uns auf die Verträge nicht immer verlassen können, das ist richtig. Es kann natürlich auch der Fall sein, dass einfach dadurch Salz fehlt, weil Dinge nicht geliefert worden sind, obwohl die vertraglich vereinbart worden sind.

Engels: Jetzt ist es ja so, dass jeder Hausbesitzer mit Bußgeldern rechnen muss, wenn er den Gehweg auf seinem Grundstück nicht räumt und jemand deshalb ausrutscht und sich verletzt. Aber Städte und Kommunen lassen vielfach öffentliche Gehwege tagelang ungeräumt. Da wird der Bürger doch langsam kein Verständnis mehr haben?

Schneider: Ob dieses Pauschalurteil jetzt so zutrifft, wage ich auch zu bezweifeln. Ich kann das aus meiner Stadt und den Städten, die ich zurzeit auch besuche, nicht bestätigen. Wenn ein Gehweg nicht geräumt wird, dann hat das sicher auch Gründe. Ich kann natürlich jetzt schlecht für extreme Verhältnisse meinen Personalbestand um 100 Prozent erhöhen, ich brauche auch fachlich gut geschultes Personal. Dann muss ich abschichten: erst mal die Hauptstraßen, dann die Nebenstraßen, dann auch die Gehwege. Aber man kann nicht alles gleichzeitig tun, weil wie gesagt: Schnee, Streuen, Auftauen, Gefrieren, wieder Schnee, wieder Streuen, das sind alles Dinge, die sind ohnehin schon schwierig und da kann man eben nicht alles gleichzeitig tun. Aber die Städte bemühen sich, alles im Rahmen dessen, was möglich ist, zu tun, und mit irgendwelchen Pauschalvorurteilen wie beim Speditionsgewerbe kommen wir eben nicht zurande, das ist nicht optimal.

Engels: Herr Schneider, Sie sagen, die Städte und Gemeinden hätten aus dem harten Winter vergangenes Jahr gelernt. Wissen Sie denn jetzt schon, was Sie für den nächsten Winter lernen?

Schneider: Wir werden wahrscheinlich die Lagerkapazitäten noch weiter ausbauen müssen. Das ist nicht ganz günstig, das kostet viel Geld, das muss auch der Bürger dann wissen, wenn die Gebühren angehoben werden. Wir werden noch früher Salz ordern, werden sicher mit mehreren Herstellern Verträge schließen in der Annahme, wenn ein Vertrag nicht erfüllt wird, dass dann vielleicht der andere Vertrag erfüllt werden kann. Das werden wir tun. Aber man ist nie sicher vor Dingen, die wir nicht planen, auch nicht organisieren können. Das ist eben ein extrem harter Winter. Wir wissen ja auch nicht, wann der einsetzt und wie lange der anhält. Dieses Wechselspiel mit Frost, Tauwetter, Frost, Tauwetter ist besonders salzintensiv.

Engels: Bernd Jürgen Schneider, er ist der Hauptgeschäftsführer des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes. Wir sprachen mit ihm über den Winterräumdienst in den Städten und Kommunen. Vielen Dank für das Gespräch.

Schneider: Gerne.

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