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StartseiteThemen der Woche"Derblecken" in Wahlkampf-Zeiten28.02.2009

"Derblecken" in Wahlkampf-Zeiten

Der politische Aschermittwoch im Rückblick

Die Enttäuschung über den politischen Aschermittwoch war in diesem Jahr besonders groß in Deutschland. Allüberall wurde so getan, als hätte dieser Tag die einschlägige Gelegenheit für die Epiphanie, also für die Erscheinung des deutschen Obama sein müssen.

Von Heribert Prantl, "Süddeutsche Zeitung"

Der Parteivorsitzende der CSU, Horst Seehofer,    in der Dreiländerhalle in Passau (AP)
Der Parteivorsitzende der CSU, Horst Seehofer, in der Dreiländerhalle in Passau (AP)

Weil aber in Passau, in Cuxhaven und in Vilshofen dann doch nur der alte Adam auf der Bühne stand, also der Seehofer, Steinmeier und Co., war die Enttäuschung groß - zumal die Redner die Wirtschaftskrise nicht bannen und nicht aus den Angeln zu heben vermochten.

Deshalb wurde allüberall gefordert, die albernen politischen Aschermittwochs-Rituale doch endlich abzuschaffen, es handele sich um sinnlose Beschimpfereien des politischen Gegners, die man, zumal in diesen harten Zeiten, endlich lassen müsse.

Diese Forderung ist, mit Verlaub, auch ziemlich albern. Der politische Aschermittwoch war noch nie etwas anderes als ein Gaudium zum Bier, ein verspäteter Fasching der Politik, eine politische Fastenpredigt zur inneren Stärkung der jeweiligen Anhänger. Das Gaudium war diesmal, bei der CSU jedenfalls, sogar wieder besonders groß - fast so wie in den alten Zeiten des Franz Josef Strauß. Die CSU hat wieder einen Entertainer, einen Mann, der mit souveräner Gelassenheit und einer fast schon frivolen Selbstzufriedenheit auf der Bühne steht und das auch dann, wenn er Grippe hat.

Er lässt die angestrengten Reden seiner Vorgänger vergessen. Das ist noch nicht viel, aber für die CSU besser als nichts.

Ein Tag der Bußfertigkeit der politischen Klasse war dieser politische Aschermittwoch nie. Die Klage darüber, dass die Redner an diesem Tag vor allem ihre Kraftmeiereien präsentieren, ist ebenso ein Ritual wie der politische Aschermittwoch selbst.

Das Problem des politischen Aschermittwochs ist ein anderes. Das Problem des politischen Aschermittwochs ist, dass er sich nicht auf den politischen Aschermittwoch beschränkt. Die Parteien gehen täglich so miteinander um, sie reden und handeln also fortwährend so, als sei jeder Tag politischer Aschermittwoch und als müssten sie jeden Tag darlegen, dass die jeweils andere Partei ein nationales Unglück sei und deren Politik gefährlich für die Zukunft des Landes. Dieses Ritual geht den Leuten in den Zeiten der Krise besonders auf die Nerven.

Guido Westerwelle etwa warf in seiner Aschermittwochsrede der großen Koalition vor, in Deutschland eine "DDR light" einzurichten. Dass er mit so einem Satz den Aschermittwoch bestreitet ist in Ordnung, dass er damit den Bundestagswahlkampf bestreiten will, nicht. Wenn es um die Rettung von Opel und der Arbeitsplätze dort geht, dann ist den Leuten die reine Lehre der Marktwirtschaft, zu deren Hüter sich Westerwelle aufwirft, ziemlich egal. Es geht ihnen nicht darum, wie Opel künftig firmiert, sondern darum, ob die Firma überhaupt noch firmiert.

Ob dies, der Arbeitsplätze wegen, irgendwie vernünftig zu bewerkstelligen ist, sollte nicht mit dem Maßstab einer reinen Lehre gemessen werden, sondern mit der politischen Verantwortung für Menschen, die Angst haben, den Boden unter den Füßen zu verlieren.

Es ist ohnehin staunenswert ja verwunderlich, wie sehr die Menschen hierzulande noch die Nerven behalten, wie sie in der Krise jede weitere Zumutung ertragen und wie sie geduldig zusehen, wie die staatlichen Milliarden in die sogenannten Pakete gestopft werden, wie die torkelnden Landesbanken immer und immer wieder gestützt werden, wie eine "Hypo Real Estate" sich als Fass ohne Boden erweist und wie der Staat, um die Finanzwirtschaft zu retten, sich in abenteuerliche Schulden und Risiken stürzt.

Das Merkwürdige dabei ist, und jetzt sind wir doch beim tieferen Sinn des Aschermittwochs, dass niemand sich Asche aufs Haupt streut - niemand in der Politik, niemand in der Wirtschaft. Niemand legt Rechenschaft ab, niemand übernimmt Verantwortung. Niemand will schuld daran sein, dass der Kapitalismus außer Rand und Band geriet. Am Beginn der großen Krise stehen womöglich Kapitalverbrechen im Wortsinn - aber die Fragen nach Verantwortung und Schuld stellt kaum jemand.

Das Schatten- und Zombiebankensystem war ja nicht geheim - die staatliche Bankenaufsicht, auch die deutsche, hat zugeschaut, wie der Derivate-Giftmüll im internationalen Finanzsystem abgelagert wurde. Die offizielle Politik hat das lange Zeit, zumal unter der Regierung Schröder, gekannt, geduldet und gefördert, sie hat darauf vertraut, es werde schon irgendwie gut gehen.

Zur Krisenbewältigung gehören nicht nur Geldpakete. Zur Krisenbewältigung gehört auch Aufklärung. Ohne Aufklärung der alten Fehler, Irrwege, Denkmuster kommt man nicht aus der Krise, macht man nur neue Fehler, geht man neue Irrwege, verfällt man in alte Denkmuster. Die beflissene Routine, mit der in der Wirtschaft nach Milliarden gerufen und mit der in der Politik Milliarden ausgegeben werden, soll davon ablenken, dass bisher jede Rechenschaft für das Großdesaster verweigert wurde. Zum Aschermittwoch gehört innere Einkehr, Einsicht, Buße, Umkehr. Auf diesen Aschermittwoch von Politikern und Wirtschaftslenkern wartet man noch.

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