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StartseiteAndruck - Das Magazin für Politische LiteraturZu mächtig - und gleichzeitig zu schwach30.05.2016

Deutschlands Rolle in EuropaZu mächtig - und gleichzeitig zu schwach

Welche Position muss Deutschland in Europa einnehmen? Der Journalist Hans Kundnani attestiert der Bundesrepublik in seinem Buch "German Power" eine paradoxe Rolle: Einerseits sei Deutschland zu mächtig, um keine führende Rolle zu spielen, andererseits zu schwach, um auf dem Kontinent für Stabilität zu sorgen. Kritik übt Kundnani vor allem am deutschen Wirtschaftsnationalismus.

Von Günter Rohleder

Die Nationalfahne von Deutschland und die Flagge der Europäischen Union wehen im Wind (dpa/picture alliance/Patrick Pleul)
Fahnen Deutschland und EU (dpa/picture alliance/Patrick Pleul)
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In der Theorie der internationalen Beziehungen wird zwischen Imperium und Hegemonie unterschieden. Während das Imperium seinen Herrschaftsanspruch vor allem mit Zwang durchsetzt, baut der Hegemon auf Macht und Konsens, also auch auf das Einverständnis der Subalternen.

Für Theoretiker hegemonialer Stabilität wie Charles Kindleberger, Nationalökonom und in den 1940 Jahren einer der Architekten des Marshallplans, braucht die Weltwirtschaft eine Führungsmacht, um nicht ins Chaos zu stürzen.

Entsprechend hat Kindleberger die USA dafür kritisiert, nicht schon während der Weltwirtschaftskrise von 1929 bis 1939 die ökonomische Führungsrolle von Großbritannien übernommen zu haben. Denn das Fehlen einer Hegemonialmacht habe nach dem Börsenkrach 1929 zum Zusammenbruch des internationalen Systems geführt. 

"Die Krise beförderte Deutschland in eine beispiellose Position"

80 Jahre später: 2007 folgende. Finanzkrise. Weltwirtschaftskrise und die Folgen für Europa: Krisengewinner und Krisenverlierer. In seinem Buch "German Power - Das Paradox der deutschen Stärke" stellt Hans Kundnani die These auf, Deutschland sei einerseits zu mächtig, um nicht eine führende Rolle in Europa zu spielen, paradoxerweise aber andererseits zu schwach, um als echter Hegemon auf dem Kontinent für Stabilität zu sorgen.

"Die Krise beförderte Deutschland in eine außergewöhnliche - und in der Geschichte der EU - beispiellose - Position." 

Der Autor bezieht sich hier auf das Jahr 2010 und spricht von der Eurokrise:

"Die gesamte Eurozone blickte auf Deutschland - den größten Gläubiger in einer Krise der Gemeinschaftswährung souveräner Staaten - und erwartete Führungsstärke. Doch aus Angst vor einer ‚Transferunion‘ - in der haushaltspolitisch verantwortungsvolle Mitgliedsstaaten fiskalisch verantwortungslose Mitgliedsstaaten subventionierten - widersetzte sich Deutschland einer Vergemeinschaftung der Schulden und verordnete anderen Staaten der Eurozone eine harte Austeritätspolitik, um Europa wettbewerbsfähiger zu machen. Dieser Ansatz hat die Kluft zwischen Überschuss- und Schuldenstaaten in mancherlei Hinsicht vertieft statt verringert."

Diese Kluft zwischen Gläubiger- und Schuldnerstaaten in der Eurozone hätten die kollektiven Erinnerungen an Europas Vergangenheit vor 1945 wachgerufen, so der Autor. Drastisches Beispiel dafür: die Animositäten zwischen Deutschland und Griechenland. Dort seien die Erinnerungen an die Besatzungszeit während des Zweiten Weltkriegs noch immer sehr präsent.

Das Mächtegleichgewicht durcheinander gebracht

Immer wieder kommt Hans Kundnani auf die deutsche Frage seit der Reichsgründung 1871 zu sprechen: Nach drei gewonnenen Kriegen sei das geeinte Deutschland zu groß für ein Machtgleichgewicht in Europa gewesen und zu klein für eine Hegemonie: 

"Der deutsche Historiker Ludwig Dehio sollte die problematische Stellung des deutschen Kaiserreichs in Kontinentaleuropa später auf den treffenden Begriff der ‚Halbhegemonie‘ beziehungsweise ‚halbhegemonialen Stellung‘ bringen: Es war nicht mächtig genug, um den Kontinent dem eigenen Willen zu unterwerfen, doch zugleich war es mächtig genug, um von anderen Mächten als Bedrohung wahrgenommen zu werden. Seine Größe und Lage in Europa - die sogenannte Mittellage - machten es fast zwangsläufig zu einem destabilisierenden Faktor. Das ist der Wesenskern dessen, was später als ‚Deutsche Frage‘ berühmt wurde." 

Mit der deutschen Einheit 1990 wurde die deutsche Frage wieder Thema, schreibt Kundnani. Deutschland, mit einem Schlag um 17 Millionen Einwohner gewachsen und plötzlich wieder vom Rand in die Mitte gerückt, habe das Mächtegleichgewicht der Nachkriegszeit in Europa durcheinander gebracht.

Mit der Integration Deutschlands in Europa und der Einführung des Euro scheint die deutsche Frage zwar zunächst entschärft. Aber nur in geopolitischer Hinsicht, nicht in ökonomischer, so der Autor. Was die wirtschaftliche Leistungsbilanz angeht, also die Exportoffensive der deutschen Wirtschaft, sei die deutsche Frage weiter virulent. Der Autor sieht darin eine neue Form des Wirtschaftsnationalismus:

"Diese neue Spielart des ökonomischen Nationalismus fußte auf Deutschlands überragenden Exporten, die offenbar die D-Mark als Symbol deutschen Wirtschaftserfolgs ersetzt hatten. Deutschland war schon immer stolz darauf gewesen, Exportweltmeister zu sein, doch in den 2000er-Jahren schienen Exporte nicht nur für die deutsche Wirtschaft, sondern auch für das deutsche Nationalgefühl von zentraler Bedeutung zu sein: Die Deutschen betrachteten sich zunehmend als Exportnation."

"Deutschland war weit davon entfernt, ein Hegemon zu sein"

Die Exportüberschüsse der einen sind die Defizite der anderen. Die vermeintlich erfolgreiche Leistungsbilanz Deutschlandlands wird zum Nullsummenspiel zwischen Zentrum und Peripherie in der Eurozone. Keynesianische Ökonomen wie die Amerikaner Paul Krugman oder Joseph Stiglitz kritisieren das seit Jahren:

"Deutschland verlangte, die Defizitländer in Europa müssten ‚wettbewerbsfähiger‘ werden, sah jedoch nicht ein, dass Deutschland selbst, als logische Folge, weniger wettbewerbsfähig werden musste."  

In seiner Kritik am Wirtschaftsnationalismus Deutschlands liegt die Stärke des Buches. Überzeugend legt Kundnani dar, wie Deutschland seine Wirtschaftsmacht dazu einsetzt, den anderen Staaten in Europa eine Austeritätspolitik aufzuherrschen, die etwa im Fall Griechenland nicht einmal der Internationale Währungsfonds für ökonomisch umsetzbar hält. 

Hans Kundnani kommt zu dem Schluss:

"Deutschland war unfähig gewesen, selbst einem relativ kleinen Land wie Griechenland Anreize zur Kooperation innerhalb des Systems zu bieten. Insofern war Deutschland weit davon entfernt, ein Hegemon zu sein." 

Legt man mit Antonio Gramsci einen emanzipatorischen Hegemoniebegriff zugrunde, bei dem der Konsens im Focus steht, ist die Schlussfolgerung Kundnanis hier plausibel: Deutschland hat gegenüber Griechenland eine brachiale Machtpolitik betrieben. Hätte ein Hegemon, der diesen Namen verdient, nicht die demokratische Abstimmung der griechischen Bevölkerung gegen die Austeritätspolitik respektieren müssen?

Stark ist der Autor in der Analyse nationaler Interessenpolitik auf Kosten anderer in Europa. Geht es aber um geopolitische Fragen - "in geopolitischer Hinsicht ist Deutschland ungefährlich und ,gutartig'" - um Sicherheitspolitik und Militärdoktrinen, erweist sich Hans Kundnani, Senior Fellow des German Marshall Fund, immer wieder als Repräsentant einer auf transatlantische Interessen ausgerichteten Denkfabrik.

Hans Kundnani: German Power. Das Paradox der deutschen Stärke. C.H.Beck, 207 Seiten, 18,95 Euro.

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