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StartseiteHintergrundDas neue Selbstbewusstsein01.11.2011

Das neue Selbstbewusstsein

Die türkische Außenpolitik nach der arabischen Revolution

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat Europa mehr oder weniger den Rücken gekehrt. Die Türkei steht wirtschaftlich und politisch so stark wie nie zuvor da. Das Land strotzt vor Selbstbewusstsein und will nicht nur im Nahen Osten, sondern auch in der Weltpolitik eine größere Rolle spielen.

Von Gunnar Köhne

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan (AP)
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan (AP)

Van, Südostanatolien, vergangene Woche. Ein Erdbeben der Stärke 7,2 erschüttert die türkische Millionenstadt an der iranischen Grenze. Das nahe gelegene Städtchen Ercis wird fast vollständig zerstört. Rund 600 Todesopfer und mehr als 1000 Verletzte wurden bislang gezählt. Am Tag nach der Katastrophe tritt der stellvertretende Ministerpräsident Bekir Bozdag vor die Presse:

"Anders als bei dem Erdbeben 1999 ist die Türkei bei solchen Katastrophen nicht länger auf ausländische Hilfe angewiesen."

Zwar musste die Regierung wenige Tage später zugeben, dass die Hilfsmaßnahmen völlig unzureichend waren, und ging doch noch auf die zahlreichen Hilfsangebote aus dem Ausland ein. Dennoch zeigt die Äußerung des Regierungsvertreters: Die Türkei strotzt derzeit vor Selbstbewusstsein.

Fast neun Prozent Wirtschaftswachstum verzeichnen die Statistiker. Die Türkei sieht sich wirtschaftlich und politisch so stark wie nie zuvor dastehen. Das findet auch Suat Kiniklioglu, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Parlaments in Ankara für die religiös-konservative "Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung", AKP. Für sein Land sei aber die Zeit gekommen, in der Weltpolitik eine größere Rolle zu spielen:

"2002 hatte die Türkei kein Selbstbewusstsein, sie hatte gerade eine schwere Wirtschaftskrise hinter sich. Dann wuchs die Wirtschaft des Landes fünf Jahre in Folge um je 7,5 Prozent. Heute ist das Land Beitrittskandidat der EU, es ist Mitglied im UN-Sicherheitsrat und der G-20. Wir glauben, wir haben heute die Stärke, um eine größere Rolle anzunehmen."

Vor drei Jahren verkündete der damals frisch ins Amt gekommene Außenminister Ahmet Davutoglu eine neue außenpolitische Doktrin seines Landes: Diese solle künftig "multidimensional" sein, nicht mehr nur einseitig nach Westen ausgerichtet. Mit einer Öffnung zu den arabischen Nachbarn hin wolle man in der ganzen Region zu Stabilität und Wohlstand beitragen. Dies diene letztlich auch den europäischen und amerikanischen Interessen.

In der Folgezeit zeigte sich die neue türkische Außenpolitik vor allem in den Gegenden besonders umtriebig, die einstmals zum Osmanischen Reich gehörten. Das Gebiet erstreckt sich von Nordafrika bis zum Balkan. Das Schlagwort einer "neo-osmanischen" Außenpolitik Ankaras machte die Runde. Die Regierung wies diesen Verdacht stets zurück und nannte als Motive, Frieden, Wachstum und Stabilität für die Region fördern zu wollen. Null Probleme mit den Nachbarn, lautete das Motto.

Heute, drei Jahre danach, ist die Bilanz dieser Neuausrichtung zwiespältig. Die erst im vergangenen Juni mit 50 Prozent der Stimmen wiedergewählte AKP sehe ihr Land gerne als Vorbild für die ganze Region: Ein mehrheitlich muslimisches Land mit parlamentarischer Demokratie, fest im Westen verankert und wirtschaftlich enorm erfolgreich. Doch von den rapiden Umbrüchen in der arabischen Welt wurde auch Ankara überrascht. Mit den neuen Akteuren im Nahen Osten muss sie sich erst noch arrangieren.

Auch die Parole "Null-Probleme mit den Nachbarn" hat nicht weit geführt. Die Aussöhnung mit Armenien liegt seit der Unterzeichnung eines Protokolls zwischen beiden Staaten vor zwei Jahren auf Eis. Die Spannungen mit Zypern haben zugenommen, eine Wiedervereinigung der beiden Inselhälften ist in weite Ferne gerückt. Und das Verhältnis zu Israel ist zerrüttet, seit sich die israelische Regierung weigert, sich für den gewaltsamen Tod von neun türkischen Gaza-Aktivisten zu entschuldigen.

Mitte September in Tunis: Tayyip Erdogan wird bei seiner Ankunft in der tunesischen Hauptstadt von einer begeisterten Menschenmenge empfangen. Ähnlicher Jubel begleitet den türkischen Regierungschef auf den weiteren Stationen durch die Länder des arabischen Frühlings, Ägypten und Libyen. Dass Erdogan zu Mubarak, Gaddafi und auch zum gestürzten einstigen tunesischen Präsidenten Ben Ali zuvor ein exzellentes Verhältnis gepflegt und mit ihnen den Ausbau der Beziehungen und Visafreiheit vereinbart hatte, wurde dem türkischen Regierungschef bei seinem Besuch nicht nachgetragen. Kein anderer Führer einer muslimischen Nation hatte sich – wenn auch nach anfänglichem Zögern - so eindeutig auf die Seite der Revolution geschlagen. Erdogan hatte als einer der ersten ausländischen Regierungschefs den ägyptischen Staatspräsidenten Mubarak bereits im Februar zum Rücktritt aufgefordert.

Zu Erdogans Popularität trug auch bei, dass er seinen Besuch in der Region zu heftigen Angriffen gegen den einstigen Verbündeten Israel nutzte. Seit dem gewaltsamen Tod von neun türkischen Gaza-Aktivisten durch israelische Soldaten macht er sich zum Fürsprecher der Palästinenser. In einer Rede vor der Arabischen Liga in Kairo Mitte September nannte er die Unterstützung eines palästinensischen Staates eine "Verpflichtung" für Araber und Türken gleichermaßen.

"Ein weinendes Kind in Gaza zerreißt das Herz einer Mutter in Ankara. Das Schicksal der Palästinenser ist unser Schicksal!"

Doch Erdogan macht sich bei seiner Rede auch zum Fürsprecher von Demokratie und Freiheit in der Region. Den Versammelten arabischen Außenministern redet er ins Gewissen:

"Freiheit, Demokratie und Menschenrechte müssen unsere gemeinsame Parole für die Zukunft unserer Völker sein. Wir dürfen den Willen unseres Volkes nicht missachten."

Sogar für den Laizismus, also für die Trennung von Religion und Staat nach türkischem Vorbild, warb Erdogan bei seinen Treffen mit arabischen Politikern. Gleichzeitig sieht er sich als großer Bruder für die gemäßigt islamistischen Parteien in der Region, wie den Moslembrüdern in Ägypten oder der Ennahda-Partei in Tunesien, die jüngst bei den ersten freien Wahlen als Siegerin hervorging. Der Erfolg dieser Parteien, so die Hoffnung, werde den Einfluss der türkischen Regierung in der Region weiter stärken.

Während Tunesien oder Libyen relativ weit weg sind, teilt sich die Türkei mit Syrien eine über 800 Kilometer lange Grenze. Die gewaltsame Unterdrückung der Opposition dort hat Ankara alarmiert. Nach anfänglicher Zurückhaltung hat sich die türkische Regierung offen gegen das Regime in Damaskus gestellt und lässt die syrische Opposition in ihrem Land gewähren. Die Bilder aus Syrien seien "widerwärtig", polterte Erdogan im türkischen Fernsehen, die staatliche Gewalt des Regimes nichts anderes als "Barbarei".

Dass sich nun auch die Kurden immer zahlreicher dem syrischen Widerstand anschließen, wird in Ankara jedoch mit großer Sorge gesehen. Die kurdische Minderheit könnte, so die türkische Befürchtung, der militanten PKK zur Hilfe kommen, sollte die Staatsordnung in Syrien zusammenbrechen.

Doch die türkische Regierung fürchtet nicht bloß, dass ein Bürgerkriegs-Syrien wieder zum Rückzugsgebiet für türkisch-kurdische PKK-Kämpfer werden könnte. Der Istanbuler Politikwissenschaftler und ehemalige Diplomat Sinan Ülgen erinnert an die Erfahrungen mit einem anderen Nachbarland:

"Als Saddam Hussein 1991 die irakischen Kurden zu massakrieren begann, flohen über eine halbe Million Kurden innerhalb weniger Tage über die Grenze in die Türkei. Viele türkische Politiker haben das nicht vergessen. Die Türkei wurde mit den vielen Flüchtlingen allein gelassen. Sollte es erneut eine solche Flüchtlingswelle geben, erwartet die Türkei die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft."

Derzeit leben etwa 75.000 syrische Flüchtlinge in Zeltlagern im türkisch-syrischen Grenzgebiet. Ankara stellt deren Versorgung sicher, lässt der Opposition auch dort freie Hand. Der syrische Widerstand in der Türkei sammelt nicht nur Informationen und Geld, sondern – Gerüchten zufolge - zunehmend auch Waffen für den Kampf gegen das Assad-Regime. Belege gibt es dafür zwar bislang nicht. Die neu gegründete "Freie Syrische Armee" soll aber mittlerweile mehrere Hundert desertierte und ins Ausland geflohene Soldaten und Offiziere rekrutiert haben. Ihr Oberkommandierender sitzt in einem türkischen Flüchtlingslager.

Nach Ausbruch der Unruhen hatte Ministerpräsident Erdogan zunächst versucht, mäßigend auf Assad einzuwirken. Mitte August versprach der syrische Machthaber gegenüber dem türkischen Außenminister Davutoglu, die Gewalt zu beenden. Ein leeres Versprechen – die brutale Unterdrückung der eigenen Bevölkerung nahm in den Wochen danach noch zu. Inzwischen befürwortet auch Ankara die Sanktionsmaßnahmen gegen Syrien. Das Regime in Damaskus hat im Gegenzug den Import türkischer Waren gestoppt.

Die Türkei erhebt Anspruch auf eine Führungsrolle im Nahen Osten. Doch diesen Anspruch haben auch andere Großstaaten rund ums Mittelmeer. Ägypten etwa, das nach dem Sturz Mubaraks allerdings noch innenpolitisch um Stabilität ringt. Vor allem aber sieht sich der Iran durch das neue Machtstreben Ankaras herausgefordert. Noch vor einem Jahr galt das Verhältnis zwischen beiden Staaten als so gut, dass sich die westlichen Verbündeten Sorgen zu machen begannen. Ministerpräsident Erdogan hatte wiederholt die Sanktionen gegen den Iran, wegen dessen Atompolitik kritisiert.

Doch wie schon im Fall des syrischen Präsidenten Assad, ist auch das demonstrativ herzliche Verhältnis Erdogans zum iranischen Staatschef Ahmadinedschad deutlich abgekühlt. Für Sinan Ülgen ist die kurze Phase der Annäherung an den iranischen Nachbarn zu Ende:

"Ich glaube, das Verhältnis tritt in eine neue Phase. Die aggressiven Äußerungen aus Teheran könnten mehr Spannungen zwischen beiden Staaten bedeuten. Solche Spannungen entsprächen aber dem historisch schwierigen Verhältnis beider Länder und dem derzeitigen Streben beider nach Einfluss in der Region. Das bringt sie zwangsläufig gegeneinander auf."

Ankara, so vermuten Beobachter, hat den Rivalen Teheran bewusst herausgefordert. Versuche des iranischen Regimes in das durch die Umbrüche entstandene Machtvakuum im Nahen Osten vorzustoßen, sollen so unterbunden werden. Die Türken wissen: Die mehrheitlich sunnitischen Araber würden die sunnitische Türkei dem schiitischen Iran als "großen Bruder" vorziehen. Bei seinen Besuchen in den arabischen Nachbarländern unterstreicht Erdogan darum immer wieder jene Tatsachen, die sein Land von Teheran unterscheiden: sunnitisch, demokratisch, laizistisch wirtschaftlich prosperierend. Dass sich Ankara nun auch noch offen auf die Seite der syrischen Opposition geschlagen hat, werde die Beziehungen zum Iran weiter verschlechtern, glaubt die Istanbuler Politikwissenschaftlerin Nuray Mert:

"Wenn es in Syrien zu einem Regimewechsel kommt, dann wird sich die gesamte Machtbalance im Nahen Osten verschieben. Denn dann verliert der Iran mit Syrien einen wichtigen Verbündeten im arabischen Raum, eine Brücke, über die er seinen Einfluss geltend machen konnte. Die Unterstützung Ankaras für die syrische Opposition muss Teheran darum als direkten Angriff auf sich selber verstehen."

Eine andere Großmacht in Ankaras Nachbarschaft hält Syrien – anders als die Türkei - weiter die Treue: Russland. Doch das exzellente Verhältnis der Türkei zum mächtigen Schwarzmeernachbarn konnte dies bislang nicht trüben. Unter der Erdogan-Regierung wurden die Beziehungen zu Russland auf allen Gebieten vorangetrieben. So unterzeichneten beide Länder einen Vertrag über den Bau des ersten Atomkraftwerks in der Türkei.

Auch die Pipeline "South Stream", über die Russland durchs Schwarze Meer via Türkei Öl nach Europa leiten will, scheint beschlossene Sache zu sein. Diese Rohrleitung soll die türkischen Meerengen Bosporus und Dardanellen entlasten, über die heute ein Großteil des russischen Erdöls und Erdgases verschifft wird.

Allein während des Besuchs des russischen Präsidenten Medwedjew Mitte vergangenen Jahres schlossen beide Staaten insgesamt zwanzig Verträge im Bereich Energie, Handel und Tourismus Wirtschaftsverträge mit einem gesamten Investitionsumfang von mehr als 20 Milliarden Euro ab.

Lange Zeit sahen sich Russland und die Türkei als regionale Rivalen. Den Herrschern im Kreml war die türkische Kontrolle über die Meerengen immer ein Dorn im Auge gewesen. Der Bosporus und die Dardanellen waren für ihre Flotte die einzigen Passagen für ihre eisfreien Schwarzmeerhäfen.

Als Ankara nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verwandtschaftliche Bande zu den zentralasiatischen Turkrepubliken entdeckte, sah Moskau dies als Einmischung in die Angelegenheiten ihres Hinterhofes an. Doch wirklichen Einfluss gewann die Türkei in Zentralasien nie.

Früher beschuldigte die Türkei Russland, die muslimischen Minderheiten in Tschetschenien und Inguschetien zu unterdrücken. Doch heute kommen sich beide Länder im Kaukasus nicht länger in die Quere. Die Türkei akzeptiert vorerst die politischen Vormachtansprüche Russlands in der Region und beschränkt sich auf den Ausbau wirtschaftlicher Beziehungen mit den kaukasischen Nachbarn.

Russland, der Nahe Osten, China .... - doch welche Rolle spielt eigentlich noch Europa in der neuen türkischen Außen- und Wirtschaftspolitik? Nur noch eine zweitrangige, so scheint es. Dabei ist die Türkei offiziell immer noch Beitrittskandidat zur Europäischen Union. Und die EU ist mit Abstand größter Handelspartner des Landes. Doch die Beitrittsverhandlungen verlaufen schleppend, gerade einmal zwölf von 35 Verhandlungskapiteln wurden mit der Türkei seit 2004 eröffnet, erst eines – Wissenschaft und Forschung - konnte abgeschlossen werden. Die Türken sind, das zeigen alle Umfragen, enttäuscht von Europa, insbesondere über das Gespann Merkel-Sarkozy, von dem immer wieder zu hören ist, die Türkei gehöre gar nicht in die EU.

Zum Gefühl, nicht wirklich willkommen zu sein und immer bloß hingehalten zu werden, gesellt sich ein neues Element: Der Glaube, immer weniger auf Europa angewiesen zu sein. Die Türkei, bemerkte ein türkischer Kommentator, habe sich nicht von Europa abgewendet, aber sie schaue auch nicht mehr dorthin. Hugh Pope, Vertreter der International Crisis Group in Istanbul, sieht auch bei der türkischen Regierung eine Verantwortung für das schlechte türkisch-europäische Verhältnis:

"Jede türkische Regierung sollte mindestens die Hälfte ihrer Zeit für ihr Verhältnis zu Europa aufwenden. ... Für den Nahen Osten sollten maximal 25 Prozent drin sein, das entspräche dem Handelsvolumen mit der Region. Doch leider hat der Ministerpräsident Europa mehr oder weniger den Rücken gekehrt. Fortschritt in den türkisch-europäischen Beziehungen ist nur über einen Fortschritt in der Zypern-Frage zu erreichen. Doch Erdogan hält die Europäer in dieser Frage aus taktischen Gründen hin, während er gleichzeitig in der Region neue politische Optionen prüft."

So verwundert es nicht, dass die Begeisterung der Türken für Europa nach neuesten Umfragen einen Tiefpunkt erreicht hat. 81 Prozent aller in einer Studie Befragten sind inzwischen der Meinung, das Ziel der EU sei es, das Christentum zu verbreiten.

Nur die USA stehen in der Gunst der Türken noch schlechter da: Die Umfrage eines amerikanischen Meinungsforschungsinstituts ergab, dass nur 14 Prozent der befragten Türken positive Ansichten über die USA hätten - der niedrigste Wert unter 25 ausgesuchten Ländern. In der US-Administration beginnt man sich über den NATO-Partner Sorgen zu machen.

Am Rande der UN-Vollversammlung in New York Mitte September, traf sich US-Präsident Obama mit dem türkischen Ministerpräsidenten 105 Minuten lang – solange wie mit keinem anderen Staatsgast, wie Journalisten hinterher auffiel. Obama war besorgt: Erdogan, zu dem ihm bis dahin ein gutes Verhältnis nachgesagt wurde, hatte die US-Nahostpolitik scharf angegriffen. Er hatte einer amerikanischen Ölfirma gedroht, die im Auftrag der griechischen Zyprer im östlichen Mittelmeer nach Gas sucht, und er hatte die diplomatischen Beziehungen zu Israel so gut wie abgebrochen.

Doch die außenpolitischen Berater von Präsident Obama wissen: Erdogans polternde Rhetorik ist nicht immer mit türkischer Politik gleichzusetzen. Sie sehen die moderate Vorbildrolle der Türkei in den Umbruchstaaten Nordafrikas und schätzen die klare Gegnerschaft Erdogans zum Assad-Regime in Syrien. Dass sich die Türkei bereit erklärt hat, einer gegen den Iran gerichtete US-Radarstation in Ostanatolien zuzustimmen, zeige überdies, dass man sich auf die Türkei als Verbündeten weiterhin verlassen könne.

Andere Stimmen in Washington äußern dagegen offen ihr Misstrauen: Warum stimmte die Türkei stets gegen Sanktionen gegen den Iran? Warum hält Ankara gemeinsame Manöver mit China ab, ohne die NATO-Partner zu informieren?

Wendet sich die Türkei also vom Westen ab und Russland und dem Nahen- und Fernen Osten zu? Noch lässt sich diese Frage nicht abschließend beantworten. Sicher ist: Die Türkei versucht, sich von Europa zu emanzipieren und ist entschlossen, ihre außenpolitischen Optionen zu mehren. Sie füllt im Nahen Osten eine Lücke als "Soft Power", als Zivilmacht, nachdem die USA und mit ihr der gesamte Westen mit ihrer interventionistischen Politik gescheitert sind.

Eine Großmacht zu werden, meint der ehemalige türkische Diplomat und heutige Politikberater Sinan Ülgen, hätte selbst in der Erdogan-Regierung niemand ernsthaft im Sinn. Doch die westlichen Freunde Ankaras müssten sich von ihrem bisherigen Türkeibild verabschieden:

"Dieser Wandel von einem folgsamen Mitglied des westlichen Blocks zu einer durchsetzungsfähigen und ehrgeizigen Regionalmacht ist eine Tatsache. Unsere NATO-Partner und strategischen Alliierten müssen für die Aspirationen der neuen türkischen Außenpolitik einen Platz finden. Die Türkei wird in Zukunft kein einfacher Partner sein, aber sie wird ein Partner bleiben."

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