Donnerstag, 14.12.2017
StartseiteKommentare und Themen der WocheEine Chance zum Nachdenken21.11.2017

Debatte im Bundestag über AuslandseinsätzeEine Chance zum Nachdenken

Die Argumente für und wider ein weiteres Engagement der Bundeswehr in Afghanistan gleichen sich seit vielen Jahren, kommentiert Klaus Remme. Wenn jetzt im Bundestag nur über eine Verlängerung um zunächst drei Monate abgestimmt werde, dann sei das auch eine Möglichkeit, noch einmal über den Sinn derartiger Einsätze nachzudenken.

Von Klaus Remme

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Bundeswehrsoldaten im Helikopter auf dem Weg nach Kundus (Deutschlandradio/ Sandra Petersmann)
Die Bundeswehr ist seit 2002 in Afghanistan im Einsatz (Deutschlandradio/ Sandra Petersmann)

Waffenschmuggel und Schleuserbanden, Südsudan, Afghanistan! Wer die heutige Debatte um Auslandseinsätze der Bundeswehr verfolgte, konnte bei flüchtigem Hinhören den Eindruck gewinnen, es habe gar keine Bundestagswahl gegeben. Von wegen Zäsur und Jamaika-Experimente. Im Bundestag werkelten die geschäftsführenden Minister der Großen Koalition routiniert vor sich hin.

Einträchtig plädierten Sigmar Gabriel und Ursula von der Leyen um die Verlängerung von gleich sieben Auslandseinsätzen. Freilich nur um drei Monate, das dann doch ein Hinweis auf die provisorischen Verhältnisse im neuen Parlament. Das hätte man sich übrigens bei sorgfältiger Planung auch sparen können. Die Vorgängerregierung hatte Einsätze, deren Verlängerungsfrist im kritischen Zeitraum der Regierungsbildung lag, gleich für 15 Monate angelegt und nicht – wie üblich – für ein Jahr.

Seit Jahren dasselbe für und wider

Andererseits: So bekamen die neugewählten Abgeordneten heute schon mal einen Eindruck des weiten Spektrums der Einsätze über die sie bald regelmäßig entscheiden müssen. Für diejenigen, die nach Jahren außerparlamentarischer Opposition jetzt wieder im Bundestag sitzen, taugte vor allem die Afghanistan-Debatte für Déjà-vu-Erlebnisse. Die Argumente für und wider ein weiteres Engagement der Bundeswehr in Afghanistan gleichen sich seit vielen Jahren.

Die Verteidigungsministerin zitierte einmal mehr die Erfolge der vergangenen Jahre, die gestiegene Lebenserwartung in diesem von ständigem Krieg geschundenen Land, das vielfach gestiegene Bruttoinlandsprodukt, die gesunkene Sterblichkeitsrate von Müttern und Kindern und bessere Bildung für Männer und Frauen. Gleichzeitig ist es für Kritiker leicht, eine Bilanz zu ziehen, die, gemessen am massiven internationalen Engagement, verheerend wirkt. Der Opiumhandel blüht, die Korruption auch, die Sicherheitskräfte sind immer noch auf Hilfe angewiesen, sie allein können die anstehenden Parlamentswahlen nicht schützen.

Eskalation und Militarisierung

Kritiker des Afghanistan-Einsatzes sind nicht nur in der Linksfraktion und bei den Grünen zu finden. Auch manchem SPD-Abgeordneten fällt die Zustimmung zu dieser scheinbar endlosen Mission schwer. Bei so viel Unbehagen im mainstream, schwadronierte Alexander Gauland von der AfD dann sicherheitshalber noch schnell mal über "Kaffee trinkende afghanische Flüchtlinge auf dem Ku'damm". Dabei taugt dieser Einsatz wahrlich nicht für Polemik. Denn die unbestrittene Führungsmacht in Afghanistan, das sind die Amerikaner. Anders als die Deutschen setzt Donald Trump aber auf Eskalation, auf Militarisierung. Ein weiterer Grund, warum dieser Einsatz nicht auf Auto-Pilot weiterlaufen kann. Insofern sind die kommenden drei Monate eine unfreiwillige aber willkommene Chance zum Nachdenken.

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk