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StartseiteThemen der WocheStadt, Land, Frust21.06.2014

Die CDU und GroßstädteStadt, Land, Frust

Die CDU ist keine Großstadtpartei mehr. Es liegt nahe, diese These durch den Ausgang der Oberbürgermeister-Stichwahl in Düsseldorf endgültig bestätigt zu sehen. Aber ganz so einfach ist das nicht, kommentiert Rainer Burger von der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" für den Deutschlandfunk.

Von Rainer Burger, "Frankfurter Allgemeine Zeitung"

Ein Wahlplakat für die Oberbürgermeisterwahl in Düsseldorf zeigt den Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers mit roter Clownsnase. (picture alliance / dpa / Horst Ossinger)
Dirk Elbers wurde nicht als Oberbürgermeister von Düsseldorf wiedergewählt. (picture alliance / dpa / Horst Ossinger)
Weiterführende Information

"Kann die CDU Stadt? Natürlich!" (Deutschlandfunk, Zeitzeugen im Gespräch, 27.12.2012)

Gut eine Woche ist es nun her, dass der Sozialdemokrat Thomas Geisel in Düsseldorf einen Erdrutschsieg errang. Geisel deklassierte Amtsinhaber Dirk Elbers von der CDU. Dabei waren die Bedingungen für Elbers überaus gut: Düsseldorf wächst und gedeiht, hat - zumindest rechnerisch - keine Schulden und kann sich deshalb viele schöne soziale Wohltaten leisten. Und trotzdem wurde CDU-Mann Elbers am vergangenen Sonntag regelrecht aus dem Amt gefegt.

Die CDU bringt es mittlerweile auf eine beeindruckende OB-Abwahl-Strecke. Hier nur ein Ausschnitt: 2009 hat sie in Köln verloren, 2012 in Stuttgart, Duisburg, Frankfurt und Karlsruhe, im März 2013 dann auch in Wiesbaden und nun in Düsseldorf. Schaut man auf die 20 größten Städte in Deutschland, findet man nur noch drei Oberbürgermeister mit CDU-Parteibuch. Von den Landeshauptstädten ist nun lediglich Dresden noch CDU-geführt. Mangelndes Problembewusstsein kann man der CDU nicht vorwerfen. Im Gegenteil: Seit Langem arbeitet sie sich an Thesenpapieren über ihren Weg in die urbane Moderne regelrecht wund. Schon vor Jahren gab es eine sogenannte "Großstadt-Kommission" unter Leitung von Jürgen Rüttgers, damals CDU-Landeschef in Nordrhein-Westfalen. Die Empfehlungen dieser Runde waren aber dann kaum mehr als eine Aneinanderreihung von abstrakten Allgemeinplätzen: Es gelte bürgerschaftliches Engagement zu fördern, der Entvölkerung der Zentren entgegenzuwirken, die Innenstädte für Familien mit Kindern attraktiv zu machen, der ethnischen Segregation entgegen zu wirken.

Nur mit den Grünen-Wählern

Tatsache ist: Bis heute hat die Union keine Lösung für ihr Großstadtproblem. Kai Wegner, seit Anfang des Jahres Großstadtbeauftragter der Fraktion von CDU/CSU im Bundestag, ist überzeugt, dass sich die Union auf Bundesebene zu einer modernen Partei entwickelt habe. "Vor Ort" aber wirke sie oft zu spießig. Und CDU-Generalsekretär Peter Tauber räumt nach dem Düsseldorf-Debakel unumwunden ein, dass seine Partei das Stadtgefühl nicht treffe. Aber Taubers Analyse greift zu kurz. In Düsseldorf etwa stellt die CDU die mit Abstand größte Fraktion. Die Partei "kann" also doch noch wenigstens etwas Großstadt. Die SPD in Düsseldorf wiederum kam bei der Ratswahl Ende Mai nur auf etwas mehr als 29 Prozent. Über das Großstadtproblem der SPD müsste man also eigentlich ebenfalls sprechen. Zumal die Sozialdemokraten auch in anderen Kommunen in der Opposition sind: In Frankfurt etwa gibt es ein schwarz-grünes Ratsbündnis.

Weil die alte bürgerliche Mehrheit von CDU und FDP wie zuletzt auch bei der Ratswahl in Düsseldorf dahin ist, hat die CDU häufig nur mit den Grünen eine Machtoption. Und nur solche CDU-Kandidaten haben bei Oberbürgermeisterwahlen eine Chance, die auch für die Wähler der Grünen akzeptabel sind. Das Beispiel Frankfurt macht das deutlich. 17 Jahre lang war Petra Roth in Frankfurt Oberbürgermeisterin. Sie strahlte Urbanität aus, wurde als Kümmerer-Typ wahrgenommen, und wirkte durch ihre liberale Politik an der Modernisierung der CDU mit. Dass sie den damaligen Innenminister Boris Rhein als ihren Nachfolger vorschlug, galt zunächst als Coup. Doch Rhein war für Grünen-Wähler nicht akzeptabel und so konnte sich der Außenseiter-Sozialdemokrat Peter Feldmann in der Stichwahl durchsetzen.

Ähnlich war es vergangenen Sonntag auch in Düsseldorf. Nur dass es hier obendrein bis weit ins bürgerliche Lager hinein einen weitverbreiteten Dirk-Elbers-Überdruss gab. Der Mann galt auch in den eigenen Reihen als abgehoben, arrogant und beratungsresistent. Wieder einmal haben die Wähler ein überaus feines Gespür beweisen. Und wieder einmal zeigte sich: Oberbürgermeisterwahlen sind vor allem Persönlichkeitswahlen.

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