Designierter Bundesbanker "Weidmann wird es schon sehr schwer haben"

Peter Kapern: Gestern Nachmittag noch hat er seinen Schreibtisch geräumt, Jens Weidmann, der bis dahin der Wirtschaftsberater der Kanzlerin war. Der blitzartige Auszug aus seinem alten Büro soll ihm ein Mindestmaß an Distanz zur politischen Spitze unseres Landes verschaffen, denn Angela Merkel hat ihn als neuen Präsidenten der Bundesbank vorgeschlagen. Weidmann wird zwar mit Lob und Anerkennung überhäuft, auch und gerade von seiner Chefin. Aber verfügt er auch über die wichtigste Qualifikation für sein neues Amt, über Unabhängigkeit? Die Bundesbank und die Politik, ein heikles Verhältnis.
Mitgehört hat Roland Tichy, Chefredakteur der "Wirtschaftswoche". Guten Morgen!

Roland Tichy: Guten Morgen.

Kapern: Herr Tichy, gestern hieß es, die Berufung Weidmanns an die Spitze der Bundesbank habe einen Makel und einen Beigeschmack. Sehen Sie das auch so?

Tichy: Ja, das sehe ich natürlich auch so. Herr Weidmann wird es schon sehr schwer haben, innerhalb weniger Tage den Rollentausch zu vollziehen, denn wir leben natürlich in einer echten Krisensituation. Man muss zu seinen Gunsten sagen, dass er sich das ja und den Zeitpunkt vor allen Dingen auch nicht freiwillig ausgesucht hat, sondern dass dies durch den Rücktritt von Axel Weber so schnell jetzt erforderlich war. Also der Rollenwechsel vom Zuarbeiter zum Hüter einer Institution, die eisern stehen muss, der muss schon wirklich in rasender Geschwindigkeit von sich gehen. Das ist die eine Richtung und die zweite Richtung: Es ist ja nicht nur die Bundesregierung, von der er sich ein Stück weit unabhängig machen muss, es geht ja auch um seine Rolle im Euro-System, also im Verhältnis zur Europäischen Zentralbank, im Verhältnis zu Jean-Claude Trichet, dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank. Auch hier muss er ja Unabhängigkeit entwickeln und Durchsetzungsfähigkeit zeigen, und das ist wahrscheinlich doch zu viel, um es in dieser kurzen Zeit zu schaffen.

Kapern: Wie könnte man denn so etwas theoretisch machen? Wie kann man nun ganz schnell dem Generalverdacht entgegentreten, dass Weidmann auch weiterhin am Zügel des Kanzleramts hängt?

Tichy: Dem kann er wahrscheinlich kaum entgegentreten, weil jede seiner Aktionen wird jetzt unter dieser Perspektive betrachtet werden, es sei denn, er würde eine dramatische kontrapunktische Politik fahren, aber das hat ja bereits Axel Weber versucht. Der Konflikt geht ja letztlich, ist die Europäische Zentralbank, sind die Notenbanken dazu da, die Schulden der Staaten zu finanzieren. Das war ja der Knackpunkt für Axel Weber, der sich dagegen gewehrt hat, diese, wie Sie es nennen, maroden Ankaufsprogramme für Staatsanleihen zu finanzieren. Diese Schlacht ist für Europa, ist eigentlich für den zentralen Wert der Geldwertstabilität verloren. Jetzt geht es darum, vielleicht noch einige Symbole der Geldpolitik zu verteidigen. Da wird man darauf achten. Es ist ja auch ein Auftritt von Persönlichkeiten. Axel Weber war auch kontrapunktisch ein Mensch, der sich gegen Jean-Claude Trichet zur Wehr gesetzt hat, und Herr Weidmann wird jetzt alles tun müssen, um in der Debatte sehr schnell inhaltlich Platz zu finden – das ist auch nicht einfach – und zweitens, um hier diese doppelte Unabhängigkeit zum Euro-System und zur Bundesregierung wenigstens in Resten zu bewahren.

Kapern: Sie klingen da sehr skeptisch, dass dies Herrn Weidmann auch gelingen könnte. Muss man daraus dann schließen, dass in Ihren Augen Jens Weidmann eine Fehlbesetzung ist?

Tichy: Er ist insofern keine Fehlbesetzung, weil ich auch keine Alternative habe. Immer wenn eine personale Lücke da ist, wie sie Axel Weber jetzt hinterlassen hat, die schnell geschlossen werden muss, muss da irgendjemand hin. Insofern, glaube ich, verdient er Lob und Anerkennung, dass er diese Sache macht. Nur ich glaube auch nicht, dass die Frage, ob er in der Theorie der Geldpolitik einigermaßen sattelfest ist, dass diese Frage nicht ausreicht. Ich glaube, die Theorie der Geldpolitik war bei Axel Weber fast zu gut aufgehoben. Er war eben eher ein Wissenschaftler auf dem Posten des Präsidenten. Hier geht es um Durchsetzung. Wir wissen ja die Eckpunkte, um die gerungen wird, und die Eckpunkte ist die Eindämmung einer Inflationspolitik, auf die sich die Europäische Zentralbank begeben hat, und die Eindämmung wird in immer wieder neuen Konflikten sein, sich gegen die Bundesregierung und ihre diversen Zumutungen zur Wehr zu setzen, die sie jetzt ja wunderbar vorgeführt haben, was da verschiedenen Präsidenten passiert ist. Also hier geht es nicht nur darum, etwas zu verstehen, Vorlagen zu zimmern, sondern hier geht es darum, wirklich sich in einem politischen brutalen Machtkampf für eine bestimmte Position, für bestimmte Ideen durchzusetzen, und da habe ich ehrlich gesagt meine Zweifel.

Kapern: Warum sollte Herrn Weidmann dies auch gelingen? Schließlich ist es Axel Weber ja auch nicht gelungen.

Tichy: Sicherlich! Wir stehen jetzt in einer Situation, in einer historischen Situation, dass Deutschland Grundpositionen hier aufgegeben hat, aufgeben musste. Insofern ist es ja auch Sinn geradezu der Politik, dass die Bundesbank ihre Rolle verliert. Ich meine, wir müssen in der Situation sehen, dass eine Bundesbank hier nicht irgendwie einen abstrakten Goldschatz hütet. Eine Bundesbank hütet eine Vorstellung von Geldwertstabilität und Inflationsbekämpfung. Offensichtlich ist es in Deutschland so, dass dieser Wert nicht mehr so hoch geschätzt wird wie in der Vergangenheit. Das gilt in den Medien, das gilt in der Politik, das gilt in der Öffentlichkeit. Also hier ist eine Idee auf dem Rückzug, sie ist ganz offenkundig auf dem Rückzug und Herr Weidmann ist der Schaffner in diesem Zug.

Kapern: Das klingt so, Herr Tichy, als seien Sie der Auffassung, dass Jens Weidmann eigentlich schon die richtigen Kenntnisse, die richtigen Grundauffassungen habe, aber dass Sie daran zweifeln, dass er dies auch massiv wird durchsetzen können. Woher stammt eigentlich der Optimismus, dass Jens Weidmann das richtige geldpolitische, wirtschaftspolitische Konzept vertritt? Immerhin hat er ja beispielsweise auch über die Staatshilfen für Opel positiv mitverhandelt und er ist ja auch öffentlich dem Ankauf dieser Staatsanleihen durch die EZB nicht entgegengetreten.

Tichy: Ja, Sie nennen ja diesen Punkt. Er ist diesem Ankaufprogramm öffentlich nicht entgegengetreten, das ist auch nicht seine Aufgabe. Herr Weidmann ist ein Mann, der im Hintergrund toll gewirkt hat. Ich schätze ihn im Übrigen. Man darf das nicht so verstehen, als würde ich ihn hier für einen völlig unbegabten Apparatschik halten. Das alles ist nicht der Fall.

Kapern: Glauben Sie denn, er wäre diesem Ankauf entgegengetreten, wenn er gedurft hätte?

Tichy: Ich fürchte, nein. Ich glaube, dass es hier um ein extrem politisches Amt geht. Das Amt des Bundesbankpräsidenten funktioniert nicht über Algorithmen der Geldmathematik, sondern funktioniert über den Verkauf einer Idee, nämlich dass Geldwertstabilität, dass der Kampf gegen die Inflation äußerst wichtig ist. Es ist auch ein öffentliches Amt, das mit Wörtern eigentlich noch mehr geführt wird als mit Formeln der Volkswirtschaftslehre. Und hier habe ich das Gefühl, dass Herr Weidmann noch einen argen Crash-Kurs in öffentlicher Darstellung machen muss. Er ist ein Mann des Hintergrunds, er hat auch nach seinen eigenen Bekenntnissen wunderbare Papiere geschrieben. Ich hatte immer wieder die Chance, sie zu lesen, ich schätze das durchaus inhaltlich, was er gelegentlich da gemacht hat. Aber jetzt in dieser krisenhaften Situation ist wahrscheinlich einfach die Überforderung Teil des Programms.

Kapern: Vielleicht, Herr Tichy, gibt es ja so etwas wie den Geist von Frankfurt, der in jeden Neuen an der Spitze der Bundesbank fährt und ihn zum durchsetzungsfähigen Stabilitätsfanatiker werden lässt. Formt das Amt letztlich den Bundesbankpräsidenten?

Tichy: Dazu bräuchte man Zeit, und noch einmal: Ich fürchte, dass Herr Weidmann diese Zeit nicht haben wird, denn wir stehen ja inmitten einer Auseinandersetzung, in der Deutschland ja europaweit auf einer Rückzugsbewegung ist, nämlich dass wir Grundprinzipien der Geld- und Stabilitätspolitik aufgegeben haben und dass diese auch in der Öffentlichkeit kaum mehr Widerhall finden. In dieser Situation, glaube ich, in dieser Rückzugsbewegung, in der sich ja auch die Bundeskanzlerin befindet, ist Herr Weidmann wie gesagt eingebunden und wird es wohl kaum schaffen, hier sich noch mal dem entgegenzuwerfen. Machen wir uns nichts vor. Es ist ja auch in der Öffentlichkeit immer so argumentiert worden, als sei Axel Weber aus einer Art Persönlichkeitsschwäche zurückgetreten. Das ist er nicht! Er ist zurückgetreten, weil er die Grundprinzipien, die Grundpfeiler einer Politik, die 50 Jahre für Deutschland gestanden hat, in Gefahr sah und nicht mehr sieht, dass sie zu retten sind. Also wir bewegen uns, wenn Sie so wollen, auf einer Rutschbahn, auf der dann Herr Weidmann möglicherweise den Schlittenkapitän macht.

Kapern: Könnte es denn sein, dass die Bundesbank seit der Euro-Einführung so unbedeutend geworden ist, dass auch ein politisch beeinflussbarer Youngster wie Weidmann an der Spitze dieser Bundesbank keinen wesentlichen zusätzlichen Schaden mehr anrichtet?

Tichy: Es ist natürlich Teil des Euro-Systems, dass die jeweiligen europäischen einzelnen nationalen Notenbanken an Macht verloren haben. Die Deutsche Bundesbank hat formal gesehen die Machtfunktion der Notenbank von Zypern oder von Malta. Das ist natürlich das Problem in dieser gesamten Situation, dass hier ein Ungleichgewicht zugunsten der größten Volkswirtschaft im europäischen Raum stattfindet. Das wiederholt sich in der Geldpolitik so ähnlich wie auch in anderen Bereichen der Politik. Und in der Tat beschreiben Sie die Machtverhältnisse richtig und ich glaube, wir würden Titanisches von Herrn Weidmann verlangen, wenn er hier Korrektur verschaffen würde. Ich fürchte eher, dass man ihm keinen Gefallen tut, wenn man ihm jetzt etwas abverlangt, was solche überirdischen Kräfte verlangen würde.

Kapern: Roland Tichy, der Chefredakteur der "Wirtschaftswoche", heute Morgen im Deutschlandfunk. Danke für das Gespräch, auf Wiederhören.

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